Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 59. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 59. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: 5. WP Kreisausschuss LK Börde
Datum: Mi, 28.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:48
Raum: - Sitzungsräume I + II -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 10.10.2012      
Ö 4     öffentliche Vorlagen      
Ö 4.1  
Bestimmung des Vertreters des Landrates im Vorsitz des Kreisausschusses  
Enthält Anlagen
791/BKT/2012  
Ö 4.2  
Zuwendung des Landkreises Börde für das Vorhaben "Erneuerung Dachaufbau einschließlich Deckung der Schaubäckerei in Barleben"  
Enthält Anlagen
867/ReM/2012  
Ö 4.3  
Unterstützung des Landkreises Börde für den ländlichen Wegebau zum Ausbau des Aller-Harz-Radweges zwischen Krottorf und Wulferstedt zur Umsetzung des Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzeptes (ILEK) im Gebiet des Landkreises Börde in den Abschnitten Hordorf und Krottorf  
Enthält Anlagen
868/ReM/2012  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Landkreis Börde verwendet Mittel gemäß der Richtlinie „Leaderprojektförderung“ für den ländlichen Wegebau zum Ausbau des Aller-Harz-Radweges zwischen Krottorf und Wulferstedt. Er übernimmt die Eigenmittel der Gemeinden im Rahmen der Förderung mittels der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der regionalen ländlichen Entwicklung in Sachsen-Anhalt“ (Richtlinie RELE).
 

Gemäß den Anträgen der Verbandsgemeinde Westliche Börde und der Stadt Oschersleben (Bode) werden Mittel in folgender Höhe zur Verfügung gestellt:

 

 

Bauabschnitt der Stadt Gröningen, Ortsteil Krottorf                             bis zu                 8.000 Euro

                                                                                                        (Gesamtkosten: 85.600 Euro)

 

Bauabschnitt der Stadt Oschersleben (Bode),                                          bis zu              12.953 Euro

Ortsteil Hordorf                                                                          (Gesamtkosten: 150.900 Euro)

 

 

 

   
    15.11.2012 - 5. WP Umwelt- und Wirtschaftsausschuss LK Börde
    Ö 4.2 - 
    Beschlussvorschlag:

 

 

 

 

 

   
    28.11.2012 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.3 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 868/ReM/2012   
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

Der Landkreis Börde verwendet Mittel gemäß der Richtlinie „Leaderprojektförderung“ für den ländlichen Wegebau zum Ausbau des Aller-Harz-Radweges zwischen Krottorf und Wulferstedt. Er übernimmt die Eigenmittel der Gemeinden im Rahmen der Förderung mittels der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der regionalen ländlichen Entwicklung in Sachsen-Anhalt“ (Richtlinie RELE).
Gemäß den Anträgen der Verbandsgemeinde Westliche Börde und der Stadt Oschersleben (Bode) werden Mittel in folgender Höhe zur Verfügung gestellt:

Bauabschnitt der Stadt Gröningen, Ortsteil Krottorf               bis zu                 8.000 Euro

                                                                                                        (Gesamtkosten: 85.600 Euro)

Bauabschnitt der Stadt Oschersleben (Bode),                            bis zu              12.953 Euro

Ortsteil Hordorf                                                                          (Gesamtkosten: 150.900 Euro).

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              14

Ablehnung:              keine

Enthaltung:              1

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 868/ReM/2012 erhoben.

