Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 1. ordentliche Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses  

 
 
Bezeichnung: 1. ordentliche Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses
Gremium: 5. WP Kultur- und Sozialausschuss LK Börde
Datum: Do, 13.09.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45
Raum: - Sitzungsraum I -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3     Vorlagen      
Ö 3.1  
Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Börde  
060/DIV/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die als Anlage 3. im Entwurf (Stand : 20.08.2007) beigefügte

“Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Börde”.

 

   
    22.08.2007 - 5. WP Betriebsausschuss "Straßenbau und -unterhaltung" LK Börde
    Ö 4 - 
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die als Anlage 3. im Entwurf (Stand : 20.08.2007) beigefügte

“Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Börde”.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  

Ablehnung:     

Enthaltung:     

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss erhoben.

   
    31.08.2007 - 5. WP Umwelt- und Wirtschaftsausschuss LK Börde
    Ö 3.1 - 
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die als Anlage 3. im Entwurf (Stand : 20.08.2007) beigefügte

“Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Börde”.

 

 

 

   
    13.09.2007 - 5. WP Kultur- und Sozialausschuss LK Börde
    Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die als Anlage 3. im Entwurf (Stand : 20.08.2007) beigefügte

“Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Börde”.

 

Herr Bredthauer stellt die Vorlage vor.

 

Herr Lortz betont, dass die Vorlage nur eine Ergänzung durch Wappen und Flagge beinhaltet und schon deshalb unproblematisch ist.

 

Herr Dr. Vogel fragt nach der Genehmigung des Autokennzeichens. Herr Bredthauer antwortet, dass es noch keine Antwort aus Flensburg gibt.

 

Die Vorlage wird einstimmig bestätigt.

   
    19.09.2007 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss

Der Kreisausschuss nahm die “Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Börde” zur Kenntnis.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig,

Ablehnung:      keine,

Enthaltung:      keine.

 

Die Vorlage wurde zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

   
    24.09.2007 - 5. WP Jugendhilfeausschuss LK Börde
    Ö 7.1 - 
    Herr Bredthauer erläuterte die Vorlage

Herr Bredthauer erläuterte die Vorlage. Er erklärt nochmals,  dass das Wappen und die Flagge der kommunalaufsichtlichen Genehmigung bedürfen. Diese Genehmigungen befinden sich in der Anlage. Diese Beschlussvorlage wurde bereits durch den Kreisausschuss bestätigt.

 

Die Vorlage wird mit 10 Ja-Stimmen, einer Gegenstimme und 2 Enthaltungen angenommen.

   
    26.09.2007 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 060/DIV/2007   
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss die “Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Börde” in der vorgelegten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   mehrheitlich

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      1

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 060/DIV/2007 erhoben.

Ö 4  
Erste Eindrücke von der Schulbereisung im Altkreis Bördekreis      
Ö 5  
Anträge, Anfragen und Anregungen      
Ö 6  
Schließung der Sitzung