Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium: Kreistag Landkreis Börde
Datum: Mi, 31.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:01 - 17:19
Raum: Ohrelandhalle Haldensleben
Ort: Magdeburger Straße 57, 39340 Haldensleben
Anlagen:
Bericht beschließende Ausschüse 2021-03-31
Urteil 1_Klage Barleben
Urteil 2_Klage Barleben
Anfrage von Herrn Wachsmuth zu TOP 6.2 und 6.3 - Verfahren Gemeinde Barleben und Landkreis wegen Kreisumlage
Beantwortung der Anfrage von Herrn Wachsmuth zu TOP 6.2 und 6.3 - Verfahren Gemeinde Barleben und Landkreis wegen Kreisumlage
zu TOP 6.4_Anfragen von Herrn Zeymer - Fragenkatalog Gutenbergschule
zu TOP 6.4_Änderungsantrag Gutenbergschule
Schreiben Landkreis Modellkommune
Anträge Landkreis Börde Modellkommune
Stellungnahme zum Antrag Modellkommune
zu TOP 3_Beantwortung der Einwohneranfrage von Herrn Wolff - Verbandsgemeindeumlage Flechtingen
zu TOP 7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schroeder - Live-Übertragung Sitzungen
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse      
Ö 5     öffentliche Vorlagen: Neufassung der Beschlüsse der Kreistagssitzung vom 11.03.2021      
Ö 5.1  
Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
 0226/BLR/2021  
Ö 5.2  
Satzung über die Führung und Verwendung des Wappens, des Logos und des Symbols des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
 0142/BLR/2020  
Ö 5.3  
Umsetzung des Sportförderprogramms auf Grundlage der Richtlinie des Landkreises Börde zur Förderung des Sportes durch den Kreissportbund Börde e.V.  
Enthält Anlagen
 0230/40/2021  
Ö 5.4  
Bestellung der stellvertretenden Mitglieder des Verwaltungsrates der Anstalt des öffentlichen Rechts "Kommunalservice Landkreis Börde AöR"  
0241/80/2021  
Ö 5.5  
Bestellung der Gleichstellungsbeauftragten für den Landkreis Börde  
0242/11/2021  
Ö 5.6  
Bestellung der Behindertenbeauftragten des Landkreises Börde  
0243/11/2021  
Ö 5.7  
Antrag der AfD-Fraktion - Medizinische Versorgung im Landkreis Börde sichern - die Daseinsvorsorge vor Ort stärken
Enthält Anlagen
 0072/AfD/2019  
Ö 6     öffentliche Vorlagen der Kreistagssitzung vom 31.03.2021      
Ö 6.1  
Zustimmung zu einem überplanmäßigen Aufwand im Produkt 61111, Konto 5431005  
0252/20/2021  
Ö 6.2  
Beantragung der Berufungszulassung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Magdeburg im Verfahren Gemeinde Barleben ./. Landkreis Börde wegen Kreisumlage 2018  
Enthält Anlagen
 0249/30/2021  
Ö 6.3  
Beantragung der Berufungszulassung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Magdeburg im Verfahren Gemeinde Barleben ./. Landkreis Börde wegen Kreisumlage 2019  
Enthält Anlagen
 0250/30/2021  
Ö 6.4  
Deckung des Raumbedarfes der Gemeinschaftsschule "Johannes Gutenberg" in Wolmirstedt  
Enthält Anlagen
 0253/40/2021  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
Ö 9  
Schließung der Sitzung      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bericht beschließende Ausschüse 2021-03-31 (0 KB)    
Anlage 8 2 Urteil 1_Klage Barleben (1064 KB)    
Anlage 7 3 Urteil 2_Klage Barleben (643 KB)    
Anlage 2 4 Anfrage von Herrn Wachsmuth zu TOP 6.2 und 6.3 - Verfahren Gemeinde Barleben und Landkreis wegen Kreisumlage (47 KB)    
Anlage 4 5 Beantwortung der Anfrage von Herrn Wachsmuth zu TOP 6.2 und 6.3 - Verfahren Gemeinde Barleben und Landkreis wegen Kreisumlage (158 KB)    
Anlage 3 6 zu TOP 6.4_Anfragen von Herrn Zeymer - Fragenkatalog Gutenbergschule (179 KB)    
Anlage 5 7 zu TOP 6.4_Änderungsantrag Gutenbergschule (387 KB)    
Anlage 6 8 Schreiben Landkreis Modellkommune (416 KB)    
Anlage 9 9 Anträge Landkreis Börde Modellkommune (11606 KB)    
Anlage 10 10 Stellungnahme zum Antrag Modellkommune (65 KB)    
Anlage 11 11 zu TOP 3_Beantwortung der Einwohneranfrage von Herrn Wolff - Verbandsgemeindeumlage Flechtingen (463 KB)    
Anlage 12 12 zu TOP 7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schroeder - Live-Übertragung Sitzungen (73 KB)