Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 18. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde  

 
 
Bezeichnung: 18. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium: 5. WP Kreistag Landkreis Börde
Datum: Mi, 08.12.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45
Raum: - Sitzungsräume -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben
Anlagen:
Redebeitrag_Schindler
Korrektur_NieSchr
2010-11-28 an alle Kreistagsmitglieder

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 08.09.2010      
Ö 4  
Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises      
Ö 5     Vorlagen öffentlich      
Ö 5.1  
Haushaltssatzung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2011  
Enthält Anlagen
520/20/2010  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die Haushaltssatzung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2011 und ermächtigt den Landrat zur Abwicklung des Haushaltsplanes 2011.

   
    06.10.2010 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen
    Herr Webel

 

 

   
    11.10.2010 - 5. WP Jugendhilfeausschuss LK Börde
    Ö 4.1 - 
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die Haushaltssatzung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2011 und ermächtigt den Landrat zur Abwicklung des Haushaltsplanes 2011.

 

Frau Bäker stellt die Situation des gesamten Haushaltes des Landkreises Börde dar. Die Einnahmen und Ausgaben betragen im Verwaltungshaushalt 169.653.800 EUR. Damit würde der Landkreis über einen ausgeglichenen Haushalt verfügen, der nach der Beschlussfassung im Kreistag vom Land unmittelbar bestätigt werden könnte. Für die Investitionen wurde im Vermögenshaushalt geplant, 17.508.400 EUR bereitzustellen.

 

Frau Schüler gibt eine kurze Zusammenfassung über das Ergebnis der AG Haushaltsplanung. Sie bedankt sich bei Frau Bäker und Frau Wöretshofer für die geleistete Arbeit und stellt noch mal deutlich hervor, dass trotz Zunahme der ambulanten Hilfen, wie Einsatz von Erziehungsbeiständen, Einsatz von sozialpädagogischer Familienhilfen, Steigerung der Zahl junger Volljähriger und der Kita-Pauschalen der wachsende Mehrbedarf abgedeckt werden kann.

 

Die AG legte fest, dass mit Stand November 2010 Informationen über den Verbrauch der Jugendpauschale, über den Aufbau des Sozialen Netzwerkes „Frühe Hilfen“ und über die Inhalte der Förderung des Ehrenamtes in der Jugendarbeit erörtert werden sollen.

 

Die AG gibt dem Jugendhilfeausschuss die Empfehlung, den Haushaltsplan 2011 zu bestätigen. Die Beschlussvorlage wird einstimmig angenommen.

   
    26.10.2010 - 5. WP Umwelt- und Wirtschaftsausschuss LK Börde
    Ö 5.1 - 
    Beschlussvorschlag:

 

 

   
    27.10.2010 - 5. WP Kultur- und Sozialausschuss LK Börde
    Ö 4.1 - 
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die Haushaltssatzung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2011 und ermächtigt den Landrat zur Abwicklung des Haushaltsplanes 2011.

 

Frau Bäker stellt in Grundzügen den Haushaltsplanentwurf 2011 vor. Zusätzlich wird für die Bürgerarbeit 80.000 € eingestellt. Als Deckung dienen die Kosten der Unterkunft. Sie informieret auch darüber, dass der Umwelt- und Wirtschaftsausschuss die Verwaltung beauftragt hat, 1,5 Mio. Euro einzusparen, um eine Entnahme aus der Rücklage zu verhindern.

 

Herr Lortz weist darauf hin, dass dies nicht aus dem Bereich Schule/Kultur/Soziales kommen kann.

 

Herr Baumeister erklärt, dass es für kleinere und mittlere Museen nun auch eine Landesförderung gibt. Für das Museum Ummendorf sollen historische Fotografien über die Börde von Fritz Giesecke digitalisiert werden. Dafür werden 16.000 € Eigenmittel im Haushalt des Museums umgeschichtet. Durch Umverteilung sollen im Museum Haldensleben 11.500 € Eigenmittel für die Einrichtung einer Nathusius-Dauerausstellung frei gesetzt werden.

 

Herr Geisthardt ist über die fortwährende Förderung des Sports auch für 2011 angetan und bedankt sich im Namen der Sportler.

 

Herr Maspfuhl schließt sich dem Lob an und verweist auf immerhin fast 2,5 kg Haushaltsplan-Gewicht. Er bittet um Informationen zu den Themen Auswirkung der Altersteilzeit, Umsetzung des Bauvorhabens Puschkin-Schule und Gastschulbeiträgen.

 

Herr Senkel hat ebenfalls Fragen zur Altersteilzeit.

 

Frau Bäker, Herr Hoeft und Herr Schulze erläutern die Zusammenhänge.

 

Der Vorlage wird einstimmig zugestimmt.

 

 

   
    03.11.2010 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    08.12.2010 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 520/20/2010   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss die Haushaltssatzung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2011 und ermächtigte den Landrat zur Abwicklung des Haushaltsplanes 2011.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   mehrheitlich

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      1

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 520/20/2010 erhoben.

 

Herr Landrat Webel bedankte sich bei den Kreistagsmitgliedern für die Zustimmung zum Haushaltsplan sowie bei der Verwaltung für die Erarbeitung.

Der Kreistagsvorsitzende schloss sich dem an.

Ö 5.2  
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" zum 31.12.2009 Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2009  
540/Abf/2010  
Ö 5.3  
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr vom 01. Januar bis 31. Dezember 2006, Verwendung des Jahresverlustes und die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2006  
Enthält Anlagen
554/SBU/2010  
Ö 5.4  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung 2011  
Enthält Anlagen
555/SBU/2010  
Ö 5.5  
Jahresrechnung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2009  
Enthält Anlagen
550/20/2010  
Ö 5.6  
Bericht 2010 über die Beteiligungen des Landkreises Börde an Unternehmen des öffentlichen und privaten Rechts  
Enthält Anlagen
551/80/2010  
Ö 5.7  
Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens hier: Verschiebung des Termins auf den 01.01.2013  
538/20/2010  
Ö 5.8  
Vorzeitiger Maßnahmebeginn zur Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Fachkräften in der Jugendarbeit im Landkreis Börde 2011  
531/51/2010  
Ö 5.9  
Auflösung des Tierkörperbeseitigungsverbandes Sachsen-Anhalt  
Enthält Anlagen
533/DII/2010  
Ö 5.10  
Vertragsangelegenheit Landkreis Börde Eigenbetrieb "Abfallentsorgung" ./. Abfallentsorgung Bördekreis Wanzleben GmbH  
541/Abf/2010  
Ö 5.11  
Allgemeinverfügung zur Schließung der Sekundarschule Gröningen mit Wirkung vom 1. August 2011  
Enthält Anlagen
547/III/2010  
Ö 5.12  
Auflösung des Zweckverbandes "Naturpark Colbitz-Letzlinger Heide" - Abwicklungsvertrag -  
Enthält Anlagen
548/70/2010  
Ö 5.13  
1. Änderung Grundvertrag des Verkehrsverbundes marego.  
Enthält Anlagen
553/80/2010  
Ö 5.14  
Aufhebung des Kooperationsvertrages der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft zur Zusammenarbeit im Elbetal (KAG)  
Enthält Anlagen
557/DIV/2010  
Ö 5.15  
Zusammenlegung der zwei Kreisvolkshochschulen des Landkreises Börde zur Kreisvolkshochschule Börde  
Enthält Anlagen
560/40/2010  
Ö 5.16  
Satzung des Landkreises Börde für die Kreisvolkshochschule (Benutzungssatzung)  
Enthält Anlagen
561/40/2010  
Ö 5.17  
Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Kreisvolkshochschule (Gebührensatzung)  
Enthält Anlagen
562/40/2010  
Ö 5.18  
Gemeinsame Einrichtung "Jobcenter Börde"  
Enthält Anlagen
569/DIV/2010  
Ö 5.18.1  
Gemeinsame Einrichtung "Jobcenter Börde" -Neufassung des Beschlussvorschlages- (Änderung der Beschlussvorlage Nr. 569/DIV/2010)  
Enthält Anlagen
572/DIV/2010  
Ö 5.19  
Zweckverband "Technologiepark Ostfalen" Neubestimmung der Verbandsvertreter des Landkreises Börde  
570/DIV/2010  
Ö 5.20  
Antrag auf überplanmäßige Ausgabe Schülerbeförderung Haushaltsstelle 29000.63900  
571/40/2010  
Ö 6     Berichte der Verwaltung      
Ö 6.1  
Bericht zur Änderung der Satzung des Zweckverbandes "Technologiepark Ostfalen"      
Ö 7  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 8  
Fragestunde für Einwohner      
N 9     (nichtöffentlich)    
N 9.1     (nichtöffentlich)   556/68/2010  
N 10     (nichtöffentlich)    
Ö 11  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages vom 08.12.2010      
Ö 12  
Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages      
Ö 13  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Redebeitrag_Schindler (5 KB)    
Anlage 2 2 Korrektur_NieSchr (3 KB)    
Anlage 3 3 2010-11-28 an alle Kreistagsmitglieder (33 KB)