Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 5. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis  

 
 
Bezeichnung: 5. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis
Gremium: 4. WP Kreistag Ohrekreis
Datum: Mi, 04.05.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:25

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift des Kreistages über die Sitzung vom 02.03.2005      
Ö 4  
Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises      
Ö 5  
Beschlussvorlagen      
Ö 5.1  
Prioritätenliste (Verfasser : Rauca Verfasser 2: Bredthauer)  
065/132/2005  
Ö 5.2  
Haushaltssatzung des Landkreises Ohrekreis für das Haushaltsjahr 2005 (Verfasser : Bäker Verfasser 2: Bredthauer)
020/128/2005  
Ö 5.3  
Neuorganisation der Kreisverwaltung (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/142/2005  
Ö 5.4  
Bildung des Eigenbetriebes "Straßenbau und -unterhaltung" (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/144/2005  
Ö 5.5  
Bestellung der Betriebsleitung und Bildung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes "Straßenbau und -unterhaltung" (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/145/2005  
Ö 5.6  
Siebte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/143/2005  
Ö 5.7  
Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Straßenunterhaltung (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/146/2005  
Ö 5.8  
Konzeption für die Durchführung der Abfallentsorgung im Landkreis Ohrekreis (Verfasser : Bredthauer)  
Abf/148/2005  
Ö 5.9  
Änderung der Abfallentsorgungssatzung (Verfasser : Neuendorf, Ingo)  
Enthält Anlagen
Abf/151/2005  
Ö 5.10  
Änderung der Abfallgebührensatzung (Verfasser : Neuendorf, Ingo)  
Enthält Anlagen
Abf/152/2005  
Ö 5.11  
Entsorgungsvertrag Landkreis Ohrekreis ./. Abfallentsorgungsgesellschaft "Untere Ohre" mbH (Verfasser : Bredthauer)  
Abf/149/2005  
Ö 5.12  
Benutzungsordnung für die Umladestation Wolmirstedt (Verfasser : Bredthauer)
Enthält Anlagen
Abf/150/2005  
Ö 5.13  
Umstufungen von Straßen in der Gemeinde Mittellland - OT Barleben (Verfasser : Rauca Verfasser 2: Bredthauer)  
065/136/2005  
    VORLAGE
    Der Kreistag beschließt nachstehende Umwidmungen von Straßen:

 

1.      Auf den Antrag der Gemeinde Mittelland vom 08.02.2005 vereinbaren der Landkreis Ohrekreis und die Gemeinde Mittelland folgende Umstufungen im Gebiet der Gemeinde Mittelland, Ortsteil Barleben mit Wirkung vom 01.07.2005:

 

a)      Abstufung der ortslagigen Kreisstraße K 1177 vom Netzknoten 3835003 über 3835004 bis zum Netzknoten 3735053 einschließlich vorhandener Bauwerke und Radweg entsprechend beigefügter Straßenübersicht auf einer Länge von 3.517 m zur Gemeindestraße;

 

Streckenbeschreibung:

 

Beginn Kreisgrenze OK/MD > OL Barleben, Breite Weg > Freie Strecke bis zum Abzweig WMS/Meitzendorf

 

b)      Aufstufung der Gemeindestraße der Gemeinde Mittelland vom Netzknoten 3735052 bis zum Netzknoten 3735053 einschließlich vorhandener Bauwerke und Radweg entsprechend beigeführter Straßenübersicht auf einer Länge von 630 m zur Kreisstraße;

 

Streckenbeschreibung:

Beginn L 47 bei Ausfahrt von der B 189 bis zum Knoten mit der K 1177

 

2.      Die Entscheidung über den Antrag der Gemeinde Mittelland vom 09.02.2005 wird zurückgestellt.

 

   
    27.04.2005 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
    Ö 4.13 - zur Kenntnis genommen
    1

 

1.      Auf den Antrag der Gemeinde Mittelland vom 08.02.2005 vereinbaren der Landkreis Ohrekreis und die Gemeinde Mittelland folgende Umstufungen im Gebiet der Gemeinde Mittelland, Ortsteil Barleben mit Wirkung vom 01.07.2005:

