Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium: Kreistag Landkreis Börde
Datum: Mi, 08.07.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 18:14
Raum: - Sitzungssaal Börde I + II -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
Anlagen:
zu TOP 5 - Bericht beschließender Ausschüsse
zu TOP 6.9_Beantwortung Anfragen zum Grundsatzbeschluss Sekundarschule Zielitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Feststellung der Niederschriften der Sitzungen vom 13.05.2020 und 02.06.2020 - öffentlicher Teil      
Ö 4.1  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 13.05.2020 - öffentlicher Teil      
Ö 4.2  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 02.06.2020 - öffentlicher Teil      
Ö 5  
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse      
Ö 6     öffentliche Vorlagen      
Ö 6.1  
Einlegung Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Urteil des OVG LSA im Verfahren Gemeinde Barleben/ Landkreis Börde wegen Kreisumlage 2017  
Enthält Anlagen
0128/30/2020-1  
Ö 6.2  
Änderung der Besetzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales  
Enthält Anlagen
0139/BLR/2020  
Ö 6.3  
Änderung der Besetzung der Vertreter des Landkreises Börde im Beirat des "Jobcenters Börde"  
0140/BLR/2020  
Ö 6.4  
Änderung der Besetzung der Vertreter des Landkreises Börde in der Arbeitsgemeinschaft "Ländlicher Raum"  
Enthält Anlagen
0143/BLR/2020  
Ö 6.5  
Neuwahl eines stimmberechtigen Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses aus den Reihen des Kreistages  
0141/BLR/2020  
Ö 6.6  
Satzung über die Führung und Verwendung des Wappens, des Logos und des Symbols des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
0142/BLR/2020  
Ö 6.7  
Satzung über das Wahlverfahren zur Kreiselternvertretung für die Kindertageseinrichtungen im Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
0133/51/2020  
Ö 6.8  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Kreisvolkshochschule (Gebührensatzung Kreisvolkshochschule)  
Enthält Anlagen
0136/40/2020  
    VORLAGE
   

Verfahrensbeteiligte:

 

 

nicht erforderlich

erforderlich

zugestimmt

nicht zugestimmt

zuständiger Justitiar

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Kreisvolkshochschule (Gebührensatzung Kreisvolkshochschule).

 

   
    24.06.2020 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales
    Ö 6.2 - 
   

Herr Baumeister erläutert die vorgeschlagene Anpassung der Gebühren in der Gebührensatzung der Kreisvolkshochschule.

 

Herr Kebernik bedankt sich im Zuge der 100-Jahr-Feier der Kreisvolkshochschulen für das große Engagement der Mitarbeiter. Er spricht sich dafür aus, dass die Reisekosten der Dozenten generell ausgezahlt werden.

 

Auf Anfrage von Herrn Schroeder informiert Herr Baumeister, dass die Honorare der Dozenten im Schnitt zwischen 10,00 € und 25,00 € betragen.

 

Die Beschlussvorlage wurde einstimmig bestätigt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 9 

Ablehnungen: 0

Enthaltungen: 0

 

 

   
    01.07.2020 - Kreisausschuss
    Ö 6.7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 0136/40/2020   
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 14 

Ablehnungen:    0

Enthaltungen:    0

 

Damit wird die Vorlage zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

 

   
    08.07.2020 - Kreistag Landkreis Börde
    Ö 6.8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 0136/40/2020   
   

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss die Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Kreisvolkshochschule (Gebührensatzung Kreisvolkshochschule).

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 49

Ablehnungen:  0

Enthaltungen:  0

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 0136/40/2020 erhoben.

Ö 6.9  
Grundsatzentscheidung für die Finanzierung einer Umbaumaßnahme an der Sekundarschule Zielitz  
Enthält Anlagen
0126/40/2020  
Ö 6.10  
Haushaltssatzung 2020 des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung  
Enthält Anlagen
0144/SBU/2020  
Ö 6.11  
Etablierung eines Waldpädagogikzentrums im Kreiswald Hohes Holz  
0137/80/2020  
Ö 6.12  
Information zu den Themenbereichen Schulbezirke, Schuleinzugsbereiche, Kapazitätsgrenzen und sogenannte "Weiße Flecke"  
Enthält Anlagen
0125/40/2020  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 8.1     (nichtöffentlich)    
N 8.2     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
Ö 10  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 zu TOP 5 - Bericht beschließender Ausschüsse (137 KB)    
Anlage 3 3 zu TOP 6.9_Beantwortung Anfragen zum Grundsatzbeschluss Sekundarschule Zielitz (603 KB)