Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: Kreisausschuss
Datum: Mi, 01.07.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:44
Raum: - Sitzungssaal Börde I (E0-300.1)-
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreisausschusses vom 10.06.2020 - öffentlicher Teil      
Ö 5  
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten      
Ö 6     öffentliche Vorlagen      
Ö 6.1  
Änderung der Besetzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales  
Enthält Anlagen
 0139/BLR/2020  
Ö 6.2  
Änderung der Besetzung der Vertreter des Landkreises Börde im Beirat des "Jobcenters Börde"  
0140/BLR/2020  
Ö 6.3  
Änderung der Besetzung der Vertreter des Landkreises Börde in der Arbeitsgemeinschaft "Ländlicher Raum"  
Enthält Anlagen
 0143/BLR/2020  
Ö 6.4  
Neuwahl eines stimmberechtigen Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses aus den Reihen des Kreistages  
0141/BLR/2020  
Ö 6.5  
Satzung über die Führung und Verwendung des Wappens, des Logos und des Symbols des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
 0142/BLR/2020  
Ö 6.6  
Satzung über das Wahlverfahren zur Kreiselternvertretung für die Kindertageseinrichtungen im Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
 0133/51/2020  
Ö 6.7  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Kreisvolkshochschule (Gebührensatzung Kreisvolkshochschule)  
Enthält Anlagen
 0136/40/2020  
Ö 6.8  
Grundsatzentscheidung für die Finanzierung einer Umbaumaßnahme an der Sekundarschule Zielitz  
Enthält Anlagen
 0126/40/2020  
Ö 6.9  
Zuwendung des Landkreises Börde für Leaderprojekte im Jahr 2020 gemäß der Richtlinie "LEADER-Projektförderung"  
Enthält Anlagen
 0138/80/2020  
Ö 6.10  
Etablierung eines Waldpädagogikzentrums im Kreiswald Hohes Holz  
0137/80/2020  
Ö 6.11  
Haushaltssatzung 2020 des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung  
Enthält Anlagen
 0144/SBU/2020  
    VORLAGE
   

Verfahrensbeteiligte:

 

 

nicht erforderlich

erforderlich

zugestimmt

nicht zugestimmt

zuständiger Justitiar

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

 

  1. Der Kreistag hebt den Beschluss Nr.: 0111/SBU/2020 vom 26.02.2020 auf.

 

  1. Der Kreistag beschließt die Haushaltssatzung des Eigenbetriebes Straßenbau und

 -unterhaltung für das Haushaltsjahr 2020 und ermächtigt die Betriebsleiterin zur Ab-

wicklung des Haushaltsplanes 2020.

.
   
    01.07.2020 - Kreisausschuss
    Ö 6.11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 0144/SBU/2020   
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 13 

Ablehnungen:    0

Enthaltungen:    1

 

Damit wird die Vorlage zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet
   
    08.07.2020 - Kreistag Landkreis Börde
    Ö 6.10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 0144/SBU/2020   
   

Beschluss:

 

  1. Der Kreistag hob den Beschluss Nr.: 0111/SBU/2020 vom 26.02.2020 auf.

 

  1. Der Kreistag beschloss die Haushaltssatzung des Eigenbetriebes Straßenbau und

  -unterhaltung für das Haushaltsjahr 2020 und ermächtigt die Betriebsleiterin zur Ab-

wicklung des Haushaltsplanes 2020.

.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 47 

Ablehnungen:  0

Enthaltungen:  2

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 0144/SBU/2020 erhoben.
Ö 7  
Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
N 9.1     (nichtöffentlich)   0145/11/2020  
N 9.2     (nichtöffentlich)   0146/11/2020  
N 10     (nichtöffentlich)    
Ö 11  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 12  
Schließung der Sitzung