Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Eigenbetriebsausschusses "Straßenbau und -unterhaltung"  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Eigenbetriebsausschusses "Straßenbau und -unterhaltung"
Gremium: 4. WP Eigenbetriebsausschuss "Straßenbau und -unterhaltung" LK Ohrekreis
Datum: Di, 27.02.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:00

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Feststellung zur Änderung der Tagesordnung      
Ö 3     Bestätigung der Niederschrift vom 05.12.2006      
Ö 4     Beschlussvorlagen      
Ö 4.1     Prioritätenliste der Straßenbaumaßnahmen des Eigenbetriebes "Straßenbau und -unterhaltung" 2007     SBU/369/2007  
Ö 4.2     1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Straßenbau und - unterhaltung" 2007  
SBU/370/2007  
    VORLAGE
   

 

 

   
    28.02.2007 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
    Ö 4.5 - ungeändert beschlossen
   

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   .einstimmig

Ablehnung:      .keine

Enthaltung:      .keine

 

Die Vorlage wurde zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

   
    07.03.2007 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 15 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: SBU/228/2007   
    Der Kreistag beschloss:

Der Kreistag beschloss:

1.      den 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes “Straßenbau und –unterhaltung” bestehend aus:

a)      dem Erfolgsplan

b)      dem Vermögensplan

c)      der Stellenübersicht

die fünfjährige Finanzplanung des Eigenbetriebes bestehend aus:

d)      dem Investitionsprogramm und

e)      dem Finanzplan.

2.      Im Wirtschaftsjahr 2007 sind:

a)      Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nicht vorgesehen.

b)      ein Kassenkredit in Höhe von 100.000,00 EUR geplant.

c)      Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 32.500,00 EUR veranschlagt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   mehrheitlich,

Ablehnung:      keine,

Enthaltung:      1.

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: SBU/228/2007 erhoben.

N 5     (nichtöffentlich)    
N 5.1     (nichtöffentlich)   SBU/372/2007  
N 5.2     (nichtöffentlich)   SBU/373/2007  
N 5.3     (nichtöffentlich)   SBU/374/2007  
N 5.4     (nichtöffentlich)   SBU/375/2007  
N 6     (nichtöffentlich)    
Ö 7     Bekanntmachung der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 8     Mündlicher Bericht zum Zustand kreisübergreifender Kreisstraßen und zu evtl. Umstufungen      
Ö 9     Schließung der Sitzung