Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - Fortsetzung der ordentlichen Sitzung des Betriebsausschussess Abfallentsorgung  

 
 
Bezeichnung: Fortsetzung der ordentlichen Sitzung des Betriebsausschussess Abfallentsorgung
Gremium: 4. WP Eigenbetriebsausschuss Abfallentsorgung LK Ohrekreis
Datum: Mi, 13.12.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 13:30 - 14:25

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zur Änderung der Tagesordnung      
N 3     (nichtöffentlich)   Abf/331/2006  
N 4     (nichtöffentlich)   Abf/336/2006  
Ö 5  
Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Ohrekreis (Abfallgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
Abf/338/2006  
Ö 6  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" für das Wirtschaftsjahr 2007  
Abf/339/2006  
    VORLAGE
    Der Ausschuss beschließt :

 

Der Kreistag beschließt :

 

1.      Den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes “Abfallentsorgung” für das Wirtschaftsjahr 2007 bestehend aus:

 

a) dem Erfolgsplan, mit den Gesamteinnahmen in Höhe von 4.297.300 € und den Gesamtausgaben in Höhe von 7.322.300 € (Anlage 1.1);

 

b) dem Vermögensplan mit einem Investitionsvolumen in Höhe von 17.000 € (Anlage 1.2);

 

c) der Stellenübersicht (Anlage 1.3).

 

2.      Im Wirtschaftsplan 2007 sind:

 

a)      Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen,

 

b)     Verpflichtungsermächtigungen und

 

c)      Kassenkredite

 

nicht vorgesehen.

 

3.      Die fünfjährige Finanzplanung des Eigenbetriebes “Abfallentsorgung”, beginnend mit dem Wirtschaftsplan 2006, bestehend aus:

 

a)      dem Investitionsprogramm (Anlage 2.1) und

 

b) dem Finanzplan (Anlage 2.2).

 

   
    05.12.2006 - 4. WP Eigenbetriebsausschuss Abfallentsorgung LK Ohrekreis
    Ö 13 - 
    Der Ausschuss beschließt :

 

 

   
    06.12.2006 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
    Ö 4.6 - 
    Der Kreisausschuss beschloss den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“ für das Wirtschaftsjahr 2007

 

Abstimmungsergebnis:

 

   
    13.12.2006 - 4. WP Eigenbetriebsausschuss Abfallentsorgung LK Ohrekreis
    Ö 6 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 154/2006/Abf   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    13.12.2006 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 5.11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: Abf/208/2006   
    Der Kreistag beschloss den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“ für das Wirtschaftsjahr 2007

 

Der Kreistag beschloss den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes “Abfallentsorgung” für das Wirtschaftsjahr 2007.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig,

Ablehnung:      keine,

Enthaltung:      keine.

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: Abf/208/2006 erhoben.

Ö 7  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 8  
Schließung der Sitzung