Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Auszug - Unterstützung des Landkreises Börde für den ländlichen Wegebau zum Ausbau des Aller-Harz-Radweges zwischen Krottorf und Wulferstedt zur Umsetzung des Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzeptes (ILEK) im Gebiet des Landkreises Börde in den Abschnitten Hordorf und Krottorf  

 
 
59. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
TOP: Ö 4.3 Beschluss:868/ReM/2012
Gremium: 5. WP Kreisausschuss LK Börde Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 28.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:48
Raum: - Sitzungsräume I + II -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben
868/ReM/2012 Unterstützung des Landkreises Börde für den ländlichen Wegebau zum Ausbau des Aller-Harz-Radweges zwischen Krottorf und Wulferstedt zur Umsetzung des Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzeptes (ILEK) im Gebiet des Landkreises Börde in den Abschnitten Hordorf und Krottorf
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Eggeling Regionalmanagement
Prost Fachbereichsleiterin 1
Federführend:Regionalmanagement Bearbeiter/-in: Stachowiak, Martina

Herr Dr

Herr Dr. Schwarz zweifelte das Verfahren an und fragt nach einer Begründung, warum gerade der Radweg durch den Landkreis Börde unterstützt wird und der erforderliche Antrag durch die Gemeinde gestellt wurde.

 

Frau Prost ergänzte, dass keine spezielle Begründung im Sinne des Haushaltes der Stadt Oschersleben vorliegt. Vielmehr folgt die Stadt Oschersleben den Grundsatzbeschlussfassungen in den vorangegangenen Fachausschüssen, dass der Landkreis Börde Lückenschlüsse von Radwegen durch Eigenmittel auf Antragsstellung der Kommunen übernehmen würde.

 

Herr Dr. Schwarz nahm dies zur Kenntnis und wies darauf hin, dass bei ihm die Radwege durch Eigenmittel finanziert wurden.

 

Herr Kanngießer warf ein, dass diese Frage bereits bei der vorherigen Beschlussvorlage gestellt werden hätte können, da bereits dort Eigenmittel und Förderung eine Rolle gespielt haben.

 

Herr Zeymer äußerte den Wunsch, dass er sich in Zukunft eine kurze genauere Erläuterung in der Vorlage selbst wünscht.

 

Herr Walker sagte, dass beide Kommunen in beiden Beschlussfällen den entsprechenden Antrag gestellt haben und dass dies die Grundlage für die Entscheidung sei. Er erklärte, dass die Arbeitsgemeinschaften sich dazu verständigen und es nicht die Festlegung der Verwaltung sei sondern dies im Gremium beschlossen bzw. soweit geführt wird, dass es hier als Beschlussfassung vorliegt. Er äußerte, dass diese Anmerkung in den Folgebeschlüssen jedoch berücksichtigt wird.

Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

Der Landkreis Börde verwendet Mittel gemäß der Richtlinie „Leaderprojektförderung“ für den ländlichen Wegebau zum Ausbau des Aller-Harz-Radweges zwischen Krottorf und Wulferstedt. Er übernimmt die Eigenmittel der Gemeinden im Rahmen der Förderung mittels der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der regionalen ländlichen Entwicklung in Sachsen-Anhalt“ (Richtlinie RELE).
Gemäß den Anträgen der Verbandsgemeinde Westliche Börde und der Stadt Oschersleben (Bode) werden Mittel in folgender Höhe zur Verfügung gestellt:

Bauabschnitt der Stadt Gröningen, Ortsteil Krottorf               bis zu                 8.000 Euro

                                                                                                        (Gesamtkosten: 85.600 Euro)

Bauabschnitt der Stadt Oschersleben (Bode),                            bis zu              12.953 Euro

Ortsteil Hordorf                                                                          (Gesamtkosten: 150.900 Euro).

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              14

Ablehnung:              keine

Enthaltung:              1

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 868/ReM/2012 erhoben.