Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 5. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis  

 
 
Bezeichnung: 5. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis
Gremium: 4. WP Kreistag Ohrekreis
Datum: Mi, 04.05.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:25

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift des Kreistages über die Sitzung vom 02.03.2005      
Ö 4  
Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises      
Ö 5  
Beschlussvorlagen      
Ö 5.1  
Prioritätenliste (Verfasser : Rauca Verfasser 2: Bredthauer)  
065/132/2005  
Ö 5.2  
Haushaltssatzung des Landkreises Ohrekreis für das Haushaltsjahr 2005 (Verfasser : Bäker Verfasser 2: Bredthauer)
020/128/2005  
Ö 5.3  
Neuorganisation der Kreisverwaltung (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/142/2005  
Ö 5.4  
Bildung des Eigenbetriebes "Straßenbau und -unterhaltung" (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/144/2005  
Ö 5.5  
Bestellung der Betriebsleitung und Bildung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes "Straßenbau und -unterhaltung" (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/145/2005  
Ö 5.6  
Siebte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/143/2005  
Ö 5.7  
Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Straßenunterhaltung (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/146/2005  
    VORLAGE
    1

 

1.   Mit dem Ziel der Erhöhung der Effizienz der Aufgabenerfüllung erklärt der Landkreis Ohrekreis seine grundsätzliche Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit dem Landkreis Bördekreis und dem Landesbetrieb Bau Sachsen-Anhalt unter Einbeziehung Dritter auf dem Gebiet der gemeinsamen Unterhaltung von Bundes-, Landes- und Kreisstraßen und hierzu

 

a)  im Rahmen eines örtlich und zeitlich begrenzten Modellprojektes Möglichkeiten der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung in geeigneten Rechtsformen unter Einbeziehung alternativer Finanzierungsmöglichkeiten zu untersuchen und

 

b)      verbindliche Vereinbarungen in geeigneten Rechtsformen zu treffen.

 

2.   Die Kreisverwaltung wird beauftragt, mit Unterstützung des Landkreistages Sachsen-An-halt Gespräche über Möglichkeiten der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung aufzunehmen sowie den zuständigen Ausschüssen und dem Kreistag hierüber zu berichten.

 

   
    21.04.2005 - 4. WP Umwelt- und Wirtschaftsausschuss LK Ohrekreis
    Ö 3.6 - ungeändert beschlossen
   

 

Die Beschlussvorlage wurde einstimmig angenommen

Die Beschlussvorlage wurde einstimmig angenommen.

   
    27.04.2005 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
    Ö 4.7 - zur Kenntnis genommen
    1

 

1.   Mit dem Ziel der Erhöhung der Effizienz der Aufgabenerfüllung erklärt der Landkreis Ohrekreis seine grundsätzliche Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit dem Landkreis Bördekreis und dem Landesbetrieb Bau Sachsen-Anhalt unter Einbeziehung Dritter auf dem Gebiet der gemeinsamen Unterhaltung von Bundes-, Landes- und Kreisstraßen und hierzu

 

a)  im Rahmen eines örtlich und zeitlich begrenzten Modellprojektes Möglichkeiten der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung in geeigneten Rechtsformen unter Einbeziehung alternativer Finanzierungsmöglichkeiten zu untersuchen und

 

b)      verbindliche Vereinbarungen in geeigneten Rechtsformen zu treffen.

 

2.   Die Kreisverwaltung wird beauftragt, mit Unterstützung des Landkreistages Sachsen-An-halt Gespräche über Möglichkeiten der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung aufzunehmen sowie den zuständigen Ausschüssen und dem Kreistag hierüber zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   11

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

   
    04.05.2005 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 5.7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 0DI/112/2005   
    1

 

1.   Mit dem Ziel der Erhöhung der Effizienz der Aufgabenerfüllung erklärte der Landkreis Ohrekreis seine grundsätzliche Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit dem Landkreis Bördekreis und dem Landesbetrieb Bau Sachsen-Anhalt unter Einbeziehung Dritter auf dem Gebiet der gemeinsamen Unterhaltung von Bundes-, Landes- und Kreisstraßen und hierzu

a)  im Rahmen eines örtlich und zeitlich begrenzten Modellprojektes Möglichkeiten der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung in geeigneten Rechtsformen unter Einbeziehung alternativer Finanzierungsmöglichkeiten zu untersuchen und

b)      verbindliche Vereinbarungen in geeigneten Rechtsformen zu treffen.

 

2.   Die Kreisverwaltung wurde beauftragt, mit Unterstützung des Landkreistages Sachsen-Anhalt Gespräche über Möglichkeiten der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung aufzunehmen sowie den zuständigen Ausschüssen und dem Kreistag hierüber zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: 0DI/112/2005 erhoben.

Ö 5.8  
Konzeption für die Durchführung der Abfallentsorgung im Landkreis Ohrekreis (Verfasser : Bredthauer)  
Abf/148/2005  
Ö 5.9  
Änderung der Abfallentsorgungssatzung (Verfasser : Neuendorf, Ingo)  
Enthält Anlagen
Abf/151/2005  
Ö 5.10  
Änderung der Abfallgebührensatzung (Verfasser : Neuendorf, Ingo)  
Enthält Anlagen
Abf/152/2005  
Ö 5.11  
Entsorgungsvertrag Landkreis Ohrekreis ./. Abfallentsorgungsgesellschaft "Untere Ohre" mbH (Verfasser : Bredthauer)  
Abf/149/2005  
Ö 5.12  
Benutzungsordnung für die Umladestation Wolmirstedt (Verfasser : Bredthauer)
Enthält Anlagen
Abf/150/2005  
Ö 5.13  
Umstufungen von Straßen in der Gemeinde Mittellland - OT Barleben (Verfasser : Rauca Verfasser 2: Bredthauer)  
065/136/2005  
Ö 5.14  
- Abstufung einer Teilstrecke der Kreisstraße der K 1653 zur Gemeindestraße - Aufstufung einer Gemeindestraße der Stadt Haldensleben zur Kreisstraße (Verfasser : Rauca Verfasser 2: Bredthauer)  
065/137/2005  
Ö 5.15  
Stellungnahme zum Entwurf eines Kommunalneugliederungsgesetzes (Verfasser : Bredthauer)
0DI/147/2005  
Ö 5.16  
Antrag auf eine Komplementärfinanzierung für Maßnahmen der EU-Gemeinschaftsinitiative Leader plus Teilprojekt: " Produktentwicklung Aller-Rad-bzw. Aller-Elbe-Radweg" durch den Magdeburger Tourismusverband Elbe-Börde-Heide e.V. (Verfasser : Laue Verfasser 2: Hevekerl)  
080/133/2005  
Ö 6  
Informationsvorlagen      
Ö 6.1  
Beteiligungsbericht 2004 (Verfasser : Friedrich Verfasser 2: Hevekerl Verfasser 3: Bredthauer)  
080/135/2005  
Ö 6.2  
Information über Vorschläge für ehrenamtliche Richter am Landessozialgericht Sachsen-Anhalt (Verfasser : Kaufhold Verfasser 2: Herzig)  
010/154/2005  
Ö 6.3  
Änderung der Satzung des Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung Sachsen-Anhalt (Verfasser : Herzig)  
DII/163/2005  
Ö 7  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 8.1     (nichtöffentlich)   030/138/2005  
N 8.2     (nichtöffentlich)   030/139/2005  
Ö 9  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages am 04.05.2005      
Ö 10  
Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages