Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 28. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 28. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
Datum: Mi, 30.05.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:00

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 11.04.2007      
Ö 4     Vorlagen      
Ö 4.1  
Zustimmung zur Abstimmungs- und Verpflichtungserklärung nach § 6 Abs. 3 Verpackungsverordnung mit der Fa. EKO - Punkt GmbH, Mönchengladbach  
Abf/417/2007  
Ö 4.2  
Informationen über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen des Landkreises Ohrekreis im I. Quartal 2007  
20/398/2007  
Ö 4.3  
Jahresrechnung des Landkreises Ohrekreis für das Haushaltsjahr 2006  
Enthält Anlagen
20/424/2007  
    VORLAGE
    Der Kreistag beschließt über die Jahresrechnung 2006 des Landkreises Ohrekreis und erteilt dem Landrat Entlastung bezüglich des Haushaltsplanes 2006

 

 

Der Kreistag beschließt über die Jahresrechnung 2006 des Landkreises Ohrekreis und erteilt dem Landrat Entlastung bezüglich des Haushaltsplanes 2006.

   
    30.05.2007 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
    Ö 4.3 - ungeändert beschlossen
    Der Kreistag beschließt über die Jahresrechnung 2006 des Landkreises Ohrekreis und erteilt dem Landrat Entlastung bezüglich des Haushaltsplanes 2006

 

 

Der Kreistag beschließt über die Jahresrechnung 2006 des Landkreises Ohrekreis und erteilt dem Landrat Entlastung bezüglich des Haushaltsplanes 2006.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

   
    06.06.2007 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 7.4 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 20/246/2007   
    Der Kreistag beschloss über die Jahresrechnung 2006 des Landkreises Ohrekreis und erteilte dem Landrat Entlastung bezüglich des Haushaltsplanes 2006

 

Der Kreistag beschloss über die Jahresrechnung 2006 des Landkreises Ohrekreis und erteilte dem Landrat Entlastung bezüglich des Haushaltsplanes 2006.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig,

Ablehnung:      keine,

Enthaltung:      keine.

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: 20/246/2007 erhoben.

Ö 4.4  
Bürgerbegehren Ohrekreis-Klinikum  
DII/427/2007  
Ö 4.5  
Aufhebung von Beschlüssen  
68/408/2007  
Ö 4.6  
Außerplanmäßige Ausgabe 21204.98200     68/416/2007  
Ö 4.7  
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 06300.94000 -Umbau von Verwaltungsräumen-     68/419/2007  
Ö 4.8  
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 06300.94000 Einbau einer Sicherheitsbeleuchtung     68/420/2007  
Ö 4.9  
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 06300.94000 -Einbau einer Brandmeldeanlage-     68/421/2007  
Ö 4.10  
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 06300.94000 für den Umbau Datennetz     68/422/2007  
Ö 4.11  
Antrag auf außerplanmäßige Ausgabe in der HHST 27040.94000     68/423/2007  
Ö 4.12  
Überplanmäßige Ausgabe Haushaltsstelle 0-2310.65520     Rec/425/2007  
Ö 4.13  
Öffentlich-rechtlicher Vertrag der Arbeitsgemeinschaft Helmstedt/Harbke See  
BKT/426/2007  
Ö 5  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)   50/390/2007  
N 7.2     (nichtöffentlich)   20/395/2007  
N 7.3     (nichtöffentlich)   20/415/2007  
N 7.4     (nichtöffentlich)   20/418/2007  
N 7.5     (nichtöffentlich)   68/397/2007  
N 7.6     (nichtöffentlich)   68/413/2007  
N 7.7     (nichtöffentlich)   68/414/2007  
N 8     (nichtöffentlich)    
Ö 9  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 30.05.2007