Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium: Kreistag Landkreis Börde
Datum: Mi, 21.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:36
Raum: - Sitzungssaal Börde I + II -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
Anlagen:
Terminplanung KT und Ausschüsse 2023 - Stand 14.09.2022
zu TOP 5_Bericht beschließende Ausschüse 2022-09-21
zu TOP 6.6_Präsentation Herr Dr. Gruber
zu TOP 6.6_Beantwortung der Anfrage von Herrn Kanngießer - Vorlage 0410_SBU_2022
zu TOP 6.6_Beantwortung der ergänzenden Nachfrage von Herrn Kanngießer - Vorlage 0410/SBU/2022
zu TOP 6.6_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schmette - K 1178
zu TOP 6.6_Beantwortung der Anfrage von Herrn Keindorff - Radwegebau
zu TOP 6.6_ergänzende Beantwortung der Anfrage von Herrn Keindorff - Radwegebau
zu TOP 6.6_Beantwortung der Anfrage von Herrn Nase - Gewerbepark Sülzetal
zu TOP 6.6_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schmette - Vorlage 0410_SBU_2022
zu TOP 6.6_Beantwortung der Anfrage von den Kreisausschussmitglieder - Vorlage 0410_SBU_2022
zu TOP 6.6_Änderungsantrag der Verwaltung
zu TOP 6.6_Änderungsantrag Herr Mewes
zu TOP 6.8_Präsentation Leitstelle
zu TOP 6.12_Beantwortung der Anfrage von Herrn Hoeft - Vorlage 0406_01_2022
zu TOP 6.17_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schindler - Landschafts- und Naturschutzgebiete
zu TOP 6.17_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schindler - Landschafts- und Naturschutzgebiete
zu TOP 6.17_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schindler - Landschafts- und Naturschutzgebiete - Karte
zu TOP 6.18_Änderungsantrag der Fraktion der SPD
zu TOP 6.19_Beantwortung der Anfrage von Herrn Zahn - Vorlage 0436_01_2022
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 29.06.2022 - öffentlicher Teil      
Ö 5  
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse      
Ö 6     öffentliche Vorlagen      
Ö 6.1  
Wahl des Beigeordneten des Dezernates für Finanzen und zentraler Service  
Enthält Anlagen
 0421/11/2022  
Ö 6.2  
Umschuldung eines Kredites 2022  
0418/20/2022  
Ö 6.3  
Gewährung von Aufwandsentschädigungen  
Enthält Anlagen
 0420/11/2022  
Ö 6.4  
Zustimmung zur Annahme von Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen des Landrates  
0378/BLR/2022  
Ö 6.5  
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige (Entschädigungssatzung)  
Enthält Anlagen
 0415/BLR/2022  
Ö 6.6  
Beschluss über die geplante Verwendung der zusätzlichen Finanzmittel gemäß Landeszuweisung für Investitionen in den Kreisstraßenausbau  
Enthält Anlagen
 0410/SBU/2022  
Ö 6.7  
Beschlussfassung über die Erhebung einer Schadensersatzklage gegen das Land Sachsen-Anhalt wegen Kosten anlässlich des HERMES-Einsatzes 2019  
Enthält Anlagen
 0424/30/2022  
Ö 6.8  
Kooperationsvereinbarung der Leitstelle des Landkreis Börde mit den Leitstellen aus dem Salzlandkreis und der Landeshauptstadt Magdeburg  
Enthält Anlagen
 0414/38/2022  
Ö 6.9  
Abschluss eines Änderungsvertrages mit der BEWOS Oschersleben über ein weiteres Archivmagazin  
0423/68/2022  
Ö 6.10  
Städtebaulicher Vertrag zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 3/2022 "Alter Friedhof - Neubau Förderschule" in Oschersleben (Bode)  
Enthält Anlagen
 0432/68/2022  
Ö 6.11  
Förderaufruf zum Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"  
Enthält Anlagen
 0435/68/2022  
Ö 6.12  
Zweite Änderung der „Organisations- und Geschäftsordnung des Kreisseniorenrates des Landkreises Börde (OrgGO)“ vom 25.02.2015 (Beschluss-Nr.: 2015/StS/0119)  
