Auszug - Anfragen und Anregungen  

Frau Tiedge (DIE LINKE) und Herr Dr. Isensee (CDU) loben die Organisation und Unterhaltung des Bördetages auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin, bemängeln jedoch den Komfort der Busfahrt. Der Bus sei kalt und unbequem gewesen.

Frau Herzig nimmt das Gesagte auf und leitet es an die BördeBus GmbH weiter.

Herr Czernitzki (DIE LINKE) fragt in Bezug auf die anstehende Kommunalwahl, ob die Wahlunterlagen auf der Homepage des Landkreises Börde wieder zum Download zur Verfügung gestellt werden.

Frau Rexhi (Sachbearbeiterin Wahlen/Statistik) antwortet, dass die entsprechenden Unterlagen spätestens bis Anfang der nächsten Woche auf der Homepage zum Download bereitgestellt werden. Sie wird die Unterlagen ebenfalls per E-Mail zur Verfügung stellen.

Herr Kanngießer (SPD) erkundigt sich nach dem aktuellen Stand zur Bildung eines Förderschulcampus in Klein Oschersleben. Die dazugehörige Vorlage Nr. 2018/68/0646 wurde in der Kreistagssitzung am 28.11.2018 an den Kultur- und Sozialausschuss zurückverwiesen.

Frau Herzig erklärt, dass die Vorlage auf der nächsten Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses am 06.02.2019 wieder aufgegriffen wird. Die Beteiligung der betroffenen Eltern soll schnellstmöglich erfolgen. Der Verwaltung war es jedoch wichtig, zuvor noch einmal Rücksprache mit dem Landesschulamt zu halten, um den pädagogischen Grundsatz richtig darstellen zu können. Dieses Gespräch fand am 22.01.2019 statt. Aus der Sicht der Fachaufsicht spricht nichts dagegen, so wie in der Vorlage geschildert, zu verfahren.