Auszug - Allgemeine Informationen der Verwaltung  

Frau Prost als Fachbereichsleiterin des FB 1 des LK Börde stellt die Organisation bzw. Struktur der Verwaltung vor.

Als Information der Verwaltung gibt Frau Prost einen kurzen Überblick über die Machbarkeitsstudie zum Thema Breitbandausbau. Der LK Börde im Sinne seiner Ausgleichfunktion möchte bessere Anschlüsse Breitband erzielen. Auf dieser Basis wurden Zweckvereinbarungen mit den Kommunen abgeschlossen, gleichzeitig wurden die Verbände im Landkreis einbezogen. Es wurde eine gemeinsame Finanzierung beschlossen, dabei ist der Landkreis Schwerpunkt für die Erbringung der Eigenmittel. Die Untersuchung soll Ende Oktober 2014 abgeschlossen sein, mithin liegt danach das Konzept für die Vorbereitung der nächsten Schritte vor.

Der Landkreis ist daran interessiert, die Ausbauphase schnellstmöglich voranzubringen.

Es wird davon ausgegangen, in einem überschaubaren Zeitraum nach entsprechenden Möglichkeiten zu suchen. Dabei sind umfassende Möglichkeiten der Förderung zu nutzen.

Im Jahr 2014 werden dazu Förderanfragen gestellt, um die Ausführungsphase, beginnend ab 2015 durchführen zu können.

Als weitere Information geht es um das Thema Radwegebau im Landkreis.

Derzeitig wird eine Bestandsanalyse für den Landkreis erstellt. Diese wird Anfang November 2014 vorliegen. Ausgehend davon kann man die nächsten Schritte in den Ausschüssen beraten. Es besteht ein umfangreicher Bedarf in diesem Bereich.

Herr Zahn weist nochmals mit Nachdruck darauf hin, die Fördermittelproblematik in diesem Projekt sehr ernst zu nehmen und sich gemeinsam mit den Kommunen den Anforderungen zu stellen.

Herr Schliephake regt an, evtl. die Vernetzung zwischen dem Verkehrsministerium und dem Landwirtschafts/Umweltministerium ins Spiel zu bringen. Es sollten Möglichkeiten der Brandschutzstreifen, die parallel zu den Straßen laufen, für den Radwegebau genutzt werden, zumindest sollten diese Varianten geprüft werden.

Der Vorsitzende bedankt sich für die Diskussion und übergibt das Wort an Frau Arnold.