Enthält Anlagen
 0406/01/2022  
Ö 6.13  
Nachbestellung eines Mitgliedes des Kreisseniorenrates von 2020 - 2024  
0417/01/2022  
Ö 6.14  
Änderung der Vertreter des Beirates der Kreisvolkshochschule des Landkreises Börde  
0426/BLR/2022  
Ö 6.15  
Neuberufung von Mitgliedern in den Stiftungsrat der Stiftung Zukunftsfonds Morsleben - aus den im Landkreis Börde ansässigen Unternehmen und tätigen Wohlfahrtsverbänden  
Enthält Anlagen
 0427/80/2022  
Ö 6.16  
Neuwahl eines Stellvertreters des Landkreises Börde in der Regionalversammlung des Zweckverbandes "Regionale Planungsgemeinschaft Magdeburg" auf Vorschlag der kreisangehörigen Gemeinden  
Enthält Anlagen
 0402/BLR/2022  
Ö 6.17  
Antrag der Fraktion der UWG - Fortschreibung des Landschaftsrahmenplans für den Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
 0419/UWG/2022  
Ö 6.18  
Antrag der Fraktion DIE LINKE - Sicherung der Zukunft der Kreismusikschule in der Kreisstadt Haldensleben  
Enthält Anlagen
 0413/Lin/2022  
Ö 6.19  
Information über das Konzept zur Nutzung des Waldgebietes "Hohes Holz" im Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
 0436/01/2022  
Ö 6.20  
Informationsvorlage zur Umsetzung der Förderrichtlinie "DigitalPakt Schule 2019 - 2024" im Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
 0425/40/2022  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
Ö 10  
Schließung der Sitzung      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 6 1 Terminplanung KT und Ausschüsse 2023 - Stand 14.09.2022 (56 KB)    
Anlage 14 2 zu TOP 5_Bericht beschließende Ausschüse 2022-09-21 (124 KB)    
Anlage 17 3 zu TOP 6.6_Präsentation Herr Dr. Gruber (558 KB)    
Anlage 2 4 zu TOP 6.6_Beantwortung der Anfrage von Herrn Kanngießer - Vorlage 0410_SBU_2022 (3041 KB)    
Anlage 5 5 zu TOP 6.6_Beantwortung der ergänzenden Nachfrage von Herrn Kanngießer - Vorlage 0410/SBU/2022 (173 KB)    
Anlage 3 6 zu TOP 6.6_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schmette - K 1178 (671 KB)    
Anlage 4 7 zu TOP 6.6_Beantwortung der Anfrage von Herrn Keindorff - Radwegebau (553 KB)    
Anlage 8 8 zu TOP 6.6_ergänzende Beantwortung der Anfrage von Herrn Keindorff - Radwegebau (69 KB)    
Anlage 9 9 zu TOP 6.6_Beantwortung der Anfrage von Herrn Nase - Gewerbepark Sülzetal (167 KB)    
Anlage 10 10 zu TOP 6.6_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schmette - Vorlage 0410_SBU_2022 (169 KB)    
Anlage 11 11 zu TOP 6.6_Beantwortung der Anfrage von den Kreisausschussmitglieder - Vorlage 0410_SBU_2022 (168 KB)    
Anlage 15 12 zu TOP 6.6_Änderungsantrag der Verwaltung (440 KB)    
Anlage 7 13 zu TOP 6.6_Änderungsantrag Herr Mewes (26 KB)    
Anlage 1 14 zu TOP 6.8_Präsentation Leitstelle (1630 KB)    
Anlage 12 15 zu TOP 6.12_Beantwortung der Anfrage von Herrn Hoeft - Vorlage 0406_01_2022 (4026 KB)    
Anlage 18 16 zu TOP 6.17_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schindler - Landschafts- und Naturschutzgebiete (257 KB)    
Anlage 19 17 zu TOP 6.17_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schindler - Landschafts- und Naturschutzgebiete (191 KB)    
Anlage 20 18 zu TOP 6.17_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schindler - Landschafts- und Naturschutzgebiete - Karte (14483 KB)    
Anlage 16 19 zu TOP 6.18_Änderungsantrag der Fraktion der SPD (42 KB)    
Anlage 13 20 zu TOP 6.19_Beantwortung der Anfrage von Herrn Zahn - Vorlage 0436_01_2022 (673 KB)