Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: Kreisausschuss
Datum: Mi, 25.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 18:41
Raum: - Sitzungssaal Börde I + II -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
Anlagen:
zu TOP 6.2 _Beantwortung der Anfrage von Herrn Mewes - Haushaltssituation Kommunen
zu TOP 6.6 _Beantwortung der Anfrage von Herrn Mewes - Kreditfinanzierungen EB SBU
zu TOP 6.6 _Beantwortung der Anfrage von Herrn Zeymer - Anfrage Ragwege
zu TOP 3_Beantwortung der Einwohneranfrage von Herrn Albrecht - Covid-Statistiken
Beantwortung der Anfrage von Herrn Zeymer zum Infektionsgeschehen (Konkretisierung der Antwort zur Anfrage der AfD)
Anfrage_Infektionsgeschehen_Corona_AfD

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Einwohnerfragestunde    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreisausschusses vom 14.10.2020 - öffentlicher Teil    
Ö 5  
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten    
Ö 6     öffentliche Vorlagen    
Ö 6.1  
Jahresrechnung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2015
Enthält Anlagen
0193/20/2020  
Ö 6.2  
Erste Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
0186/20/2020  
Ö 6.3  
Grundsatzbeschluss zum Erlass einer Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 (Doppelhaushalt)
0203/01/2020  
Ö 6.4  
Beschluss über die Annahme von drei Geldspenden und einer Sponsoringleistung über 1.000,00 EURO
Enthält Anlagen
0194/40/2020  
Ö 6.5  
Zuwendung des Landkreises Börde für Leaderprojekte im Jahr 2020 gemäß der Richtlinie "LEADER-Projektförderung"
Enthält Anlagen
0189/80/2020  
Ö 6.6  
Haushaltssatzung 2021 des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung
Enthält Anlagen
0214/SBU/2020  
Ö 6.7  
Umsetzung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem DigitalPakt Schule (DigitalPakt-Richtlinie)
Enthält Anlagen
0192/40/2020  
Ö 6.8  
Nutzungsvertrag Gemeinschaftsschule Sülzetal
Enthält Anlagen
0180/40/2020  
Ö 6.9  
Umbaumaßnahme Sekundarschule Zielitz
Enthält Anlagen
0195/40/2020  
Ö 6.10  
FÖS-Konzept Südbereich des Landkreises Börde
Enthält Anlagen
0197/40/2020  
Ö 6.11  
Nachbestellung eines Mitgliedes des Kreisseniorenrates von 2020-2024
Enthält Anlagen
0183/50/2020  
Ö 6.12  
Änderung der Vertreter des Beirates der Kreisvolkshochschule des Landkreises Börde
0187/BLR/2020  
Ö 6.13  
Aufhebung des Beschlusses 0070/BLR/2019; Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige (Entschädigungssatzung)
Enthält Anlagen
0209/BLR/2020  
Ö 6.14  
Richtlinie des Landkreises Börde über die Gewährung von Zuwendungen an die Fraktionen des Kreistages (Zuwendungsrichtlinie Fraktionen)
Enthält Anlagen
0211/30/2020  
Ö 6.15  
Satzung des Landkreises Börde über die Anstalt des öffentlichen Rechts "Kommunalservice Landkreis Börde AöR" (Unternehmenssatzung "KsB AöR")
Enthält Anlagen
0207/80/2020  
Ö 6.16  
Antrag der Fraktion DIE LINKE - Mitgliedschaft des Landkreises Börde in der kommunalen "Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Sachsen - Anhalt (AGFK LSA)"
Enthält Anlagen
0188/Lin/2020  
Ö 6.17  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Beauftragung der BördeBus Verkehrsgesellschaft mbH zur Erstellung einer Konzeption für die Neuanschaffung von umweltfreundlichen Bussen ab dem Jahr 2022
Enthält Anlagen
0215/Grü/2020  
Ö 6.18  
Inanspruchnahme der Verlängerung der Frist für die Umsetzung der gesetzlichen Neuregelung zur Umsatzbesteuerung der Kommunen (§ 2b UStG)
Enthält Anlagen
0198/20/2020  
Ö 6.19  
Wirtschaftliche Folgen der Corona-Krise im Landkreis Börde aufgrund der Anfrage der Fraktion DIE LINKE
Enthält Anlagen
0210/80/2020  
Ö 6.20  
Information zur neuen Schulentwicklungsplanungs-VO 2022
Enthält Anlagen
0179/40/2020  
Ö 6.21  
Sachstand und Perspektive zur Förderung der Schulsozialarbeit im Landkreis Börde
0181/51/2020  
Ö 6.22  
Information zur Satzung der Kommunalservice Landkreis Börde AöR über die Erhebung von Verwaltungskosten (Verwaltungskostensatzung)
Enthält Anlagen
0206/80/2020  
Ö 6.23  
Bericht 2020 über die Beteiligungen des Landkreises Börde an Unternehmen des öffentlichen und privaten Rechts
Enthält Anlagen
0208/80/2020  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen    
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
N 9.1     (nichtöffentlich)   0204/68/2020  
N 9.2     (nichtöffentlich)   0166/30/2020  
N 9.3     (nichtöffentlich)   0199/30/2020  
N 9.4     (nichtöffentlich)   0205/30/2020  
N 10     (nichtöffentlich)    
Ö 11  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 12  
Schließung der Sitzung    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 zu TOP 6.2 _Beantwortung der Anfrage von Herrn Mewes - Haushaltssituation Kommunen (454 KB)    
Anlage 2 2 zu TOP 6.6 _Beantwortung der Anfrage von Herrn Mewes - Kreditfinanzierungen EB SBU (335 KB)    
Anlage 3 3 zu TOP 6.6 _Beantwortung der Anfrage von Herrn Zeymer - Anfrage Ragwege (495 KB)    
Anlage 4 4 zu TOP 3_Beantwortung der Einwohneranfrage von Herrn Albrecht - Covid-Statistiken (26 KB)    
Anlage 5 5 Beantwortung der Anfrage von Herrn Zeymer zum Infektionsgeschehen (Konkretisierung der Antwort zur Anfrage der AfD) (428 KB)    
Anlage 6 6 Anfrage_Infektionsgeschehen_Corona_AfD (283 KB)