Herr Behrens begrüßt zu
diesen TOP Frau Scharf und Herrn Folkens, Amt für Regionalplanung (SG
Kreisplanung).
Herr Bredthauer erläutert,
dass die Stellungnahme fristgerecht abgegeben werden musste, um anderenfalls
Einwendungen (z.B. in einem Klageverfahren), die nicht in der Stellungnahme
enthalten sind, geltend machen zu können. Die Gremien konnten daher nicht mit
in den Entscheidungsprozess einbezogen werden.
Die Stellungnahme wird
nachträglich als Informationsvorlage heute vorgelegt.
Herr Folkens gab den
Mitgliedern des Ausschusses noch einige Erklärungen zum Ablauf des
Planungsfeststellungsverfahren.
Herr Behrens schlug vor, im
Protokoll aufzunehmen, dass darauf geachtet werden sollte, dass die Kreisstraße
zwischen Dolle und Colbitz gleich einen notwendigen Radweg erhält.
Diesem stimmten die
Ausschussmitglieder zu.
Die Informationsvorlage
wird einstimmig zur Kenntnis genommen.
