Auszug - Festlegung einer Prioritätenliste für die Haushaltsjahre 2012 - 2013 nach dem Bundesprogramm - Ausbau der Kindertagesbetreuung für Krippenkinder in den Jahren 2008 - 2013  

Beschlussvorschlag:

Der Jugendhilfeausschuss beschließt die Vergabe von Investitionen aus dem Bundesprogramm – Ausbau der Kindertagesstätten für Krippenkinder in den Jahren 2008 – 2013 für die Haushaltsjahre 2012 – 2013 für 7 Kindertageseinrichtungen auf der Grundlage der beigefügten Prioritätenliste und der Empfehlung des Unterausschusses.

1.      Kita in Ummendorf

2.      Kita Wawuschel in Oschersleben

3.      Kita in Rätzlingen

4.      Kita in Dahlenwarsleben

5.      Kita in Groß Ammensleben

6.      Kita Bördestübchen in Niederndodeleben

7.      Kita Max und Moritz in Haldensleben

Frau Brandt erläutert die Beschlussvorlage. Die Anträge hierzu waren für 2012 und 2013 zu stellen. Zum 30.06. lagen 17 Anträge auf Förderung vor. Es stellten 4 freie Träger und 13 kommunale Träger einen Antrag auf insgesamt über 2 Mio EUR (Rechenfehler in der Anlage wird durch die Verwaltung geändert).

Von den eingereichten Anträgen wurden 7 als Priorität eingestuft, 7 wurden abgelehnt und 3 Anträge wurden weitergereicht für das Ministerium zwecks Aufnahme in das STARK III – Investitionsförderprogramm.

Sie erläutert den Vorschlag der Verwaltung, warum 7 Anträge abgelehnt bzw. nicht mit aufgenommen wurden. In den verschiedenen Verwaltungsbereichen bzw. Kindertageseinrichtungen wurden die Maßnahmen geprüft und dann zum Ergebnis gebracht.

Frau Schüler geht noch einmal auf die Dringlichkeit des Anbaus der Kita Rätzlingen ein. Hier werden zur Zeit insgesamt 51 Kinder, davon 20 Kinder unter drei Jahren betreut.

Hier ist der Antrag auf Anbau eines Krippentraktes gestellt, um 10 neue Plätze zu schaffen.

Sie hätte gern gewusst, wann mit dem Geld zu rechnen ist.

Frau Brandt erklärt, dass es einen Beschluss des Jugendhilfeausschusses dazu geben muss, die Antragsunterlagen z.B. noch durch das Bauordnungsamt geprüft werden müssen. Es werden einige andere Zuarbeiten benötigt bis dann der Zuwendungsbescheid frühestens Anfang 2012 zugestellt werden kann.

17:15 Uhr Herr Sacher geht.

Anträge für die Aufnahme in das STARK III – Investitionsförderprogramm können noch gestellt werden. Inwieweit diese Berücksichtigung finden, kann natürlich von der Verwaltung nicht gesagt werden.

Der Unterausschuss empfiehlt einstimmig dem Jugendhilfeausschuss die Beschlussvorlage zu bestätigen.