Auszug - Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten  

Der Landrat informierte über folgende Eckpunkte:

• Informationen zum Unterhaltsvorschussgesetz

Die Informationen wurden als Anlage zur Sitzung ins ALLRIS® eingestellt.

• Struktur der Kreisverwaltung ab 01.01.2019

Die Organisationsverfügung wurde mit den drei Fachbereichsleitern abgestimmt. Nach der Unterschriftsleistung wird die Organisationsstruktur als Anlage zur Sitzung in das ALLRIS® eingestellt.

• Termine des Landrates

-          diesjährige Landkreisversammlung am 20. und 21. September in Merseburg (Das dazugehörige Positionspapier wurde als Anlage zur Sitzung ins ALLRIS® eingestellt.)

-          Eröffnung der Helmstedter Universitätstage

-          Festveranstaltung der Musikschule Haldensleben/Wolmirstedt zum 40-jährigen Bestehen

-          Tag der Regionen am 30.09.2018 in Oschersleben

-          Unternehmerstammtisch in Sülzetal/Osterweddingen am 01.10.2018

-          „Demokratie heißt mitmachen“ in der Burg Oschersleben am 17.10.2018

• Haushalt 2019

Die Beratungen mit den Kämmerern und Bürgermeistern der Gebietskörperschaften des Landkreises Börde fanden von 24.09.2018 bis 26.09.2018 statt.

• Sachbeschädigung am 02.10.2018 in der Gerikestraße 5

Der Landkreis muss zukünftig Maßnahmen zum Schutz der eigenen Mitarbeiter ergreifen. Eine Woche zuvor gab es eine gemeinsame Maßnahme zwischen Ausländerbehörde und Bundespolizei, die durch das Polizeirevier Börde unterstützt wurde. Hintergrund war die Durchsetzung und Prüfung der ausweisrechtlichen Pflichten, sowie die Überprüfung, Feststellung und Sicherung der angegebenen Identitäten. Dabei wurden über 80 Dokumente geprüft und teilweise Personenkontrollen durchgeführt. Aufgrund der erfolgten Kontrollen steht nun die Prüfung der Einleitung von Strafverfahren wegen Angabe von Falschidentität an.

• Erasmus+ in Schweden

Die Informationen wurden als Anlage zur Sitzung ins ALLRIS® eingestellt.