Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium: Kreistag Landkreis Börde
Datum: Mi, 18.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 18:20
Raum: - Sitzungssaal Börde I + II -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
Anlagen:
Anlage zu TOP 5_Bericht beschließende Ausschüsse 2019-09-18
Anlage zu TOP 6.4_ Vorlage 0041_68_2019_Ergebnis aus der Beratung der Ausschüsse
Anlage zu TOP 6.5_Stellungnahme der Verwaltung zum Mitwirkungsverbot + Kommentarauszüge
Anlage zu TOP 6.5_Stellungnahme der Obersten Kommunalaufsicht_Mitgwirkungsverbot
Anlage zu TOP 6.5_Vorlage 0053_D2_2019_Ergebnis aus der Beratung der Ausschüsse
Beantwortung der Anfrage von Herrn Zeymer_Erstattung_Tagungsbeitrag_Kreissenirorenratsmitglieder
Beantwortung der Anfrage von Herrn Zeymer_Stellenbesetzungen während der Haushaltssperre
Beantwortung der Anfrage von Herrn Zeymer_Einsparvorschläge
Beantwortung der Einwohneranfrage von Frau Rudolf_Digitalisierungs- und Medienkonzept Gutenbergschule
Vorläufige Beantwortung der Einwohneranfrage von Frau Maiwald_Fußgängerüberweg Uthmöden
Beantwortung der Einwohneranfrage von Frau Maiwald_Fußgängerüberweg Uthmöden
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 03.07.2019 - öffentlicher Teil      
Ö 5  
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse      
Ö 6  
öffentliche Vorlagen      
Ö 6.1  
Jahresrechnung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2013  
Enthält Anlagen
 0038/20/2019  
Ö 6.2  
Bilanzierungsrichtlinie des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
 0043/20/2019  
Ö 6.3  
Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Börde für das Geschäftsjahr 2018  
Enthält Anlagen
 0039/BLR/2019  
Ö 6.4  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Schulräumen und Sportstätten sowie Sportfreiflächen/Kleinfeldanlagen in kreislicher Trägerschaft (Schulraum-Sportstätten-Gebührensatzung)  
Enthält Anlagen
 0041/68/2019  
Ö 6.5  
Rahmenvereinbarung zum Schultausch zwischen der Stadt Wolmirstedt und dem Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
 0053/D2/2019  
Ö 6.6  
Bestimmung eines dem Kreistag angehörenden "weiteren Mitgliedes" des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Börde  
Enthält Anlagen
 0059/BLR/2019  
    VORLAGE
   

Verfahrensbeteiligte:

 

 

nicht erforderlich

erforderlich

zugestimmt

nicht zugestimmt

zuständiger Justitiar

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Kreistag beschließt die Abberufung von Herrn Thomas Schmirander aus dem Verwaltungsrat der Kreissparkasse Börde zum 18.09.2019 und entsendet als neues dem Kreistag angehörendes "weiteres Mitglied" des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Börde ab dem 19.09.2019:

 

auf Vorschlag der Fraktion der AfD :Frau/Herrn.......................... .

 
   
    11.09.2019 - Kreisausschuss
    Ö 6.7 - 
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen:zwölf

Ablehnungen:keine

Enthaltungen:keine

 

Die Vorlage wird einstimmig zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.
   
    18.09.2019 - Kreistag Landkreis Börde
    Ö 6.6 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 0059/BLR/2019   
   

 

Beschluss:

Der Kreistag beschloss die Abberufung von Herrn Thomas Schmirander aus dem Verwaltungsrat der Kreissparkasse Börde zum 18.09.2019 und entsendet als neues dem Kreistag angehörenden "weiterem Mitglied" des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Börde ab dem 19.09.2019:

 

auf Vorschlag der Fraktion der AfD Herrn Mathias Knispel.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 33

Ablehnungen:  keine

Enthaltungen:  zehn

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 0059/BLR/2019 erhoben.
Ö 6.7  
Wahl der stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses aus den Reihen des Kreistages auf Vorschlag der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
 012/BLR/2019-1  
Ö 6.8  
Wahl der Stellvertreter des Landkreises Börde in der Regionalversammlung des Zweckverbandes "Regionale Planungsgemeinschaft Magdeburg" auf Vorschlag der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
 021/BLR/2019-1  
Ö 6.9  
Wahl der Vertreter des Landkreises Börde in der Regionalversammlung des Zweckverbandes "Regionale Planungsgemeinschaft Magdeburg" auf Vorschlag der kreisangehörigen Gemeinden  
Enthält Anlagen
 0060/BLR/2019  
Ö 6.10  
Bestellung eines stellvertretenden Verbandsvertreters des Landkreises Börde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Natur- und Kulturlandschaft Drömling/Sachsen-Anhalt"  
0022/80/2019-1  
Ö 6.11  
Bestimmung eines stellvertretenden Mitgliedes des Landkreises Börde in der Arbeitsgemeinschaft Ländlicher Raum  
Enthält Anlagen
 0030/80/2019-1  
Ö 6.12  
Wahl eines stellvertretenden Verbandsvertreters des Landkreises Börde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Technologiepark Ostfalen"  
0023/80/2019-1  
Ö 6.13  
Bestellung der Mitglieder des Kreisseniorenrates von 2019-2024  
Enthält Anlagen
 0049/50/2019  
Ö 6.14  
Vorschläge für ehrenamtliche Richterinnen und Richter in Landwirtschaftssachen  
Enthält Anlagen
 0045/70/2019  
Ö 6.15  
Antrag der Fraktion DIE LINKE auf Einberufung einer Kreiswasserkonferenz  
Enthält Anlagen
 0061/Lin/2019  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
Ö 10  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 11  
Schließung der Sitzung      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 6 1 Anlage zu TOP 5_Bericht beschließende Ausschüsse 2019-09-18 (141 KB)    
Anlage 3 2 Anlage zu TOP 6.4_ Vorlage 0041_68_2019_Ergebnis aus der Beratung der Ausschüsse (31 KB)    
Anlage 2 3 Anlage zu TOP 6.5_Stellungnahme der Verwaltung zum Mitwirkungsverbot + Kommentarauszüge (1006 KB)    
Anlage 4 4 Anlage zu TOP 6.5_Stellungnahme der Obersten Kommunalaufsicht_Mitgwirkungsverbot (78 KB)    
Anlage 5 5 Anlage zu TOP 6.5_Vorlage 0053_D2_2019_Ergebnis aus der Beratung der Ausschüsse (71 KB)    
Anlage 7 7 Beantwortung der Anfrage von Herrn Zeymer_Erstattung_Tagungsbeitrag_Kreissenirorenratsmitglieder (188 KB)    
Anlage 8 8 Beantwortung der Anfrage von Herrn Zeymer_Stellenbesetzungen während der Haushaltssperre (117 KB)    
Anlage 9 9 Beantwortung der Anfrage von Herrn Zeymer_Einsparvorschläge (653 KB)    
Anlage 10 10 Beantwortung der Einwohneranfrage von Frau Rudolf_Digitalisierungs- und Medienkonzept Gutenbergschule (401 KB)    
Anlage 11 11 Vorläufige Beantwortung der Einwohneranfrage von Frau Maiwald_Fußgängerüberweg Uthmöden (378 KB)    
Anlage 12 12 Beantwortung der Einwohneranfrage von Frau Maiwald_Fußgängerüberweg Uthmöden (474 KB)