Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Auszug - Anträge, Anfragen und Anregungen  

 
 
ordentliche Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Kultur- und Sozialausschuss
Datum: Mi, 02.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30
Raum: - Sitzungsraum I -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

Herr Dr. Pfeiffer stellt die Frage, wie es der Fachausschuss mit den Ergebnissen des Kulturkonvents halten möchte. Er stellt weiter fest, dass die ursprünglich vorgesehene Vorlage zur letzten Kreistagssitzung in diesem Jahr unrealistisch ist.

 

Frau Herzig informiert die Mitglieder des Ausschusses darüber, dass gegenwärtig über eine Praktikantin, der die Aufgabe übertragen wurde, die Beratungsergebnisse zusammengeführt werden, um ein aktuelles Werk vorlegen zu können.

 

Herr Schulze berichtet, dass der Ergebnisbericht des Kulturkonvents in Papierform vorliegt und dieser 241 Seiten umfasst. Derzeitig werden lediglich noch 2 Punkte zusammengefahren, wobei vorrangig der Punkt 8 in Bezug auf inhaltliche Wichtung und konkrete Vorschläge zur künftigen Ausrichtung der kulturellen Einrichtungen sich in Bearbeitung befinden. Zielstellung ist, die Vorlage des Kulturkonvents nach Vorstellung in den einzelnen Gremien zum Kreistag am 22.02.2017.

 

Frau Herzig berichtet über eine Anfrage auf dem letzten Kreistag, welche Möglichkeiten es zur Einbindung des Kreiselternrates im Kultur- und Sozialausschuss geben könnte und bemerkt, dass die Arbeit der Ausschüsse grundsätzlich in der Hauptsatzung geregelt ist, was die Besetzung anbetrifft.

Des Weiteren stellt sie fest, dass die Sitzungen des Ausschusses öffentlich sind und sich die Mitglieder des Kreiselternrates fortlaufend auch über die Arbeit der Ausschüsse informieren können. Um ihnen das zu erleichtern wäre eine Möglichkeit, dass zukünftig die Einladungen zur Sitzung auch dem Kreiselternrat zur Verfügung gestellt wird. Darüber hinaus wurde dem Kreiselternrat schon eingeräumt, dass  Angelegenheiten von grundsätzlicher Bedeutung  auch auf die Tagesordnung genommen worden sind. Es besteht auch die Möglichkeit, dass Mitarbeiter der Verwaltung an den Sitzungen des Kreiselternrates teilnehmen, um hier direkt auf die Fragen der Mitglieder antworten zu können.

 

Herr Schulze stellt fest, dass der Kreiselternrat jederzeit die Möglichkeit hat, Vertreter des Landkreises einzuladen. Derzeitig war dies jedoch noch nicht der Fall.

 

Herr Mewes regt an, im Zuge einer Einwohnerfragestunde zu den Sitzungen des Fachausschusses auch dem Kreiselternrat die Möglichkeit zu geben, dort ihr Anliegen vorzutragen.

 

Herr Schulze äußert den Wunsch, im Vorfeld informiert zu werden, um sich auf die zu stellenden Fragen detailliert  vorbereiten zu können.

 

Frau Leuschner spricht sich ebenfalls dafür aus, dem Kreiselternrat zur Sitzung jeweils eine Einladung mit Tagesordnung zuzusenden.

 

Abschließend  informiert Frau Herzig, dass am 30. November 2016 in Oschersleben die Studie Familie Sachsen-Anhalt vorgestellt. Die zentrale Frage der Studie lautet, wie familienfreundlich ist Sachsen-Anhalt. Es handelt sich hierbei um eine repräsentative Bevölkerungsumfrage, was die Bevölkerung Sachsen-Anhalts unter guten Rahmenbedingungen für Familien versteht und welche Handlungsbedarfe dazu abzuleiten sind für die lokale Sozialpolitik.