Ö 4.4  
Grundsatzbeschluss zur künftigen Gestaltung der öffentlichen Abfallwirtschaft im Landkreis Börde
Enthält Anlagen
853/Abf/2012  
Ö 4.5  
Änderung und Fortschreibung der "Konzeption für die Organisation und Durchführung der öffentlichen Abfallentsorgung im Landkreis Börde"  
Enthält Anlagen
885/Abf/2012  
Ö 4.6  
Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Abfallentsorgung  
Enthält Anlagen
886/Abf/2012  
Ö 4.7  
Landkreis Börde, Eigenbetrieb "Abfallentsorgung" ./. Der Grüne Punkt - Duales System Deutschland GmbH Abstimmungs- und Nebenentgeltvereinbarung  
854/Abf/2012  
Ö 4.8  
Benutzungsordnung für die Umladestation "Wolmirstedt"  
Enthält Anlagen
855/Abf/2012  
Ö 4.9  
Benutzungsordnung für die Umladestation "Wanzleben"  
Enthält Anlagen
856/Abf/2012  
Ö 4.10  
Landkreis Börde, Eigenbetrieb "Abfallentsorgung" ./. Abfallentsorgungsgesellschaft "Untere Ohre" mbH Sechster Änderungsvertrag  
836/Abf/2012  
Ö 4.11  
Landkreis Börde, Eigenbetrieb "Abfallentsorgung" ./. Abfallentsorgung Bördekreis Wanzleben GmbH Vierter Änderungsvertrag  
837/Abf/2012  
Ö 4.12  
Bestätigung der Abfallgebühren- und Entgeltsätze für die Erhebung von Benutzungsgebühren und Benutzungsentgelten im Landkreis Börde ab dem 01.01.2013  
873/Abf/2012  
Ö 4.13  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" für das Wirtschaftsjahr 2013  
Enthält Anlagen
874/Abf/2012  
Ö 4.14  
Jahresrechnung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2011  
Enthält Anlagen
859/20/2012  
Ö 4.15  
Umschuldung von Krediten im Jahr 2013  
861/20/2012  
Ö 4.16  
Information über die Umschuldung von Krediten im Haushaltsjahr 2012  
863/20/2012  
Ö 4.17  
Zweckvereinbarung zur Fortschreibung von Landschaftsrahmenplänen zwischen dem Landkreis Börde und den Landkreisen Jerichower Land und Salzlandkreis  
Enthält Anlagen
869/70/2012  
Ö 4.18  
Vorzeitiger Maßnahmebeginn zur Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Fachkräften in der Jugendarbeit des Landkreises Börde und Maßnahmen der außerschulischen Bildung und des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes  
872/51/2012  
Ö 4.19  
Erweiterung des Grundsatzbeschlusses (Beschlussfassung der Vorlage Nr.: 128/DI/2007) zur Beteiligung des Landkreises Börde an den Initiativen zum Erhalt und Weiterbetrieb des Schiffshebewerkes Magdeburg-Rothensee  
Enthält Anlagen
891/80/2012  
Ö 4.20  
Beschluss über die Errichtung einer gemeinsamen Adoptionsvermittlungsstelle des Landkreises Harz und des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
878/51/2012  
Ö 4.21  
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung des Landkreises Börde für die Schuljahre 2011/12 - 2012/13  
Enthält Anlagen
882/40/2012  
Ö 4.22  
2. Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Benutzungsentgelte für den Rettungsdienst (Rettungsdienstentgeltsatzung)  
Enthält Anlagen
880/38/2012  
Ö 4.23  
Satzung über die Erhebung von Gebühren und eines Kostenersatzes für Dienst-, Sach- und Prüfleistungen der Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ) sowie für Leistungen der Einheiten für besondere Einsätze des Landkreises Börde (Kostensatzung Brandschutz /Hilfeleistung)  
Enthält Anlagen
888/38/2012  
Ö 4.24  
Bericht 2012 über Beteiligungen des Landkreises Börde an Unternehmen des öffentlichen und privaten Rechts  
Enthält Anlagen
866/80/2012  
Ö 4.25  
Informationen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Landkreises Börde im III. Quartal 2012  
Enthält Anlagen
865/20/2012  
Ö 5  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)   884/68/2012  
N 7.2     (nichtöffentlich)   890/68/2012  
N 7.3     (nichtöffentlich)   833/11/2012  
N 7.4     (nichtöffentlich)   889/68/2012  
N 7.5     (nichtöffentlich)   857/20/2012  
N 7.6     (nichtöffentlich)   858/20/2012  
N 7.7     (nichtöffentlich)   862/20/2012  
N 7.8     (nichtöffentlich)   864/20/2012  
N 7.9     (nichtöffentlich)   883/10/2012  
N 8     (nichtöffentlich)    
Ö 9  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 28.11.2012      
Ö 10  
Schließung der Sitzung