Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Finanzen  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Finanzen
Gremium: Ausschuss für Kreisentwicklung und Finanzen
Datum: Do, 23.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:17
Raum: - Sitzungssaal Börde I (E0-300.1)-
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
Anlagen:
Präsentation KuF 23.02.2023 final
Beantwortung der Anfrage vom 23.02.2023 von Herrn Keindorff - Themen Finanzausgleichgesetz Landkreistag
Beantwortung der Anfrage vom 23.02.2023 von Herrn Stankewitz - Beschluss aus der Stadt Oschersleben zum Verkauf Grundstück
Beantwortung der Anfrage vom 23.02.2023 von Herrn Schlenker - Vorlage 0515_30_2023 nicht öffentlicher Teil
Beantwortung der Anfrage vom 23.02.2023 von Frau Wolf - Erstattung der Ticketpreise bezüglich SPD-Antrag
Beantwortung der Anfrage vom 23.02.2023 von Herrn Stankewitz - Tarifanpassung BördeBus mbH
Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz - Kreisumlage Kroppenstedt
Beantwortung der Anfrage von Herrn Wachsmuth - Fragen zur Nachtragshaushaltssatzung 2023
Beantwortung der Anfrage von Herrn Wachsmuth - Kreisumlageverfahren Barleben
Beantwortung der Nachfrage von Herrn Wachsmuth - Urteil, Ausgleich
Beantwortung der Anfrage von Herrn Kühne - Kreisumlage 2019
Beantwortung der Anfrage vom 23.02.2023 von Herrn Keindorff - Stand Jahresabschlüsse der Gemeinden
Beantwortung der Anfrage vom 23.02.2023 von Herrn Schmette - Rücklage für aktuelles Defizit nutzen
Beantwortung der Anfrage vom 23.02.2023 von Herrn Mewes - SB Öffentlichkeitsarbeit
Beantwortung der Anfrage von Herrn Mewes - Investitionsstau

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung vom 23.01.2023 öffentlicher Teil      
Ö 5  
Mitteilungen des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten      
Ö 6     Vorlagen      
Ö 6.1  
Erste Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Börde für die Haushaltsjahre 2022/2023  
Enthält Anlagen
0500/20/2023  
Ö 6.2  
Beschluss über die Aufhebung des Sperrvermerks für den Planansatz 2023 für die Maßnahme 22.111-1001 (FÖS Campus GB Standort Oschersleben)  
0513/68/2023  
Ö 6.3  
Aufnahme von Kommunalkrediten 2023  
0509/20/2023  
Ö 6.4  
Beauftragung von Herrn Prof. Dr. Ekkehart Reimer (Universität Heidelberg) mit der rechtlichen Vertretung des Landkreises Börde im Revisionsverfahren Kreisumlage 2019 einschließlich der Nichtzulassungsbeschwerde  
Enthält Anlagen
0515/30/2023  
Ö 6.5  
Antrag der SPD - Unterstützung von Schülerinnen und Schülern des Landkreises Börde bei dem Erwerb eines monatlich geltenden Schülerfreizeittickets  
Enthält Anlagen
0510/SPD/2023  
Ö 6.6  
Information über die Inanspruchnahme der Verlängerung der Frist für die Umsetzung der gesetzlichen Neuregelung zur Umsatzbesteuerung der Kommunen (§2b UStG)  
0508/20/2023  
Ö 6.7  
Information über Spenden und Schenkungen im 2. Halbjahr 2022  
Enthält Anlagen
0511/20/2023  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
Ö 10  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation KuF 23.02.2023 final (3794 KB)    
Anlage 11 3 Beantwortung der Anfrage vom 23.02.2023 von Herrn Keindorff - Themen Finanzausgleichgesetz Landkreistag (4861 KB)    
Anlage 12 4 Beantwortung der Anfrage vom 23.02.2023 von Herrn Stankewitz - Beschluss aus der Stadt Oschersleben zum Verkauf Grundstück (323 KB)    
Anlage 13 5 Beantwortung der Anfrage vom 23.02.2023 von Herrn Schlenker - Vorlage 0515_30_2023 nicht öffentlicher Teil (806 KB)    
Anlage 14 6 Beantwortung der Anfrage vom 23.02.2023 von Frau Wolf - Erstattung der Ticketpreise bezüglich SPD-Antrag (526 KB)    
Anlage 15 7 Beantwortung der Anfrage vom 23.02.2023 von Herrn Stankewitz - Tarifanpassung BördeBus mbH (677 KB)    
Anlage 3 8 Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz - Kreisumlage Kroppenstedt (545 KB)    
Anlage 4 9 Beantwortung der Anfrage von Herrn Wachsmuth - Fragen zur Nachtragshaushaltssatzung 2023 (3473 KB)    
Anlage 5 10 Beantwortung der Anfrage von Herrn Wachsmuth - Kreisumlageverfahren Barleben (1015 KB)    
Anlage 6 11 Beantwortung der Nachfrage von Herrn Wachsmuth - Urteil, Ausgleich (1447 KB)    
Anlage 7 12 Beantwortung der Anfrage von Herrn Kühne - Kreisumlage 2019 (967 KB)    
Anlage 8 13 Beantwortung der Anfrage vom 23.02.2023 von Herrn Keindorff - Stand Jahresabschlüsse der Gemeinden (615 KB)    
Anlage 9 14 Beantwortung der Anfrage vom 23.02.2023 von Herrn Schmette - Rücklage für aktuelles Defizit nutzen (343 KB)    
Anlage 10 15 Beantwortung der Anfrage vom 23.02.2023 von Herrn Mewes - SB Öffentlichkeitsarbeit (464 KB)    
Anlage 16 16 Beantwortung der Anfrage von Herrn Mewes - Investitionsstau (622 KB)