Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Finanzen

Bezeichnung:	ordentliche Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Finanzen
Gremium:	Ausschuss für Kreisentwicklung und Finanzen
Datum:	Di, 22.11.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:45
Raum:	- Sitzungssaal Börde I (E0-300.1)-
Ort:	Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben

Anlagen:

Präsentation Intel

0441_2022_Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz - Kalkulation der Beträge bei Satzungsanpassung ABKR

0442_2022_Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz - zur Vorlage 0468_50_2022

0443_2022_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schmette - Option zum Umsatzsteuerrecht

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Feststellung der Niederschrift der Sitzung vom 06.09.2022 öffentlicher Teil
Ö 5	Mitteilungen des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten
Ö 6	Aktueller Stand zur Ansiedlung von Intel
Ö 7	Vorlagen
Ö 7.1	Aufhebung des Sperrvermerkes zum Beschluss 0410/SBU/2022 "Beschluss über die geplante Verwendung der zusätzlichen Finanzmittel gemäß Landeszuweisung für Investitionen in den Kreisstraßenausbau"	0451/66/2022
Ö 7.2	Vorzeitige Verlängerung der Genehmigung nach § 12 Abs. 2 RettDG LSA	0454/38/2022
Ö 7.3	Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 2022 im Jugendamt	0457/51/2022
Ö 7.4	Bewilligung von außerplanmäßigen Auszahlungen 2022 im Amt für Informationstechnik und Digitalisierung	0461/20/2022
Ö 7.5	Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 2022 im Amt für Soziales und Integration	0468/50/2022
Ö 7.6	Zweite Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Kreisvolkshochschulen (Gebührensatzung)	0449/40/2022
Ö 7.7	Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und den Ersatz von Kosten für Leistungen des Brandschutzes und der Hilfeleistungen des Landkreises Börde	0472/38/2022
Ö 7.8	Beschluss über die Annahme von einer Geldspende und einer Sponsoringleistung über 1.000,00 EURO	0473/80/2022
Ö 7.9	Förderung von Projekten im Jahr 2022 gemäß der Richtlinie des Landkreises Börde zur Förderung von Projekten, die der Verwirklichung von lokalen Entwicklungsstrategien (LES) dienen (LEADER-Projektförderung)	0474/80/2022
Ö 7.10	Änderung der Besetzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Finanzen durch die Fraktion der CDU	0446/BLR/2022
Ö 7.11	Information über die Eilentscheidung zur Neuaufnahme und Umschuldung von Krediten im Haushaltsjahr 2022	0469/20/2022
Ö 7.12	Informationen zum Berichtswesen 3. Quartal 2022	0459/StSE/2022
Ö 7.13	Information zum aktuellen Stand der Nachtragshaushaltsplanung 2023 / Abwägungsprozess Kreisumlage	0466/20/2022
Ö 7.14	Information zum Stand der Umsetzung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes	0458/StSE/2022
Ö 7.15	Information über die Evaluierung des Kreisentwicklungskonzeptes des Landkreises Börde	0460/StSE/2022
Ö 8	Anfragen und Anregungen
Ö 8.1	Beratung über den Beginn des Ausschusses für Kreisentwicklung und Finanzen
N 9	(nichtöffentlich)
N 10	(nichtöffentlich)
Ö 11	Schließung der Sitzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Präsentation Intel (5019 KB)
	2	0441_2022_Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz - Kalkulation der Beträge bei Satzungsanpassung ABKR (279 KB)
	3	0442_2022_Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz - zur Vorlage 0468_50_2022 (756 KB)
	4	0443_2022_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schmette - Option zum Umsatzsteuerrecht (665 KB)

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