Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: Kreisausschuss
Datum: Mi, 19.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:11
Raum: - Sitzungssaal Börde II (E0-300.2) -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
Anlagen:
zu TOP 6.12 Beantwortung der Anfrage von Frau Tiedge Tourismuskonzept
zu TOP 5 Bericht beschließende Ausschüsse 2020-02-26
zu TOP 7_Beantwortung Anfrage Herr Zietmann zu Geburtenstation
Rahmenvorgaben für Versorgungs- und Qualitätsziele der Krankenhausplanung in S-A
zu TOP 7_Beantwortung Anfrage Herr Henke zu DEFENDER 2020
zu TOP 3_Beantwortung Anfrage Herr Albrecht zu Radwegen
zu TOP 7_Beantowrtung Anfrage Herr Schroeder zur Klage aufgrund fehlender Kita-Plätze
zu TOP 6.4_Beantwortung der Anfrage von Herrn Mewes - Datenschutz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreisausschusses vom 29.01.2020 - öffentlicher Teil      
Ö 5  
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten      
Ö 6     öffentliche Vorlagen      
Ö 6.1  
Schriftlicher Abwägungsprozess zur Festsetzung der Kreisumlage 2017  
Enthält Anlagen
 0104/20/2020  
Ö 6.2  
Beitrittsbeschluss zu der aufschiebenden Bedingung des Landesverwaltungsamtes zur Haushaltssatzung des Landkreises Börde für die Haushaltsjahre 2020/2021  
Enthält Anlagen
 0112/20/2020  
Ö 6.3  
Information über die Neuaufnahme und Umschuldung von Krediten im Haushaltsjahr 2019  
0098/20/2020  
Ö 6.4  
Information über Spenden, Sponsoring und Schenkungen im 2. Halbjahr 2019  
0103/20/2020  
    VORLAGE
   

Verfahrensbeteiligte:

 

 

nicht erforderlich

erforderlich

zugestimmt

nicht zugestimmt

zuständiger Justitiar

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

entfällt

   
    03.02.2020 - Ausschuss für Kreisentwicklung und Finanzen
    Ö 8.5 - ungeändert beschlossen
   

Herr Mewes bittet um Prüfung, ob zukünftig auch die Namen der Spender wieder in die Vorlage aufgenommen werden können. Dazu soll eine Abstimmung mit dem Datenschutzbeauftragten erfolgen.

 

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

 

 
   
    19.02.2020 - Kreisausschuss
    Ö 6.4 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 0103/20/2020   
   

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
Ö 6.5  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung 2020  
Enthält Anlagen
 0111/SBU/2020  
Ö 6.6  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Börde für den Eigenbetrieb "Straßenbau und -unterhaltung"  
Enthält Anlagen
 0077/80/2019  
Ö 6.7  
Nachbestellung eines Mitgliedes des Kreisseniorenrates von 2020-2024  
0086/50/2019  
Ö 6.8  
Überprüfung der Mitglieder des Kreistages des Landkreises Börde auf hauptamtliche oder inoffizielle Mitarbeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR  
Enthält Anlagen
 0102/BLR/2020  
Ö 6.9  
Antrag der AfD - Resolution an die Landesregierung zur Ausstattung der Kommunen mit ausreichend finanziellen Mitteln  
Enthält Anlagen
 0096/AfD/2019  
Ö 6.10  
Antrag der UWG-Fraktion - Bildung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe "Gutenbergschule" des Kreistages und der Stadt Wolmirstedt unter Einbeziehung von Mitarbeitern der Kreisverwaltung  
Enthält Anlagen
 0107/UWG/2020  
Ö 6.11  
Prüfauftrag des Landrates zur Stärkung der gymnasialen Oberstufe an der Gemeinschaftsschule "Johannes Gutenberg" in Wolmirstedt  
0105/40/2020  
Ö 6.12  
Information über den aktuellen Stand zur beabsichtigten Gründung eines landkreisübergreifenden Tourismusverbandes "Elm-Börde"  
Enthält Anlagen
 2019/80/0692-1  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
N 9.1     (nichtöffentlich)   0108/68/2020  
N 9.2     (nichtöffentlich)   0109/68/2020  
N 10     (nichtöffentlich)    
Ö 11  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 12  
Schließung der Sitzung      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 zu TOP 6.12 Beantwortung der Anfrage von Frau Tiedge Tourismuskonzept (503 KB)    
Anlage 2 2 zu TOP 5 Bericht beschließende Ausschüsse 2020-02-26 (66 KB)    
Anlage 3 3 zu TOP 7_Beantwortung Anfrage Herr Zietmann zu Geburtenstation (71 KB)    
Anlage 4 4 Rahmenvorgaben für Versorgungs- und Qualitätsziele der Krankenhausplanung in S-A (1569 KB)    
Anlage 5 5 zu TOP 7_Beantwortung Anfrage Herr Henke zu DEFENDER 2020 (24 KB)    
Anlage 6 6 zu TOP 3_Beantwortung Anfrage Herr Albrecht zu Radwegen (24 KB)    
Anlage 7 7 zu TOP 7_Beantowrtung Anfrage Herr Schroeder zur Klage aufgrund fehlender Kita-Plätze (424 KB)    
Anlage 8 8 zu TOP 6.4_Beantwortung der Anfrage von Herrn Mewes - Datenschutz (107 KB)