Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE
Frau Tiedge (DIE LINKE) fragte nach, inwieweit der Kreisausschuss und der Kreistag über die Geschehnisse um die Jahnsporthalle informiert werden, zumindest in dem Teil, in dem die Kreisverwaltung zuständig war.
Herr Kluge sagte eine Antwort zu.
Herr Schmette (CDU) erklärte, dass es einen Blitzer im Kreis Stendal gibt, der über die Einnahmen finanziert wird. Er fragte, ob der Kreis nicht solche Maßnahmen ergreifen könnte, zumindest auf Bundesstraßen.
Herr Kluge entgegnete, dass der Landkreis eine gute Zusammenarbeit mit der Polizei pflegt. Er nimmt diesen Vorschlag mit zur grundsätzlichen Beratung.
Herr Schmette (CDU), informierte dass die Verbandsgemeinde Elbe-Heide jedes Jahr mit großem Erfolg Strom und Gas ausschreibt und fragte, wie der Landkreis das handhabt.
Frau Prost (Fachbereichsleiterin 1) antwortete, dass beim Landkreis ebenfalls so gearbeitet wird.
Herr Stichnoth (CDU) bat darum, den Vorschlag von Herrn Schmette bzgl. der Blitzer zu überprüfen und fügte hinzu, dass das eine zusätzliche Maßnahme wäre um Einnahmen zu generieren.
Herr Kluge antwortete, dass es geprüft wird.
Herr Tschiche (DIE GRÜNEN/PIRATEN) bat um die frühere Übersendung der Protokolle.
Frau Kluge (Leiterin Büro Kreistag/Wahlen) antwortete, dass die Niederschriften stets mit der Ladung zu den Sitzungen versandt werden. Sie stehen jedoch über Ratsinformationssystem ALLRIS® schon vorher zur Verfügung.
Herr Hüttemann (SPD) sprach die Gewerbegebietsstudie an, die der Landkreis in Auftrag gegeben hat. Er fragt ob es möglich wäre diese Studie auch mal den Kreisausschuss oder Kreistagsmitgliedern zu Verfügung zu stellen. Er fragte auch wie viel die Studie gekostet hat.
Herr Schonscheck (Fachdienstleiter Wirtschaft) erklärte, dass die Studie 50.000 Euro gekostet hat, wovon 80% durch das Ministerium für Wirtschaft gefördert worden ist, sodass ein Eigenanteil von 10.000 Euro zu tragen war. Am 21.10.2014 wurde die Studie vorgestellt, zu der alle Gemeinden und die Mitglieder des Umwelt- und Wirtschaftsausschusses eingeladen waren. Wenn es der Kreisausschuss wünscht, kann eine nochmalige Vorstellung organisiert werden, so Herr Schonscheck (Fachdienstleiter Wirtschaft). In nächster Zeit wird es in den beteiligten Gemeinden eine Vorstellungsrunde geben. In der 47. Kalenderwoche wird eine solche in Barleben stattfinden, daran könnte teilgenommen werden.
Herr Kluge fasste zusammen, dass die Unterlagen bereitgestellt werden und stellte die Frage, ob die Studie im Kreisausschuss behandelt werden soll.
Herr Hüttemann (SPD) entgegnete, dass ihm de Bereitstellung der Studie im ALLRIS® genügen würde.
Herr Kluge sagte, dass die Termine für die Vorstellungsrunden der Studie mitgeteilt werden.
Anmerkung der Protokollantin: Die Studie „Fokus Resilienz“ steht im Ratsinformationssystem ALLRIS® als Anlage zur Sitzung des Kreisausschusses vom 12.11.2014 für die Kreisausschussmitglieder zur Verfügung.
Es gab keine weiteren Fragen.
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