Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 18. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde  

 
 
Bezeichnung: 18. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium: 5. WP Kreistag Landkreis Börde
Datum: Mi, 08.12.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45
Raum: - Sitzungsräume -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben
Anlagen:
Redebeitrag_Schindler
Korrektur_NieSchr
2010-11-28 an alle Kreistagsmitglieder

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 08.09.2010      
Ö 4  
Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises      
Ö 5     Vorlagen öffentlich      
Ö 5.1  
Haushaltssatzung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2011  
Enthält Anlagen
520/20/2010  
Ö 5.2  
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" zum 31.12.2009 Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2009  
540/Abf/2010  
Ö 5.3  
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr vom 01. Januar bis 31. Dezember 2006, Verwendung des Jahresverlustes und die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2006  
Enthält Anlagen
554/SBU/2010  
Ö 5.4  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung 2011  
Enthält Anlagen
555/SBU/2010  
Ö 5.5  
Jahresrechnung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2009  
Enthält Anlagen
550/20/2010  
Ö 5.6  
Bericht 2010 über die Beteiligungen des Landkreises Börde an Unternehmen des öffentlichen und privaten Rechts  
Enthält Anlagen
551/80/2010  
Ö 5.7  
Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens hier: Verschiebung des Termins auf den 01.01.2013  
538/20/2010  
Ö 5.8  
Vorzeitiger Maßnahmebeginn zur Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Fachkräften in der Jugendarbeit im Landkreis Börde 2011  
531/51/2010  
Ö 5.9  
Auflösung des Tierkörperbeseitigungsverbandes Sachsen-Anhalt  
Enthält Anlagen
533/DII/2010  
Ö 5.10  
Vertragsangelegenheit Landkreis Börde Eigenbetrieb "Abfallentsorgung" ./. Abfallentsorgung Bördekreis Wanzleben GmbH  
541/Abf/2010  
Ö 5.11  
Allgemeinverfügung zur Schließung der Sekundarschule Gröningen mit Wirkung vom 1. August 2011  
Enthält Anlagen
547/III/2010  
Ö 5.12  
Auflösung des Zweckverbandes "Naturpark Colbitz-Letzlinger Heide" - Abwicklungsvertrag -  
Enthält Anlagen
548/70/2010  
Ö 5.13  
1. Änderung Grundvertrag des Verkehrsverbundes marego.  
Enthält Anlagen
553/80/2010  
Ö 5.14  
Aufhebung des Kooperationsvertrages der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft zur Zusammenarbeit im Elbetal (KAG)  
Enthält Anlagen
557/DIV/2010  
Ö 5.15  
Zusammenlegung der zwei Kreisvolkshochschulen des Landkreises Börde zur Kreisvolkshochschule Börde  
Enthält Anlagen
560/40/2010  
Ö 5.16  
Satzung des Landkreises Börde für die Kreisvolkshochschule (Benutzungssatzung)  
Enthält Anlagen
561/40/2010  
Ö 5.17  
Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Kreisvolkshochschule (Gebührensatzung)  
Enthält Anlagen
562/40/2010  
Ö 5.18  
Gemeinsame Einrichtung "Jobcenter Börde"  
Enthält Anlagen
569/DIV/2010  
Ö 5.18.1  
Gemeinsame Einrichtung "Jobcenter Börde" -Neufassung des Beschlussvorschlages- (Änderung der Beschlussvorlage Nr. 569/DIV/2010)  
Enthält Anlagen
572/DIV/2010  
Ö 5.19  
Zweckverband "Technologiepark Ostfalen" Neubestimmung der Verbandsvertreter des Landkreises Börde  
570/DIV/2010  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Auf Vorschlag der Fraktion der CDU im Kreistag werden mit sofortiger Wirkung

 

1.   Herr Manfred Behrens, MdB, als Verbandsvertreter und Frau Elisabeth Engelbrecht als seine Stellvertreterin abberufen,

 

2.   Frau Elisabeth Engelbrecht als Verbandsvertreterin und Herr Manfred Behrens, MdB, als ihr Stellvertreter bestimmt.

 

 

 

   
    01.12.2010 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.18 - zur Kenntnis genommen
   

 

Die Vorlage wurde einstimmig zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet

Die Vorlage wurde einstimmig zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

   
    08.12.2010 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.19 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 570/DIV/2010   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Auf Vorschlag der Fraktion der CDU im Kreistag wurden mit sofortiger Wirkung

 

1.   Herr Manfred Behrens, MdB, als Verbandsvertreter und Frau Elisabeth Engelbrecht als seine Stellvertreterin abberufen,

 

2.   Frau Elisabeth Engelbrecht als Verbandsvertreterin und Herr Manfred Behrens, MdB, als ihr Stellvertreter bestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   mehrheitlich

Ablehnung:      1

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 570/DIV/2010 erhoben.

Ö 5.20  
Antrag auf überplanmäßige Ausgabe Schülerbeförderung Haushaltsstelle 29000.63900  
571/40/2010  
Ö 6     Berichte der Verwaltung      
Ö 6.1  
Bericht zur Änderung der Satzung des Zweckverbandes "Technologiepark Ostfalen"      
Ö 7  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 8  
Fragestunde für Einwohner      
N 9     (nichtöffentlich)    
N 9.1     (nichtöffentlich)   556/68/2010  
N 10     (nichtöffentlich)    
Ö 11  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages vom 08.12.2010      
Ö 12  
Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages      
Ö 13  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Redebeitrag_Schindler (5 KB)    
Anlage 2 2 Korrektur_NieSchr (3 KB)    
Anlage 3 3 2010-11-28 an alle Kreistagsmitglieder (33 KB)