Auszug - Anfragen und Anregungen  

Herr Keindorff erkundigte sich, inwieweit der Landkreis Kenntnis vom Bau von internationalen Stromtrassen, von Wolmirstedt ausgehend, hat, welche Verfahren es zur Genehmigung dieser geben wird und inwieweit der Landkreis bzw. die Kommunen bei einem möglichen Raumordnungsverfahren beteiligt werden.

Frau Leuschner berichtete über die Arbeit des Kulturkonvents. Die Kommunalwahl im vergangenen Jahr und die damit verbundene Neubesetzung im Kulturkonvent war für dessen Arbeit sehr hinderlich. Es mussten zunächst alle Mitglieder auf den gleichen Stand gebracht werden. Anfang dieses Jahres wurde ein Stärke-Schwächen-Profil an die Einrichtungen verteilt. Die eingegangenen Rückläufe können nun ausgewertet werden. Zum 31.12.2015 kann mit einem Ergebnis gerechnet werden.

Wolfgang Zahn (SPD) erklärte, dass am 27.02.2015 an der Kreisstraße zwischen Beckendorf und Neindorf ein Vororttermin bzgl. einer Neuanpflanzung statt fand. Ergebnis dieses Termins war der Kompromissvorschlag der Beräumung des nachgelagerten Bereiches der Zaunerrichtung. Auf der letzten Sitzung des Umwelt- und Wirtschaftsausschusses erkundigte sich Herr Zahn nach dem Umsetzungsstand. Ihm wurde dann mitgeteilt, dass die Maßnahme bereits begonnen wurde. Bis zur Sitzung des Ausschusses wurde jedoch tatsächlich nichts getan. Erst einen Tag nach der Ausschusssitzung wurden vor Ort drei Bäume mit einer Raupe entfernt. Der Kompromissvorschlag wurde daher noch nicht umgesetzt.

Weiterhin sprach Herr Zahn an, dass an der selbigen Kreisstraße ein Wanderweg entlang des Zaunes in Richtung Beckendorf entstehen soll. Dort werden derzeit Maßnahmen durch sog. ABM-Kräfte durchgeführt. Auf fremden Grund und Boden wurde trotz Ratsbeschluss und Ablehnung der Gemeinde Ausleben durch Anweisung eines Mitarbeiters des Landkreises dort Maßnahmen vollzogen.

Herr Walker versicherte, dass dem nachgegangen wird.

Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Norbert Eichler (CDU) und Manfred Behrens (CDU) gingen um 17:15 Uhr.

Es waren somit 35 Kreistagsmitglieder plus Landrat anwesend.

Frank Alvermann (FUWG) fragte, ob die geplante Terminkette zur Sanierung der K 1150 zwischen Bebertal und Bodendorf in den Jahren 2016/17 eingehalten werden kann. Hintergrund sei die Eröffnung der Umgehungsstraße B 245 in Bebertal im Herbst. Im Anschluss daran soll die B 245 zwischen Bebertal und Haldensleben saniert werden. Hierzu soll eine Vollsperrung der B 245 erforderlich sein. Eine alternative Umleitung erfolgt dementsprechend über die K 1150.

Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.