Auszug - Antrag von Herrn Mewes: Dringklichkeitsantrag zur Betriebsausschusssitzung  

Herr Stichnoth erläutert den Dringlichkeitsantrag zur Betriebsausschusssitzung, der auf Antrag von Herrn Mewes, um den Grundsätzen des kommunalen Verfassungsgesetzes Rechnung zu tragen, in einer Sondersitzung behandelt werden soll.

Herr Mewes stellte vorab an Herrn Schonscheck per E-Mail den Antrag:

Die Thematik zur Durchstrukturierung der Abfallwirtschaft im Landkreis Börde in einer Sondersitzung zu behandeln,

der aber krankheitsbedingt keine Rückinformation geben konnte.

Herr Stichnoth schlägt vor, sofern das Ihre Zustimmung trifft und aufgrund der fehlenden Unterlagen zu diesem Antrag, eine gemeinsame Sitzung mit dem Umwelt- und Wirtschaftsausschuss am 22.08.2016 durchzuführen, um den Antrag von Herrn Mewes zu behandeln.

Herr Stichnoth stellt den Antrag von Herrn Mewes,

die Thematik zur Durchstrukturierung der Abfallwirtschaft im Landkreis Börde in einer gemeinsamen Sitzung am 22.08.2016 mit dem Umwelt- und Wirtschaftsausschuss zu behandeln,

zur Abstimmung:

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: acht

Stimmenthaltungen: vier

Der Betriebsausschuss stimmt dem Vorschlag mehrheitlich zu.