Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 3. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis  

 
 
Bezeichnung: 3. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis
Gremium: 4. WP Kreistag Ohrekreis
Datum: Mi, 08.12.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 15:55
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschriften des Kreistages über die Sitzungen vom 07.07.2004 und 06.10.2004      
Ö 4  
Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises      
Ö 5     Beschlussvorlagen      
Ö 5.1  
Übernahme anteiliger Kosten für die Unterbringung von Schülern des Landkreises Ohrekreis, die das Werner-von-Siemens-Gymnasium Magdeburg besuchen und im Wohnheim des AWO Kreisverbandes Magdeburg e.V. untergebracht sind (Verfasser : Michl Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)  
III/089/2004  
Ö 5.2  
Aufstufung der Gemeindestraße "Burgstraße" OL Bebertal zur Kreisstraße K 1150 (Verfasser : Doyer Verfasser 2: Rauca Verfasser 3: Bredthauer)  
065/093/2004  
Ö 5.3  
Aufstufung der Gemeindestraße "Darrwiesenstraße" OL Irxleben zur Kreisstraße K1163 (Verfasser : Doye Verfasser 2: Rauca)  
065/092/2004  
Ö 5.4  
Beteiligung des Landkreises Ohrekreis an der Vorbereitung eines Aufgabenträgers Verkehrsverbund (Nordverbund Sachsen-Anhalt) (Verfasser : Webel)  
080/087/2004  
Ö 5.5  
Beschluss zur Förderung der Fachkräfte in der Jugendarbeit ab 01.01.2005 i.V.m. dem Antrag auf vorzeitige Mittelfreigabe an den Kreistag am 08.12.2004 (Verfasser : Dr. Klaus Verfasser 2: Hoeft Verfasser 3: Bäker)  
051/069/2004  
Ö 5.6  
Jahresrechnung des Landkreises Ohrekreis für das Haushaltsjahr 2003 (Verfasser : Bäker Verfasser 2: Bredthauer)  
020/095/2004  
Ö 5.7  
Beteiligung bei der Änderung des Landesentwicklungsplans nach § 5 Abs. 2 in Verbindung mit § 3 Abs. 12 des Landesplanungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt - Stellungnahme des Landkreises Ohrekreis vom 07.09.2004 - (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/104/2004  
Ö 5.8  
Feststellung der Jahresabschlusses 2003 für das Ohrekreis-Klinikum (Verfasser : Pröttel Verfasser 2: Hoch Verfasser 3: Dr. Presser)  
OkK/075/2004  
Ö 5.9  
Änderung der Benutzungsordnung für die Abfallentsorgungsanlage des Landkreises Ohrekreis (Verfasser : Böhnke Verfasser 2: Peters Verfasser 3: Neuendorf, Ingo)  
Abf/099/2004  
Ö 5.10  
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Einzugsbereich des Landkreises Ohrekreis (Abfallgebührensatzung) (Verfasser : Böhnke Verfasser 2: Peters Verfasser 3: Neuendorf, Ingo)  
Abf/100/2004  
Ö 5.11  
Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb 'Abfallentsorgung' für den Zeitraum vom 01.01. - 31.12.2005 (Verfasser : Peters Verfasser 3: Neuendorf, Ingo)  
Abf/098/2004  
Ö 5.12  
9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzungsgebühren für den Rettungsdienst im Landkreis Ohrekreis (Verfasser : Lehning Verfasser 2: Reulecke Verfasser 3: Herzig)  
038/101/2004  
Ö 5.13  
Antrag auf eine Komplementärfinanzierung für Maßnahmen der EU-Gemeinschaftsinitiative Leader plus Teilprojekt: Wiederbelebung der historischen Hochbrandtechnologie für Gipsmörtel im Technischen Denkmal Ziegelei Hundisburg (Verfasser : Laue Verfasser 2: Hevekerl Verfasser 3: Bredthauer)  
080/103/2004  
Ö 5.14  
Überplanmäßige Ausgaben für den Bereich Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen für den Personenkreis der Kontingentflüchtlinge (Verfasser : Fuhr Verfasser 2: Lüder Verfasser 3: Bredthauer)  
III/105/2004  
    VORLAGE
    Der Kreistag stimmt der überplanmäßigen Ausgabe für nachfolgend aufgeführte Haushaltsstelle mit der angegebenen Deckungsquelle zu

Der Kreistag stimmt der überplanmäßigen Ausgabe für nachfolgend aufgeführte Haushaltsstelle mit der angegebenen Deckungsquelle zu.

 

41010 73040       Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von

                               Einrichtungen für Kontingentflüchtlinge                   80.000 Euro

 

Deckungsquelle:

 

41000 16120       Erstattung vom Land für Kontingentflüchtlinge      80.000 Euro
   
    08.12.2004 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 5.14 - ungeändert beschlossen
    Der Kreistag stimmte der überplanmäßigen Ausgabe für nachfolgend aufgeführte Haushaltsstelle mit der angegebenen Deckungsquelle zu

Der Kreistag stimmte der überplanmäßigen Ausgabe für nachfolgend aufgeführte Haushaltsstelle mit der angegebenen Deckungsquelle zu.

 

41010 73040       Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von

                               Einrichtungen für Kontingentflüchtlinge                   80.000 Euro

 

Deckungsquelle:

 

41000 16120       Erstattung vom Land für Kontingentflüchtlinge      80.000 Euro

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   .mehrheitlich

Ablehnung:      .1

Enthaltung:      .2

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: III/087/2004 erhoben.
Ö 6  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)   030/090/2004  
N 7.2     (nichtöffentlich)   030/091/2004  
N 7.3     (nichtöffentlich)   Abf/102/2004  
Ö 8  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages am 08.12.2004      
Ö 9  
Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages