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Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE
Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Bezeichnung:
ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium:
Kreistag Landkreis Börde
Datum:
Mi,
11.12.2019
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:
16:03 - 20:32
Raum:
- Sitzungssaal Börde I + II -
Ort:
Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
Anlagen:
zu TOP 6.2_Runderlass Ministerium der Finanzen zur Haushalts- und Finanzwirtschaft der Kommunen inkl. Anlage
zu TOP 6.2_Präsentation Haushalt 20_21
zu TOP 6.2_Antrag Herr Mewes_Haushalt 20_21_Sperrvermerk
zu TOP 6.13_Antrag der UWG-Fraktion_Entschädigungssatzung
zu TOP 6.13_Antrag Herr Steffens_Entschädigungssatzung
zuTop5_Bericht_beschließende_Ausschüsse
zu TOP 3_Beantwortung der Einwohneranfrage von Frau L. Rechlin
zu TOP_6.2_Beantwortung der Anfrage von Herrn Keindorff_Geschwindigkeitsmessanlagen
zu TOP_3_Beantwortung der Einwohnerfrage von Herrn Spelsberg - Grundversorgung, Notversorgung
zu TOP_3_Beantwortung der Einwohneranfrage von Frau Blenkle - Überstellung GO über KVG
zu TOP_3_Beantwortung der Einwohneranfrage von Frau Blenkle - AMEOS
zu TOP_7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Kühne - Fußgängerüberweg GS Hamersleben
TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3
Einwohnerfragestunde
Ö 4
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 18.09.2019 - öffentlicher Teil
Ö 5
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
Ö 6
öffentliche Vorlagen
Ö 6.1
Bericht 2019 über Beteiligungen des Landkreises Börde an Unternehmen des öffentlichen und privaten Rechts
0082/80/2019
Ö 6.2
Haushaltssatzung 2020/2021
0064/20/2019
Ö 6.3
Neubesetzung des Kreisausschusses
0087/BLR/2019
Ö 6.4
Neubesetzung des Jugendhilfeausschusses
0088/BLR/2019
Ö 6.5
Änderung der Besetzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bau und Umwelt
0093/BLR/2019
Ö 6.6
Information zu den Besetzungen der Ausschussvorsitze
0089/BLR/2019
Ö 6.7
Änderung der Vertreter des Beirates der Kreisvolkshochschule des Landkreises Börde
0094/BLR/2019
Ö 6.8
Bestellung der Verbandsvertreter des Landkreises Börde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Natur- und Kulturlandschaft Drömling/Sachsen-Anhalt"
0090/80/2019
Ö 6.9
Bestimmung der weiteren Vertreter des Landkreises Börde in der Gesellschafterversammlung der "ABS (Arbeitsförderung, Beschäftigung, Strukturentwicklung) 'Drömling' GmbH"
0091/80/2019
Ö 6.10
Bestimmung der Vertreter des Landkreises Börde in der Arbeitsgemeinschaft Ländlicher Raum
0092/80/2019
Ö 6.11
Wahl der Mitglieder der Regionalversammlung und Wahl der Vertreter der Mitglieder der Regionalversammlung des Zweckverbandes "Regionalen Planungsgemeinschaft Magdeburg"
0095/BLR/2019
Ö 6.12
Nachbestellung eines Mitgliedes des Kreisseniorenrates von 2019-2024
0068/50/2019
Ö 6.13
Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige (Entschädigungssatzung)
0070/BLR/2019
Ö 6.14
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Schulräumen und Sportstätten sowie Sportfreiflächen/Kleinfeldanlagen in kreislicher Trägerschaft (Schulraum-Sportstätten-Gebührensatzung)
0041/68/2019
Ö 6.15
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke, Schuleinzugsbereiche und Kapazitätsgrenzen für allgemeinbildende Schulen in Trägerschaft des Landkreises Börde ab dem Schuljahr 2019/20
0076/40/2019
Ö 6.16
Fortschreibung der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19 mit der Prognose für die Schuljahre 2019/20 bis 2023/24 für den Landkreis Börde - allgemeinbildende Schulen
0074/40/2019
Ö 6.17
Erhalt des Sekundarschulstandortes in Ausleben
0075/40/2019
Ö 6.18
Dritte Fortschreibung der Sozialplanung des Landkreises Börde
0073/D1/2019
Ö 6.19
Örtliches Teilhabemanagement (ÖThM) Aktionsplan des Landkreises Börde "Unsere Vision für Inklusion"
0050/50/2019
Ö 6.20
Aufstufung der Kreisstraße K 1652 zur Landesstraße
0084/SBU/2019
Ö 6.21
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Sozialgericht Magdeburg für die Wahlperiode 2020 bis 2025
0066/BLR/2019
Ö 6.22
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Magdeburg für die Wahlperiode 2020 bis 2025
0069/BLR/2019
Ö 6.23
Bestimmung des stimmberechtigten Vorsitzenden des Betriebsausschusses Straßenbau und -unterhaltung
0063/BLR/2019
Ö 7
Anfragen und Anregungen
N 8
(nichtöffentlich)
N 9
(nichtöffentlich)
Ö 10
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 11
Schließung der Sitzung
Anlagen:
Nr.
Name
1
zu TOP 6.2_Runderlass Ministerium der Finanzen zur Haushalts- und Finanzwirtschaft der Kommunen inkl. Anlage (2746 KB)
2
zu TOP 6.2_Präsentation Haushalt 20_21 (1563 KB)
3
zu TOP 6.2_Antrag Herr Mewes_Haushalt 20_21_Sperrvermerk (189 KB)
4
zu TOP 6.13_Antrag der UWG-Fraktion_Entschädigungssatzung (179 KB)
5
zu TOP 6.13_Antrag Herr Steffens_Entschädigungssatzung (2802 KB)
6
zuTop5_Bericht_beschließende_Ausschüsse (133 KB)
8
zu TOP 3_Beantwortung der Einwohneranfrage von Frau L. Rechlin (29 KB)
9
zu TOP_6.2_Beantwortung der Anfrage von Herrn Keindorff_Geschwindigkeitsmessanlagen (146 KB)
10
zu TOP_3_Beantwortung der Einwohnerfrage von Herrn Spelsberg - Grundversorgung, Notversorgung (32 KB)
11
zu TOP_3_Beantwortung der Einwohneranfrage von Frau Blenkle - Überstellung GO über KVG (34 KB)
12
zu TOP_3_Beantwortung der Einwohneranfrage von Frau Blenkle - AMEOS (23 KB)
13
zu TOP_7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Kühne - Fußgängerüberweg GS Hamersleben (2703 KB)
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