 

a)      Abstufung der ortslagigen Kreisstraße K 1177 vom Netzknoten 3835003 über 3835004 bis zum Netzknoten 3735053 einschließlich vorhandener Bauwerke und Radweg entsprechend beigefügter Straßenübersicht auf einer Länge von 3.517 m zur Gemeindestraße;

 

Streckenbeschreibung:

 

Beginn Kreisgrenze OK/MD > OL Barleben, Breite Weg > Freie Strecke bis zum Abzweig WMS/Meitzendorf

 

b)      Aufstufung der Gemeindestraße der Gemeinde Mittelland vom Netzknoten 3735052 bis zum Netzknoten 3735053 einschließlich vorhandener Bauwerke und Radweg entsprechend beigeführter Straßenübersicht auf einer Länge von 630 m zur Kreisstraße;

 

Streckenbeschreibung:

Beginn L 47 bei Ausfahrt von der B 189 bis zum Knoten mit der K 1177

 

2.      Die Entscheidung über den Antrag der Gemeinde Mittelland vom 09.02.2005 wird zurückgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   11

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

   
    04.05.2005 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 5.13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 065/118/2005   
    1

Der Kreistag beschloss:

 

1.      Auf den Antrag der Gemeinde Mittelland vom 08.02.2005 vereinbaren der Landkreis Ohrekreis und die Gemeinde Mittelland folgende Umstufungen im Gebiet der Gemeinde Mittelland, Ortsteil Barleben mit Wirkung vom 01.07.2005:

 

a)      Abstufung der ortslagigen Kreisstraße K 1177 vom Netzknoten 3835003 über 3835004 bis zum Netzknoten 3735053 einschließlich vorhandener Bauwerke und Radweg entsprechend beigefügter Straßenübersicht auf einer Länge von 3.517 m zur Gemeindestraße;

 

Streckenbeschreibung:

Beginn Kreisgrenze OK/MD > OL Barleben, Breite Weg > Freie Strecke bis zum Abzweig WMS/Meitzendorf

 

b)      Aufstufung der Gemeindestraße der Gemeinde Mittelland vom Netzknoten 3735052 bis zum Netzknoten 3735053 einschließlich vorhandener Bauwerke und Radweg entsprechend beigefügter Straßenübersicht auf einer Länge von 630 m zur Kreisstraße;

 

Streckenbeschreibung:

Beginn L 47 bei Ausfahrt von der B 189 bis zum Knoten mit der K 1177

 

2.      Die Entscheidung über den Antrag der Gemeinde Mittelland vom 09.02.2005 wird zurückgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: 065/118/2005 erhoben.

Ö 5.14  
- Abstufung einer Teilstrecke der Kreisstraße der K 1653 zur Gemeindestraße - Aufstufung einer Gemeindestraße der Stadt Haldensleben zur Kreisstraße (Verfasser : Rauca Verfasser 2: Bredthauer)  
065/137/2005  
Ö 5.15  
Stellungnahme zum Entwurf eines Kommunalneugliederungsgesetzes (Verfasser : Bredthauer)
0DI/147/2005  
Ö 5.16  
Antrag auf eine Komplementärfinanzierung für Maßnahmen der EU-Gemeinschaftsinitiative Leader plus Teilprojekt: " Produktentwicklung Aller-Rad-bzw. Aller-Elbe-Radweg" durch den Magdeburger Tourismusverband Elbe-Börde-Heide e.V. (Verfasser : Laue Verfasser 2: Hevekerl)  
080/133/2005  
Ö 6  
Informationsvorlagen      
Ö 6.1  
Beteiligungsbericht 2004 (Verfasser : Friedrich Verfasser 2: Hevekerl Verfasser 3: Bredthauer)  
080/135/2005  
Ö 6.2  
Information über Vorschläge für ehrenamtliche Richter am Landessozialgericht Sachsen-Anhalt (Verfasser : Kaufhold Verfasser 2: Herzig)  
010/154/2005  
Ö 6.3  
Änderung der Satzung des Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung Sachsen-Anhalt (Verfasser : Herzig)  
DII/163/2005  
Ö 7  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 8.1     (nichtöffentlich)   030/138/2005  
N 8.2     (nichtöffentlich)   030/139/2005  
Ö 9  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages am 04.05.2005      
Ö 10  
Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages