Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium: Kreistag Landkreis Börde
Datum: Mi, 11.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 20:32
Raum: - Sitzungssaal Börde I + II -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
Anlagen:
zu TOP 6.2_Runderlass Ministerium der Finanzen zur Haushalts- und Finanzwirtschaft der Kommunen inkl. Anlage
zu TOP 6.2_Präsentation Haushalt 20_21
zu TOP 6.2_Antrag Herr Mewes_Haushalt 20_21_Sperrvermerk
zu TOP 6.13_Antrag der UWG-Fraktion_Entschädigungssatzung
zu TOP 6.13_Antrag Herr Steffens_Entschädigungssatzung
zuTop5_Bericht_beschließende_Ausschüsse
zu TOP 3_Beantwortung der Einwohneranfrage von Frau L. Rechlin
zu TOP_6.2_Beantwortung der Anfrage von Herrn Keindorff_Geschwindigkeitsmessanlagen
zu TOP_3_Beantwortung der Einwohnerfrage von Herrn Spelsberg - Grundversorgung, Notversorgung
zu TOP_3_Beantwortung der Einwohneranfrage von Frau Blenkle - Überstellung GO über KVG
zu TOP_3_Beantwortung der Einwohneranfrage von Frau Blenkle - AMEOS
zu TOP_7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Kühne - Fußgängerüberweg GS Hamersleben
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 18.09.2019 - öffentlicher Teil      
Ö 5  
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse      
Ö 6     öffentliche Vorlagen      
Ö 6.1  
Bericht 2019 über Beteiligungen des Landkreises Börde an Unternehmen des öffentlichen und privaten Rechts  
Enthält Anlagen
 0082/80/2019  
Ö 6.2  
Haushaltssatzung 2020/2021
Enthält Anlagen
 0064/20/2019  
Ö 6.3  
Neubesetzung des Kreisausschusses  
0087/BLR/2019  
Ö 6.4  
Neubesetzung des Jugendhilfeausschusses  
0088/BLR/2019  
Ö 6.5  
Änderung der Besetzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bau und Umwelt  
0093/BLR/2019  
Ö 6.6  
Information zu den Besetzungen der Ausschussvorsitze  
0089/BLR/2019  
Ö 6.7  
Änderung der Vertreter des Beirates der Kreisvolkshochschule des Landkreises Börde  
0094/BLR/2019  
Ö 6.8  
Bestellung der Verbandsvertreter des Landkreises Börde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Natur- und Kulturlandschaft Drömling/Sachsen-Anhalt"  
0090/80/2019  
Ö 6.9  
Bestimmung der weiteren Vertreter des Landkreises Börde in der Gesellschafterversammlung der "ABS (Arbeitsförderung, Beschäftigung, Strukturentwicklung) 'Drömling' GmbH"  
0091/80/2019  
Ö 6.10  
Bestimmung der Vertreter des Landkreises Börde in der Arbeitsgemeinschaft Ländlicher Raum  
0092/80/2019  
Ö 6.11  
Wahl der Mitglieder der Regionalversammlung und Wahl der Vertreter der Mitglieder der Regionalversammlung des Zweckverbandes "Regionalen Planungsgemeinschaft Magdeburg"  
Enthält Anlagen
 0095/BLR/2019  
Ö 6.12  
Nachbestellung eines Mitgliedes des Kreisseniorenrates von 2019-2024  
0068/50/2019  
Ö 6.13  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige (Entschädigungssatzung)  
Enthält Anlagen
 0070/BLR/2019  
Ö 6.14  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Schulräumen und Sportstätten sowie Sportfreiflächen/Kleinfeldanlagen in kreislicher Trägerschaft (Schulraum-Sportstätten-Gebührensatzung)  
Enthält Anlagen
 0041/68/2019  
Ö 6.15  
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke, Schuleinzugsbereiche und Kapazitätsgrenzen für allgemeinbildende Schulen in Trägerschaft des Landkreises Börde ab dem Schuljahr 2019/20  
Enthält Anlagen
 0076/40/2019  
Ö 6.16  
Fortschreibung der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19 mit der Prognose für die Schuljahre 2019/20 bis 2023/24 für den Landkreis Börde - allgemeinbildende Schulen  
Enthält Anlagen
 0074/40/2019  
Ö 6.17  
Erhalt des Sekundarschulstandortes in Ausleben  
Enthält Anlagen
 0075/40/2019  
Ö 6.18  
Dritte Fortschreibung der Sozialplanung des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
 0073/D1/2019  
Ö 6.19  
Örtliches Teilhabemanagement (ÖThM) Aktionsplan des Landkreises Börde "Unsere Vision für Inklusion"  
Enthält Anlagen
 0050/50/2019  
Ö 6.20  
Aufstufung der Kreisstraße K 1652 zur Landesstraße  
Enthält Anlagen
 0084/SBU/2019  
Ö 6.21  
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Sozialgericht Magdeburg für die Wahlperiode 2020 bis 2025  
Enthält Anlagen
 0066/BLR/2019  
Ö 6.22  
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Magdeburg für die Wahlperiode 2020 bis 2025  
Enthält Anlagen
 0069/BLR/2019  
Ö 6.23  
Bestimmung des stimmberechtigten Vorsitzenden des Betriebsausschusses Straßenbau und -unterhaltung  
0063/BLR/2019  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
Ö 10  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 11  
Schließung der Sitzung      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 zu TOP 6.2_Runderlass Ministerium der Finanzen zur Haushalts- und Finanzwirtschaft der Kommunen inkl. Anlage (2746 KB)    
Anlage 4 2 zu TOP 6.2_Präsentation Haushalt 20_21 (1563 KB)    
Anlage 5 3 zu TOP 6.2_Antrag Herr Mewes_Haushalt 20_21_Sperrvermerk (189 KB)    
Anlage 2 4 zu TOP 6.13_Antrag der UWG-Fraktion_Entschädigungssatzung (179 KB)    
Anlage 3 5 zu TOP 6.13_Antrag Herr Steffens_Entschädigungssatzung (2802 KB)    
Anlage 6 6 zuTop5_Bericht_beschließende_Ausschüsse (133 KB)    
Anlage 8 8 zu TOP 3_Beantwortung der Einwohneranfrage von Frau L. Rechlin (29 KB)    
Anlage 9 9 zu TOP_6.2_Beantwortung der Anfrage von Herrn Keindorff_Geschwindigkeitsmessanlagen (146 KB)    
Anlage 10 10 zu TOP_3_Beantwortung der Einwohnerfrage von Herrn Spelsberg - Grundversorgung, Notversorgung (32 KB)    
Anlage 11 11 zu TOP_3_Beantwortung der Einwohneranfrage von Frau Blenkle - Überstellung GO über KVG (34 KB)    
Anlage 12 12 zu TOP_3_Beantwortung der Einwohneranfrage von Frau Blenkle - AMEOS (23 KB)    
Anlage 13 13 zu TOP_7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Kühne - Fußgängerüberweg GS Hamersleben (2703 KB)