Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses "Abfallentsorgung"  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses "Abfallentsorgung"
Gremium: 4. WP Eigenbetriebsausschuss Abfallentsorgung LK Ohrekreis
Datum: Di, 05.12.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Niederschrift vom 28.09.2006      
Ö 3  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
N 4     (nichtöffentlich)    
N 5     (nichtöffentlich)    
N 6     (nichtöffentlich)    
N 7     (nichtöffentlich)   Abf/331/2006  
N 8     (nichtöffentlich)   Abf/336/2006  
N 9     (nichtöffentlich)   Abf/343/2006  
Ö 10  
Konzeption "Entsorgung von Abfällen im Landkreis Ohrekreis" (Zweite Änderung)  
Abf/337/2006  
Ö 11  
Satzung des Landkreises Ohrekreis über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung)  
Enthält Anlagen
Abf/333/2006  
Ö 12  
Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Ohrekreis (Abfallgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
Abf/338/2006  
Ö 13  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" für das Wirtschaftsjahr 2007  
Abf/339/2006  
    VORLAGE
    Der Ausschuss beschließt :

 

Der Kreistag beschließt :

 

1.      Den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes “Abfallentsorgung” für das Wirtschaftsjahr 2007 bestehend aus:

 

a) dem Erfolgsplan, mit den Gesamteinnahmen in Höhe von 4.297.300 € und den Gesamtausgaben in Höhe von 7.322.300 € (Anlage 1.1);

 

b) dem Vermögensplan mit einem Investitionsvolumen in Höhe von 17.000 € (Anlage 1.2);

 

c) der Stellenübersicht (Anlage 1.3).

 

2.      Im Wirtschaftsplan 2007 sind:

 

a)      Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen,

 

b)     Verpflichtungsermächtigungen und

 

c)      Kassenkredite

 

nicht vorgesehen.

 

3.      Die fünfjährige Finanzplanung des Eigenbetriebes “Abfallentsorgung”, beginnend mit dem Wirtschaftsplan 2006, bestehend aus:

 

a)      dem Investitionsprogramm (Anlage 2.1) und

 

b) dem Finanzplan (Anlage 2.2).

 

   
    05.12.2006 - 4. WP Eigenbetriebsausschuss Abfallentsorgung LK Ohrekreis
    Ö 13 - 
    Der Ausschuss beschließt :

 

 

   
    06.12.2006 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
    Ö 4.6 - 
    Der Kreisausschuss beschloss den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“ für das Wirtschaftsjahr 2007

 

Abstimmungsergebnis:

 

   
    13.12.2006 - 4. WP Eigenbetriebsausschuss Abfallentsorgung LK Ohrekreis
    Ö 6 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 154/2006/Abf   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    13.12.2006 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 5.11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: Abf/208/2006   
    Der Kreistag beschloss den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“ für das Wirtschaftsjahr 2007

 

Der Kreistag beschloss den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes “Abfallentsorgung” für das Wirtschaftsjahr 2007.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig,

Ablehnung:      keine,

Enthaltung:      keine.

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: Abf/208/2006 erhoben.

Ö 14  
Änderung der Benutzungsordnung für die Umladestation "Wolmirstedt"  
Enthält Anlagen
Abf/341/2006  
N 15     (nichtöffentlich)   Abf/340/2006  
N 16     (nichtöffentlich)    
Ö 17  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 18  
Schließung der Sitzung