Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 33. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 33. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: 5. WP Kreisausschuss LK Börde
Datum: Mi, 16.06.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 16:20
Raum: - Sitzungsraum I -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 26.05.2010      
Ö 4  
Vorlagen      
Ö 4.1  
Zuwendung des Landkreises Börde für das Vorhaben "Sanierung der Nicolaikirche Oebisfelde für die internationale Weihnachtskrippenausstellung und die Nutzung als Kulturzentrum"  
Enthält Anlagen
469/63/2010  
Ö 4.2  
Zuwendung des Landkreises Börde für das Vorhaben "Vorbereitungsarbeiten zur Erhaltung und Rekonstruktion des Schlossturms Ampfurth"  
Enthält Anlagen
472/63/2010  
Ö 4.3  
Zuwendung des Landkreises Börde für das Vorhaben "Sanierung der Telegrafenstation Neuwegersleben"  
Enthält Anlagen
473/63/2010  
Ö 4.4  
Zuwendung des Landkreises Börde für das Vorhaben "Ländliches Kultur- und Veranstaltungszentrum "Webers Hof" - Ausstattung mit Licht- und Tontechnik, Bühnentechnik, Werbung E-Bereich  
Enthält Anlagen
474/63/2010  
Ö 4.5  
Beendigung der Mitgliedschaft des Landkreises Börde im Zweckverband "Naturpark Colbitz-Letzlinger Heide"  
475/DIV/2010  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.   Der Landkreis Börde erklärt seine Absicht, seine Mitgliedschaft im Zweckverband „Naturpark Colbitz-Letzlinger Heide“ durch Austritt oder durch Auflösung zu beenden.

 

2.   Die Kreisverwaltung wird beauftragt, die zur Beendigung der Mitgliedschaft notwendigen Regelungen zu treffen, soweit möglich, im Einvernehmen mit den übrigen Verbandsmitgliedern.

 

3.   Die Vertreter des Landkreises Börde in der Verbandsversammlung werden beauftragt, in der Verbandsversammlung Vorlagen, die der Beendigung der Mitgliedschaft dienen, zuzustimmen.

 

   
    27.05.2010 - 5. WP Umwelt- und Wirtschaftsausschuss LK Börde
    Ö 5.5 - 
   

 

 

   
    16.06.2010 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: 475/DIV/2010   
    Beschlussvorschlag:

 

Der Kreisausschuss nahm die Vorlage zur Kenntnis und leitete sie zur Entscheidung an den Kreistag weiter

Der Kreisausschuss nahm die Vorlage zur Kenntnis und leitete sie zur Beschlussfassung an den Kreistag weiter.

   
    23.06.2010 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 475/DIV/2010   
    Beschluss:

Beschluss:

 

1.               Der Landkreis Börde erklärt seine Absicht, seine Mitgliedschaft im Zweckverband „Naturpark Colbitz-Letzlinger Heide“ durch Austritt oder durch Auflösung zu beenden.

 

2.               Die Kreisverwaltung wird beauftragt, die zur Beendigung der Mitgliedschaft notwendigen Regelungen zu treffen, soweit möglich, im Einvernehmen mit den übrigen Verbandsmitgliedern.

 

3.               Die Vertreter des Landkreises Börde in der Verbandsversammlung werden beauftragt, in der Verbandsversammlung Vorlagen, die der Beendigung der Mitgliedschaft dienen, zuzustimmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einstimmig

Ablehnung:              keine

Enthaltung:              keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 475/DIV/2010 erhoben.

Ö 4.6  
Antrag auf eine überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 33310.94050  
480/68/2010  
Ö 4.7  
Erwerb von Geschäftsanteilen an der ABS "Drömling" GmbH  
481/80/2010  
Ö 4.8  
Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2009/10 bis 2013/14 Berufsbildende Schulen des Landkreises Börde  
483/III/2010  
Ö 4.9  
Richtlinie des Landkreises Börde über die Gewährung von Zuwendungen an die Fraktionen des Kreistages (Zuwendungsrichtlinie) - Haushaltsjahr 2010  
Enthält Anlagen
484/DIV/2010  
Ö 5  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)   477/68/2010  
N 7.2     (nichtöffentlich)   482/DIV/2010  
N 7.3     (nichtöffentlich)   486/11/2010  
N 7.4     (nichtöffentlich)   487/10/2010  
N 8     (nichtöffentlich)    
N 8.1     (nichtöffentlich)    
Ö 9  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 16.06.2010      
Ö 10  
Schließung der Sitzung