Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Auszug - Information zur Eilentscheidung des Landrates gemäß § 65 Abs. 4 Kommunalverfassungsgesetz Sachsen-Anhalt (KVG LSA) zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen für eine Machbarkeitsstudie für den Breitbandausbau im Landkreis Börde  

 
 
5. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
TOP: Ö 6.1 Beschluss:2014/20/0107
Gremium: Kreisausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 21.01.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 15:20
Raum: - Sitzungsräume -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben
2014/20/0107 Information zur Eilentscheidung des Landrates gemäß § 65 Abs. 4 Kommunalverfassungsgesetz Sachsen-Anhalt (KVG LSA) zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen für eine Machbarkeitsstudie für den Breitbandausbau im Landkreis Börde
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Bäker FDLin Finanzen
Kluge Fachbereichsleiter 2
Prost Fachbereichsleiterin 1
Federführend:FD Finanzen Bearbeiter/-in: Gorski, Ines

Herr Kluge erklärte, dass der Landkreis den Zuwendungsbescheid vom Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten (ALFF) am 18

Herr Kluge erklärte, dass der Landkreis den Zuwendungsbescheid vom Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten (ALFF) am 18.11.2013 erhalten hatte. Die Haushaltsplanung 2014 hatte die Maßnahme nicht beinhaltet. Der Landkreis Börde übernimmt die Koordinierung der Machbarkeitsstudie für den Breitbandausbau für alle Städte und Gemeinden. Die Finanzierung der Studie war dringend notwendig und auch im Interesse der gesamten kommunalen Ebene.

 

 

Frank Hüttemann (SPD) fragte, ob die laut Bescheid geforderte Ausschreibung erfolgte.

 

Isolde Prost (Fachbereichsleiterin 1) erläuterte, dass aufgrund des Bescheides eine Kooperationsvereinbarung mit den Kommunen getroffen wurde. Die Ausschreibung erfolgte durch die Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt. Drei Bieter sind dabei in Frage gekommen. Die Entscheidung fiel auf das Planungsbüro I²KT aus Schönebeck.