Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium: Kreistag Landkreis Börde
Datum: Mi, 02.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 18:54
Raum: Gesellschaftshaus des AMEOS Klinikums, Kiefholzstraße 27, 39340 Haldensleben
Ort: Gesellschaftshaus des AMEOS Klinikums Haldensleben, Kiefholzstraße 27, 39340 Haldensleben
Anlagen:
Bericht beschließende Ausschüse 2020-02-12
Kreiselternrat Flyer LK BK
Elternrat GB Wefensl.Schreiben vom Nov.2020
PP-Präsentation_1.NT 2021_KT_02.12.2020
zu TOP 6.8 Beantwortung der Anfrage von Frau Tiedge zur Einsicht in die PPP Verträge
zu TOP 7_Beantwortung der Anfrage des Herrn Schroeder Online Veranstaltung_Demokratie_leben
zu TOP 7 Beantwortung der Anfrage des Herrn Schroeder Notversorgung mit Trinkwasser im Landkreis
zu TOP 6.18_Beantwortung der Anfrage von Herrn Zeymer - emissionsarme Fahrzeuge AöR
zu TOP 3 und TOP 5_Beantwortung der Anfrage - Kontrollteams und Verstöße Corona

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Einwohnerfragestunde    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 23.09.2020 - öffentlicher Teil    
Ö 5  
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse    
Ö 6     öffentliche Vorlagen    
Ö 6.1  
Jahresrechnung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2015
Enthält Anlagen
0193/20/2020  
Ö 6.2  
Neuerlass der Haushaltssatzung 2017 (Neuerlass der Haushaltssatzung 2017 gemäß § 100 Abs. 1 S. 5 KVG LSA)
Enthält Anlagen
0104/20/2020-1  
Ö 6.3  
Erste Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
0186/20/2020  
Ö 6.4  
Grundsatzbeschluss zum Erlass einer Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 (Doppelhaushalt)
0203/01/2020  
Ö 6.5  
Haushaltssatzung 2021 des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung
Enthält Anlagen
0214/SBU/2020  
Ö 6.6  
Umsetzung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem DigitalPakt Schule (DigitalPakt-Richtlinie)
Enthält Anlagen
0192/40/2020  
Ö 6.7  
Umbaumaßnahme Sekundarschule Zielitz
Enthält Anlagen
0195/40/2020  
Ö 6.8  
Nutzungsvertrag Gemeinschaftsschule Sülzetal
Enthält Anlagen
0180/40/2020  
Ö 6.9  
FÖS-Konzept Südbereich des Landkreises Börde
Enthält Anlagen
0197/40/2020  
Ö 6.10  
Projektaufruf 2020 zum Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
Enthält Anlagen
0178/68/2020  
Ö 6.11  
Nachbestellung eines Mitgliedes des Kreisseniorenrates von 2020-2024
Enthält Anlagen
0183/50/2020  
Ö 6.12  
Änderung der Vertreter des Beirates der Kreisvolkshochschule des Landkreises Börde
0187/BLR/2020  
Ö 6.13  
Erste Änderung der Geschäftsordnung des Landkreises Börde für den Kreistag und seine Ausschüsse
Enthält Anlagen
0216/BLR/2020  
Ö 6.14  
Aufhebung des Beschlusses 0070/BLR/2019; Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige (Entschädigungssatzung)
Enthält Anlagen
0209/BLR/2020  
Ö 6.15  
Richtlinie des Landkreises Börde über die Gewährung von Zuwendungen an die Fraktionen des Kreistages (Zuwendungsrichtlinie Fraktionen)
Enthält Anlagen
0211/30/2020  
Ö 6.16  
Satzung des Landkreises Börde über die Anstalt des öffentlichen Rechts "Kommunalservice Landkreis Börde AöR" (Unternehmenssatzung "KsB AöR")
Enthält Anlagen
0207/80/2020  
Ö 6.17  
Antrag der Fraktion DIE LINKE - Mitgliedschaft des Landkreises Börde in der kommunalen "Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Sachsen - Anhalt (AGFK LSA)"
Enthält Anlagen
0188/Lin/2020  
Ö 6.18  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Beauftragung der BördeBus Verkehrsgesellschaft mbH zur Erstellung einer Konzeption für die Neuanschaffung von umweltfreundlichen Bussen ab dem Jahr 2022
Enthält Anlagen
0215/Grü/2020  
Ö 6.19  
Inanspruchnahme der Verlängerung der Frist für die Umsetzung der gesetzlichen Neuregelung zur Umsatzbesteuerung der Kommunen (§ 2b UStG)
Enthält Anlagen
0198/20/2020  
Ö 6.20  
Wirtschaftliche Folgen der Corona-Krise im Landkreis Börde aufgrund der Anfrage der Fraktion DIE LINKE
Enthält Anlagen
0210/80/2020  
Ö 6.21  
Sachstand und Perspektive zur Förderung der Schulsozialarbeit im Landkreis Börde
0181/51/2020  
Ö 6.22  
Information zur Satzung der Kommunalservice Landkreis Börde AöR über die Erhebung von Verwaltungskosten (Verwaltungskostensatzung)
Enthält Anlagen
0206/80/2020  
Ö 6.23  
Bericht 2020 über die Beteiligungen des Landkreises Börde an Unternehmen des öffentlichen und privaten Rechts
Enthält Anlagen
0208/80/2020  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen    
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
Ö 10  
Schließung der Sitzung    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bericht beschließende Ausschüse 2020-02-12 (227 KB)    
Anlage 2 2 Kreiselternrat Flyer LK BK (702 KB)    
Anlage 3 3 Elternrat GB Wefensl.Schreiben vom Nov.2020 (60 KB)    
Anlage 4 4 PP-Präsentation_1.NT 2021_KT_02.12.2020 (1058 KB)    
Anlage 5 5 zu TOP 6.8 Beantwortung der Anfrage von Frau Tiedge zur Einsicht in die PPP Verträge (1178 KB)    
Anlage 7 6 zu TOP 7_Beantwortung der Anfrage des Herrn Schroeder Online Veranstaltung_Demokratie_leben (491 KB)    
Anlage 6 7 zu TOP 7 Beantwortung der Anfrage des Herrn Schroeder Notversorgung mit Trinkwasser im Landkreis (49 KB)    
Anlage 9 9 zu TOP 6.18_Beantwortung der Anfrage von Herrn Zeymer - emissionsarme Fahrzeuge AöR (647 KB)    
Anlage 10 10 zu TOP 3 und TOP 5_Beantwortung der Anfrage - Kontrollteams und Verstöße Corona (778 KB)