Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Auszug - Wahl der/des "Ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Kreistages" und der/des "Zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Kreistages"  

 
 
konstituierende Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
TOP: Ö 12 Beschluss:0007/BLR/2019
Gremium: Kreistag Landkreis Börde Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 03.07.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 19:28
Raum: - Sitzungssaal Börde I + II -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
0007/BLR/2019 Wahl der/des "Ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Kreistages" und der/des "Zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Kreistages"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Rexhi Kreistag/Wahlen
Federführend:Büro Landrat Bearbeiter/-in: Knackstedt, Vivien

Herr Schmette erklärt, dass es bisher gängige Praxis war, dass die zweitstärkste und drittstärkste Fraktion das Vorschlagsrecht für die Benennung des 1. bzw. 2. stellvertretenden Vorsitzenden hat. Dies sind die Fraktionen der AfD und der SPD.

 

Die Fraktion der AfD hat das Vorschlagsrecht für die Funktion des 1. stellvertretenden Vorsitzenden. Dieses sieht Herrn Andreas Joachim Kühn vor.

 

Herr Zahn erklärt, dass auch Vorschläge von anderen Fraktionen eingebracht werden dürfen. Die Fraktion der SPD schlägt daher Frau Angela Leuschner als erste stellvertretende Vorsitzende des Kreistages vor.

 

Es gibt keine weiteren Vorschläge für die Funktion.

 

Herr Schroeder schlägt vor, dass sich beide Bewerber kurz vorstellen sollten.

 

Herr Kühn (AfD) und Frau Leuschner (SPD) stellen sich dem Kreistag daraufhin kurz vor und erklären einige Eckpunkte zu Ihrer beruflichen Laufbahn und der Intension diese Stelle anzustreben.

 

Da eine geheime Wahl erwünscht ist, wird die Wahlhandlung vorbereitet. Es werden zwei Mitglieder benötigt, die sich zur Stimmen-Auszählung bereit erklären.

 

Herr Schroeder und Herr Webel erklären sich hierzu bereit.

 

Herr Schmette weist darauf hin, dass pro Stimmzettel nur eine Stimme zur Verfügung steht. 

Jede zusätzliche Beschriftung, Kennzeichnung oder Gestaltung des Stimmzettels führt zur Ungültigkeit der Stimmabgabe.

 

Gemäß § 56 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Sachsen-Anhalt ist die Person gewählt, für die die Mehrheit der anwesenden Mitglieder gestimmt hat. Vor der Tür sind die Wahlurnen und Sichtblenden aufgebaut, dort werden die Stimmzettel ausgeteilt..

 

Die Wahlhandlung und anschließende Stimmenauszählung findet statt.

 

Bekanntgabe des Wahl-Ergebnisses:

 

Herr Schmette verkündet das Ergebnis der Stimmenauszählung.

 

von insgesamt 54 abgegebenen Stimmen, entfielen auf Herrn Kühn 23 Stimmen und auf Frau Leuschner 31 Stimmen.

 

Somit ist Frau Leuschner als 1. Stellvertretende Vorsitzende des Kreistages gewählt.

 

Für die Funktion des 2. Stellvertretenden Vorsitzenden hat die Fraktion der SPD ursprünglich Frau Leuschner vorgesehen. Da sie nun bereits als 1. Stellvertretende Vorsitzende gewählt wurde, ist Sie für die Wahl des 2. Stellvertretenden Vorsitzenden nicht mehr verfügbar.

 

Frau Tiedge schlägt Herrn Henke für die Funktion des 2. Stellvertretenden Vorsitzenden vor.

 

Herr Schroeder schlägt Herrn Kühn für die Funktion vor.

 

Auch Herr Henke stellt sich kurz vor und erläutert einige Eckpunkte zu seiner beruflichen Laufbahn und seinem Bestreben für die Funktion.

 

Als Wahlhelfer erklären sich Herr Knispel (AfD) und Herr Kühne (CDU) bereit.

 

Herr Schmette weist wieder darauf hin, dass pro Stimmzettel nur eine Stimme zur Verfügung steht. Jede zusätzliche Beschriftung, Kennzeichnung oder Gestaltung des Stimmzettels führt zur Ungültigkeit der Stimmabgabe.

 

Gemäß § 56 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Sachsen-Anhalt ist die Person gewählt, für die die Mehrheit der anwesenden Mitglieder gestimmt hat. Vor der Tür sind die Wahlurnen und Sichtblenden aufgebaut, dort werden die Stimmzettel ausgeteilt.

 

Die Wahlhandlung und anschließende Stimmenauszählung findet statt.

 

Bekanntgabe des Wahl-Ergebnisses:

 

Herr Schmette verkündet das Ergebnis der Stimmenauszählung.

 

von insgesamt 54 abgegebenen Stimmen, entfielen auf Herrn Kühn 28 Stimmen und auf Herrn Henke 25 Stimmen.

 

Somit ist Herr Kühn als 2. Stellvertretender Vorsitzender des Kreistages gewählt.

 

 


 

Beschluss:

 

Der Kreistag wählte

 

FrauAngela Leuschnerzur „Ersten stellvertretenden Vorsitzenden des

Kreistages“ und

 

HerrnAndreas Joachim Kühnzum „Zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des

Kreistages“.

 

 


Wahlergebnis für die Wahl des 1. stellvertretenden Vorsitzenden:

 

Von 54 abgegebenen gültigen Stimmen entfielen auf:

Herrn Andreas Joachim Kühn (AfD):23 Stimmen

Frau Angela Leuschner (SPD):31 Stimmen

 

Wahlergebnis für die Wahl des 2. stellvertretenden Vorsitzenden:

 

Von 53 abgegebenen gültigen Stimmen entfielen auf:

Herrn Guido Henke (DIE LINKE):25 Stimmen

Herrn Andreas Kühn (AfD):28 Stimmen

 

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 0007/BLR/2019 erhoben.