Auszug - Haushaltssatzung 2018  

Dr. Marcus Waselewski (Fachbereichsleiter 2) berichtete, dass seit der letzten Sitzung des Kreisausschusses am 11.10.2017 der Kultur- und Sozialausschuss am 01.11.2017 und der Umwelt- und Wirtschaftsausschuss am 06.11.2017 mit dem Entwurf der Haushaltssatzung 2018 befasst waren.

Im Kultur- und Sozialausschuss gab es Anfragen, die direkt oder im Nachgang beantwortet werden konnten. Zur noch offenen Anfrage von Thomas Schmette (CDU) bezüglich der Stellenausweitung im Teilplan 3 erklärte Herr Dr. Waselewski, dass dieser Stellenaufwuchs insgesamt 2,325 Stellen gegenüber dem Plan 2017 entspricht. Nach der Zuordnung des Archives zum Fachdienst Organisation und IT erfolgte dementsprechend eine Zufügung von 2,625 Stellen aus dem Bereich der Poolstellen. Damit ist dies tatsächlich kein Stellenaufwuchs. Die Reduzierung um 0,3 Stellen ergibt sich aus unterjähriger Zuordnung und Reduzierung von Stellenanteilen innerhalb des Teilplans 3 im Bereich der Schulzuordnung.

Im Umwelt- und Wirtschaftsausschuss gab es Anfragen, die während der Sitzung direkt besprochen wurden.

Sowohl der Kultur- und Sozialausschuss als auch der Umwelt- und Wirtschaftsausschuss stimmten mehrheitlich dem Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 zu.

Die Anfragen aus der letzten Sitzung des Kreisausschusses vom 11.10.2017, mit Ausnahme zur Anfrage der Investition- und Instandhaltungsübersicht, wurden bereits beantwortet und als Anlage zur Vorlage und die letzten Kreisausschusssitzung im ALLRIS® eingestellt. Die Übersicht zur Instandhaltungs- und Investitionsnotwendigkeit befindet sich derzeit in der finalen Abstimmung.

Herr Dr. Waselewski informierte, dass dem Landkreis bislang keine Stellungnahme des Städte- und Gemeindebundes vorliegt. Es wurde jedoch eine zeitnahe Stellungnahme angekündigt.

Herr Stichnoth konkretisierte, dass die Stellungnahme des Kreisverbandes Börde des Städte- und Gemeindebundes zum 13.11.2017 dem Landkreis vorliegen wird. Der Kreisverband befasst sich derzeit mit dem Haushaltsentwurf. Es ist ein positives Fazit zu erwarten. Aufgrund der bereits vorliegenden Schreiben der Gemeinden, wird auch der Kreisverband auf das Konsolidierungsbemühen hinweisen.

Die Vorlage wurde mit einer Gegenstimme zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.