Auszug - Sozial- und Jugendhilfeplanung im Landkreis Börde Berichterstatter: Fachbereichskoordinatorin 3, Frau Iris Herzig  

Frau Herzig informiert, dass dieser TOP nochmals aufgegriffen wurde, um die Mitglieder des Kultur- und Sozialausschusses etwas weitreichender zu informieren. Ziel ist, den Blick in die Zukunft zu richten und zwar vor dem Hintergrund, was wir in diesem Jahr leisten können und welche Chancen ergeben sich für unseren Landkreis auch zukünftig daraus.

Sie informierte im Einzelnen über das Gesetz zur Familienförderung. Ziel dieses Gesetzes ist es, Familien in besonderen Lebenslagen zu unterstützen und insbesondere auch die Stärkung der Erziehungskompetenz zu erreichen.

Ein Mittel, um das erreichen zu können, ist die Förderung von abgestimmten, bedarfsgerechten Leistungen der Ehe, Lebens-, Familien-, Erziehungs- und Suchtberatung sowie die Förderung der Jugendarbeit.

Die Berichterstattung erfolgt in Form einer Power-Point-Präsentation, die den Mitgliedern des Fachausschusses als Anlage zu diesem Protokoll übergeben wird.

Herr Hoeft stellt nochmals die Vergleichbarkeit zwischen der Schulentwicklungsplanung und der Kindertagesstättenplanung heraus, zumal beide Planungen auf die gleichen Daten zurückgreifen. Für die Beratungsstellen jedoch gibt es keinerlei Vorgaben vom Land.

Es wurde festgestellt, dass die Planungen der kreisfreien Städte weitaus fortgeschrittener sind, als die der Flächenkreise. Dennoch ist der Landkreis verpflichtet, bis September eine Planung in Bezug auf die Beratungsstellen auf den Weg zu bringen. Diese bildet die Grundlage für die Akquirierung  entsprechender Fördermittel zur Sicherung der Arbeit der Beratungsstellen. Dazu wurde eine Projektgruppe gebildet, in der Mitarbeiter aus den Bereichen Gesundheit, Jugend, Schulen und Soziales sowie Mitarbeiter des Büros des Kreistages tätig sind. Derzeitig wurde mit der Datenregelung begonnen.

Der Kultur- und Sozialausschuss wird regelmäßig über den Stand der Tätigkeiten informiert.

Frau Herzig weist darauf hin, dass mit dem Beschluss der Sozialplanung auch durch den Landkreis eine finanzielle Verantwortung übernommen wird. Unter dem Gesichtspunkt der Haushaltssituation des Landkreises ist zwingend die Frage nach dem, was wir erreichen wollen,  zu stellen.

Herr Senkel fragt an, in welchem Zeitraum die Bedarfserstellung getätigt werden soll.

Frau Herzig antwortet darauf, dass sich der Landkreis immer im Rahmen zwischen Bedarf, Angebot und Nachfrage sowie den vorhandenen finanziellen Ressourcen bewegen muss. Deshalb ist die Frage nach der Wichtigkeit der einzelnen Punkte für den Landkreis von ausschlaggebender Bedeutung.

Herr Geisthardt weist auf die Schwierigkeit dieser Arbeit hin. Er ist grundsätzlich der Meinung, im Vorfeld einen Rahmen festzulegen, der die Notwendigkeit des Umfangs der Beratungslandschaft feststellt.

Frau Schünemann begrüßt die Arbeit der Projektgruppe. Sie bietet die Zusammenarbeit mit den Ausschussmitgliedern an. Sie hält die Verwaltung für kompetent, dem Ausschuss entsprechende Vorschläge zu unterbreiten.

Herr Dr. Pfeiffer stellt die Frage nach dem Finanzvolumen über das gesprochen wird und ob es dort bereits Zahlen und Vorgaben für die Zeitdimension gibt.

Frau Herzig antwortet, dass zu den finanziellen Mitteln per Gesetz eine Pauschale festgelegt ist. Diese wird auf der Grundlage der Einwohnerzahl ermittelt.

Der Anteil des Landkreises an dieser pauschalen Förderung liegt bei 30 %, die aus dem Haushalt aufzubringen ist. Zeitliche Dimensionen sind im Moment nicht begrenzt.

Herr Dr. Vogel geht auf die Notwendigkeit der Datenbereitstellung ein und mahnt an, dass diese Daten auch für die Verbandsgemeinden und deren Planung zwingend bereitgestellt werden müssen.

Frau Herzig weist abschließend noch einmal darauf hin, dass beabsichtigt war, den Fachausschuss zu dieser Thematik zu sensibilisieren, wie ist die Ist-Situation und was ist noch zu tun.