Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE
Herr Schonscheck erläutert die Vorlage.
Die Erstellung des Nahverkehrsplanes wurde ausgeschrieben und die Ingenieurbüro für Systemberatung und Planung GmbH aus Dresden hat dafür den Zuschlag erhalten. Ein Vertreter dieses Büros gibt kurze Erläuterungen zum Verkehrsplan.
Herr Zahn stellt die Anfrage, ob es Auswirkungen auf das kommunale Busunternehmen geben könnte.
Die Frage wird dahin gehend beantwortet, dass der Nahverkehrsplan die gesetzliche Grundlage für die Erteilung von Verkehrsgenehmigungen gleich welcher Art. Die Genehmigungsbehörde hat als Entscheidungsgrundlage nur den Nahverkehrsplan. Damit werden die Anforderungen definiert.
Über die Vorlage wird abgestimmt. Einstimmig wird diese an den Kreisausschuss weiter geleitet.
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