Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: Kreisausschuss
Datum: Mi, 01.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:01 - 17:45
Raum: - Sitzungssaal Börde I + II -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
Anlagen:
zu TOP 6.1_Präsentation Haushalt
zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Keindorff - Stand Jahresabschlüsse der Gemeinden
zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schmette - Rücklage für aktuelles Defizit nutzen
zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Mewes - SB Öffentlichkeitsarbeit
zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Keindorff - Themen Finanzausgleichgesetz Landkreistag
zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz - Beschluss aus der Stadt Oschersleben zum Verkauf Grundstück
zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schlenker - Vorlage 0515_30_2023 nicht öffentlicher Teil
zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Frau Wolf - Erstattung der Ticketpreise bezüglich SPD-Antrag
zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Mewes - Investitionsstau
zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz - Tarifanpassung BördeBus mbH
zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Keindorff - ÖPP

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreisausschusses vom 25.01.2023 - öffentlicher Teil      
Ö 5  
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten      
Ö 6     öffentliche Vorlagen      
Ö 6.1  
Erste Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Börde für die Haushaltsjahre 2022/2023  
Enthält Anlagen
0500/20/2023  
Ö 6.2  
Beauftragung von Herrn Prof. Dr. Ekkehart Reimer (Universität Heidelberg) mit der rechtlichen Vertretung des Landkreises Börde im Revisionsverfahren Kreisumlage 2019 einschließlich der Nichtzulassungsbeschwerde  
Enthält Anlagen
0515/30/2023  
Ö 6.3  
Aufnahme von Kommunalkrediten 2023  
0509/20/2023  
Ö 6.4  
Beschluss über die Aufhebung des Sperrvermerks für den Planansatz 2023 für die Maßnahme 22.111-1001 (FÖS Campus GB Standort Oschersleben)  
0513/68/2023  
Ö 6.5  
Delegationsreise des Landrates und des Kreistagsvorsitzenden in die USA vom 16.04.2023 bis 22.04.2023  
0504/BLR/2023  
Ö 6.6  
Planungsvereinbarung zwischen der Landeshauptstadt Magdeburg und dem Landkreis Börde zum gemeinsamen Ausbau der Kreisstraße K1224  
Enthält Anlagen
0501/66/2023  
Ö 6.7  
Nutzungs- und Gebührensatzung für das Wohnheim der Berufsbildenden Schulen des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
0497/40/2023  
Ö 6.8  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Erhebung einer Gegenklage gegenüber der Gemeinde Barleben bezüglich der Kreisumlage 2019 - Prüfung der Möglichkeit  
Enthält Anlagen
0514/Grü/2023  
Ö 6.9  
Antrag der SPD - Unterstützung von Schülerinnen und Schülern des Landkreises Börde bei dem Erwerb eines monatlich geltenden Schülerfreizeittickets  
Enthält Anlagen
0510/SPD/2023  
Ö 6.10  
Information über die Beantragung der Revisionszulassung gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts des Landes Sachsen-Anhalt im Verfahren der Gemeinde Barleben gegen den Landkreis Börde wegen der Kreisumlage 2019  
Enthält Anlagen
0516/30/2023  
Ö 6.11  
Information über Spenden und Schenkungen im 2. Halbjahr 2022  
Enthält Anlagen
0511/20/2023  
Ö 6.12  
Information über die Inanspruchnahme der Verlängerung der Frist für die Umsetzung der gesetzlichen Neuregelung zur Umsatzbesteuerung der Kommunen (§2b UStG)  
0508/20/2023  
Ö 6.13  
Information über die Aufstellung des mittelfristigen Schulentwicklungsplanes für die Berufsbildenden Schulen in Trägerschaft des Landkreises Börde für die SJ 2024/25 bis 2028/29 mit der Langfristprognose für die SJ 2029/30 bis 2033/34  
Enthält Anlagen
0491/40/2023  
Ö 6.14  
Bericht 2022 über die Beteiligungen des Landkreises Börde an Unternehmen des öffentlichen und privaten Rechts  
Enthält Anlagen
0512/80/2023  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
N 9.1     (nichtöffentlich)   0517/11/2023  
N 9.2     (nichtöffentlich)   0506/30/2023  
N 9.3     (nichtöffentlich)   0507/30/2023  
N 10     (nichtöffentlich)    
Ö 11  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 12  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 10 1 zu TOP 6.1_Präsentation Haushalt (1646 KB)    
Anlage 1 2 zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Keindorff - Stand Jahresabschlüsse der Gemeinden (615 KB)    
Anlage 2 3 zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schmette - Rücklage für aktuelles Defizit nutzen (343 KB)    
Anlage 3 4 zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Mewes - SB Öffentlichkeitsarbeit (464 KB)    
Anlage 4 5 zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Keindorff - Themen Finanzausgleichgesetz Landkreistag (4861 KB)    
Anlage 5 6 zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz - Beschluss aus der Stadt Oschersleben zum Verkauf Grundstück (323 KB)    
Anlage 6 7 zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schlenker - Vorlage 0515_30_2023 nicht öffentlicher Teil (806 KB)    
Anlage 7 8 zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Frau Wolf - Erstattung der Ticketpreise bezüglich SPD-Antrag (526 KB)    
Anlage 9 9 zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Mewes - Investitionsstau (622 KB)    
Anlage 8 10 zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz - Tarifanpassung BördeBus mbH (677 KB)    
Anlage 11 11 zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Keindorff - ÖPP (1262 KB)