Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: Kreisausschuss
Datum: Mi, 24.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:37
Raum: - Sitzungssaal Börde I + II -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
Anlagen:
zu TOP 6.5_Änderungsantrag der Fraktion der UWG
zu TOP 6.9_Änderungsanträge der Fraktion DIE LINKE
zu TOP 6.12_Übersicht Zustand Kreisstraße
zu TOP 6.14 und 6.15_Präsentation KsB AöR

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreisausschusses vom 20.10.2021 - öffentlicher Teil      
Ö 5  
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten      
Ö 6     öffentliche Vorlagen      
Ö 6.1  
Heilungssatzung zur Haushaltssatzung 2018  
Enthält Anlagen
0336/20/2021  
Ö 6.2  
Beschluss über die Annahme von einer Geldspende über 1.000,00 EURO  
Enthält Anlagen
0340/80/2021  
Ö 6.3  
Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Börde für das Geschäftsjahr 2020  
Enthält Anlagen
0312/BLR/2021  
Ö 6.4  
Beauftragung von Prof. Dr. Reimer zur Vertretung vor dem Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt im Verfahren Gemeinde Barleben ./. Landkreis Börde wegen Kreisumlage 2017  
Enthält Anlagen
0315/30/2021  
Ö 6.5  
Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
0331/BLR/2021  
Ö 6.6  
Satzung zur Aufhebung der Satzung des Landkreises Börde für den Eigenbetrieb "Straßenbau und -unterhaltung"  
Enthält Anlagen
0330/80/2021  
Ö 6.7  
Erste Änderung der Satzung über das Auswahlverfahren zur Aufnahme in eine Gemeinschaftsschule mit Kapazitätsgrenze in Trägerschaft des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
0320/40/2021  
Ö 6.8  
Mittelfristige Schulentwicklungsplanung des Landkreises Börde für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 mit Langfristprognose für die Schuljahre 2027/28 bis 2031/32  
Enthält Anlagen
0322/40/2021  
Ö 6.9  
Ersatzneubau Förderschulen für Geistigbehinderte (GB) Hamersleben und Wefensleben  
Enthält Anlagen
0316/40/2021  
Ö 6.10  
Bericht des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt über die überörtliche Prüfung des Landkreises Börde mit dem Schwerpunkt "Ausgewählte Maßnahmen der Jugendhilfe und der sonstigen Jugendarbeit"  
Enthält Anlagen
0321/51/2021  
Ö 6.11  
Vierte Fortschreibung der Sozialplanung des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
0314/01/2021  
Ö 6.12  
Beschluss zum grundhaften Ausbau der Kreisstraße K 1171 OD Wolmirstedt; Geschwister-Scholl-Straße zwischen den Kreisverkehren einschließlich Radweg im Zuge einer Gemeinschaftsmaßnahme mit der Stadt Wolmirstedt und dem Wolmirstedter Wasser- und Abwasserzweckverband  
Enthält Anlagen
0326/SBU/2021  
Ö 6.13  
Information über die Neubesetzung Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0319/BLR/2021  
Ö 6.14  
Information zur "Satzung der Kommunalservice Landkreis Börde AöR über die Abfallentsorgung vom 23.09.2021 (Abfallentsorgungssatzung - AES)"  
Enthält Anlagen
0323/80/2021  
Ö 6.15  
Information zur "Satzung der Kommunalservice Landkreis Börde AöR über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung vom 23.09.2021 (Abfallgebührensatzung - AGS)"  
Enthält Anlagen
0324/80/2021  
Ö 6.16  
Bericht 2021 über Beteiligungen des Landkreises Börde an Unternehmen des öffentlichen und privaten Rechts  
Enthält Anlagen
0337/80/2021  
Ö 6.17  
Information über die Prüfung der Gründung von medizinischen Versorgungszentren (MVZ)  
0317/53/2021  
Ö 6.18  
Information über die Prüfung des Konzeptes der Gemeindeschwester  
0318/53/2021  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
N 9.1     (nichtöffentlich)   0339/11/2021  
N 9.2     (nichtöffentlich)   0332/BLR/2021  
N 9.3     (nichtöffentlich)   0334/Grü/2021  
N 9.4     (nichtöffentlich)   0335/UWG/2021  
N 10     (nichtöffentlich)    
Ö 11  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 12  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 zu TOP 6.5_Änderungsantrag der Fraktion der UWG (186 KB)    
Anlage 4 2 zu TOP 6.9_Änderungsanträge der Fraktion DIE LINKE (63 KB)    
Anlage 3 3 zu TOP 6.12_Übersicht Zustand Kreisstraße (5332 KB)    
Anlage 1 4 zu TOP 6.14 und 6.15_Präsentation KsB AöR (2081 KB)