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Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE
Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Bezeichnung:
ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium:
Kreisausschuss
Datum:
Mi,
19.02.2020
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:
16:00 - 18:11
Raum:
- Sitzungssaal Börde II (E0-300.2) -
Ort:
Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
Anlagen:
zu TOP 6.12 Beantwortung der Anfrage von Frau Tiedge Tourismuskonzept
zu TOP 5 Bericht beschließende Ausschüsse 2020-02-26
zu TOP 7_Beantwortung Anfrage Herr Zietmann zu Geburtenstation
Rahmenvorgaben für Versorgungs- und Qualitätsziele der Krankenhausplanung in S-A
zu TOP 7_Beantwortung Anfrage Herr Henke zu DEFENDER 2020
zu TOP 3_Beantwortung Anfrage Herr Albrecht zu Radwegen
zu TOP 7_Beantowrtung Anfrage Herr Schroeder zur Klage aufgrund fehlender Kita-Plätze
zu TOP 6.4_Beantwortung der Anfrage von Herrn Mewes - Datenschutz
TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3
Einwohnerfragestunde
Ö 4
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreisausschusses vom 29.01.2020 - öffentlicher Teil
Ö 5
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten
Ö 6
öffentliche Vorlagen
Ö 6.1
Schriftlicher Abwägungsprozess zur Festsetzung der Kreisumlage 2017
0104/20/2020
Ö 6.2
Beitrittsbeschluss zu der aufschiebenden Bedingung des Landesverwaltungsamtes zur Haushaltssatzung des Landkreises Börde für die Haushaltsjahre 2020/2021
0112/20/2020
Ö 6.3
Information über die Neuaufnahme und Umschuldung von Krediten im Haushaltsjahr 2019
0098/20/2020
Ö 6.4
Information über Spenden, Sponsoring und Schenkungen im 2. Halbjahr 2019
0103/20/2020
Ö 6.5
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung 2020
0111/SBU/2020
Ö 6.6
Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Börde für den Eigenbetrieb "Straßenbau und -unterhaltung"
0077/80/2019
Ö 6.7
Nachbestellung eines Mitgliedes des Kreisseniorenrates von 2020-2024
0086/50/2019
Ö 6.8
Überprüfung der Mitglieder des Kreistages des Landkreises Börde auf hauptamtliche oder inoffizielle Mitarbeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR
0102/BLR/2020
Ö 6.9
Antrag der AfD - Resolution an die Landesregierung zur Ausstattung der Kommunen mit ausreichend finanziellen Mitteln
0096/AfD/2019
Ö 6.10
Antrag der UWG-Fraktion - Bildung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe "Gutenbergschule" des Kreistages und der Stadt Wolmirstedt unter Einbeziehung von Mitarbeitern der Kreisverwaltung
0107/UWG/2020
Ö 6.11
Prüfauftrag des Landrates zur Stärkung der gymnasialen Oberstufe an der Gemeinschaftsschule "Johannes Gutenberg" in Wolmirstedt
0105/40/2020
Ö 6.12
Information über den aktuellen Stand zur beabsichtigten Gründung eines landkreisübergreifenden Tourismusverbandes "Elm-Börde"
2019/80/0692-1
Ö 7
Anfragen und Anregungen
N 8
(nichtöffentlich)
N 9
(nichtöffentlich)
N 9.1
(nichtöffentlich)
0108/68/2020
N 9.2
(nichtöffentlich)
0109/68/2020
N 10
(nichtöffentlich)
Ö 11
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 12
Schließung der Sitzung
Anlagen:
Nr.
Name
1
zu TOP 6.12 Beantwortung der Anfrage von Frau Tiedge Tourismuskonzept (503 KB)
2
zu TOP 5 Bericht beschließende Ausschüsse 2020-02-26 (66 KB)
3
zu TOP 7_Beantwortung Anfrage Herr Zietmann zu Geburtenstation (71 KB)
4
Rahmenvorgaben für Versorgungs- und Qualitätsziele der Krankenhausplanung in S-A (1569 KB)
5
zu TOP 7_Beantwortung Anfrage Herr Henke zu DEFENDER 2020 (24 KB)
6
zu TOP 3_Beantwortung Anfrage Herr Albrecht zu Radwegen (24 KB)
7
zu TOP 7_Beantowrtung Anfrage Herr Schroeder zur Klage aufgrund fehlender Kita-Plätze (424 KB)
8
zu TOP 6.4_Beantwortung der Anfrage von Herrn Mewes - Datenschutz (107 KB)
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Datenschutz
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