Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Auszug - Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer des Schöffenwahlausschusses - Amtsgericht Oschersleben  

 
 
20. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
TOP: Ö 7.8 Beschluss:2018/BKT/0573
Gremium: 6. WP Kreistag Landkreis Börde Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 29.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:01 - 17:52
Raum: - Sitzungssaal Börde I + II -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
2018/BKT/0573 Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer des Schöffenwahlausschusses - Amtsgericht Oschersleben
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Kluge, J. Leiterin BKT/W
Lasner Justitiar
Federführend:Büro Kreistag/Wahlen Beteiligt:Bereich Recht
Bearbeiter/-in: Rexhi, Yvonne   

Frau Leuschner las noch einmal alle Personen vor, welche für die Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer des Schöffenwahlausschusses – Amtsgericht Oschersleben vorgeschlagen wurden. Dies waren

 

1.      Herr Ackermann, Werner

2.      Frau Tiedge, Gudrun

3.      Herr Schubert, Torsten

4.      Frau Hasselmann, Andrea

5.      Herr Falke, Reinhard

6.      Herr Kanngießer, Burkhard

7.      Herr Methner, Jörg

 

Hierbei war zu beachten, dass die Wahl gemäß § 56 Absatz 3 des Kommunalverfassungsgesetzes geheim mit Stimmzetteln vorzunehmen ist.

Es konnte offen gewählt werden, wenn kein Mitglied widersprach.

 

Kein Mitglied widersprach der offenen Wahl

 

Die Personen wurden einzeln, hintereinander mittels Abstimmungsgerät gewählt.


Beschluss:

 

Der Kreistag wählte die in Anlage 1 aufgeführten sieben Vertrauenspersonen als Beisitzer des Schöffenwahlausschusses beim Amtsgericht Oschersleben.

 


 

Die Vertrauenspersonen als Beisitzer des Schöffenwahlausschusses für das Amtsgericht Oschersleben wurden in offener Wahl bestimmt. Hierzu musste jeder Vorschlag mindestens eine Zweidrittelmehrheit erreichen. Bei anwesenden sechsundvierzig Kreistagsmitgliedern entsprach dies einunddreißig Stimmen.

 

Es ergab sich folgendes Wahlergebnis:

 

  1. Ackermann, Wernerfünfundvierzig Stimmen
  2. Tiedge, Gudrunsechsundvierzig Stimmen
  3. Schubert, Torstensechsundvierzig Stimmen
  4. Hasselmann, Andreafünfundvierzig Stimmen
  5. Falke, Reinhardsechsundvierzig Stimmen
  6. Kanngießer, Burkhardfünfundvierzig Stimmen
  7. Methner, Jörgsechundvierzig Stimmen

 

Damit haben alle Kandidaten die Zweidrittelmehrheit erreicht.

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 2018/BKT/0573 erhoben.

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