Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium: Kreistag Landkreis Börde
Datum: Mi, 18.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 18:20
Raum: - Sitzungssaal Börde I + II -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
Anlagen:
Anlage zu TOP 5_Bericht beschließende Ausschüsse 2019-09-18
Anlage zu TOP 6.4_ Vorlage 0041_68_2019_Ergebnis aus der Beratung der Ausschüsse
Anlage zu TOP 6.5_Stellungnahme der Verwaltung zum Mitwirkungsverbot + Kommentarauszüge
Anlage zu TOP 6.5_Stellungnahme der Obersten Kommunalaufsicht_Mitgwirkungsverbot
Anlage zu TOP 6.5_Vorlage 0053_D2_2019_Ergebnis aus der Beratung der Ausschüsse
Beantwortung der Anfrage von Herrn Zeymer_Erstattung_Tagungsbeitrag_Kreissenirorenratsmitglieder
Beantwortung der Anfrage von Herrn Zeymer_Stellenbesetzungen während der Haushaltssperre
Beantwortung der Anfrage von Herrn Zeymer_Einsparvorschläge
Beantwortung der Einwohneranfrage von Frau Rudolf_Digitalisierungs- und Medienkonzept Gutenbergschule
Vorläufige Beantwortung der Einwohneranfrage von Frau Maiwald_Fußgängerüberweg Uthmöden
Beantwortung der Einwohneranfrage von Frau Maiwald_Fußgängerüberweg Uthmöden

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 03.07.2019 - öffentlicher Teil      
Ö 5  
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse      
Ö 6  
öffentliche Vorlagen      
Ö 6.1  
Jahresrechnung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2013  
Enthält Anlagen
0038/20/2019  
Ö 6.2  
Bilanzierungsrichtlinie des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
0043/20/2019  
Ö 6.3  
Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Börde für das Geschäftsjahr 2018  
Enthält Anlagen
0039/BLR/2019  
Ö 6.4  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Schulräumen und Sportstätten sowie Sportfreiflächen/Kleinfeldanlagen in kreislicher Trägerschaft (Schulraum-Sportstätten-Gebührensatzung)  
Enthält Anlagen
0041/68/2019  
Ö 6.5  
Rahmenvereinbarung zum Schultausch zwischen der Stadt Wolmirstedt und dem Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
0053/D2/2019  
Ö 6.6  
Bestimmung eines dem Kreistag angehörenden "weiteren Mitgliedes" des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Börde  
Enthält Anlagen
0059/BLR/2019  
Ö 6.7  
Wahl der stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses aus den Reihen des Kreistages auf Vorschlag der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
012/BLR/2019-1  
Ö 6.8  
Wahl der Stellvertreter des Landkreises Börde in der Regionalversammlung des Zweckverbandes "Regionale Planungsgemeinschaft Magdeburg" auf Vorschlag der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
021/BLR/2019-1  
Ö 6.9  
Wahl der Vertreter des Landkreises Börde in der Regionalversammlung des Zweckverbandes "Regionale Planungsgemeinschaft Magdeburg" auf Vorschlag der kreisangehörigen Gemeinden  
Enthält Anlagen
0060/BLR/2019  
Ö 6.10  
Bestellung eines stellvertretenden Verbandsvertreters des Landkreises Börde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Natur- und Kulturlandschaft Drömling/Sachsen-Anhalt"  
0022/80/2019-1  
Ö 6.11  
Bestimmung eines stellvertretenden Mitgliedes des Landkreises Börde in der Arbeitsgemeinschaft Ländlicher Raum  
Enthält Anlagen
0030/80/2019-1  
Ö 6.12  
Wahl eines stellvertretenden Verbandsvertreters des Landkreises Börde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Technologiepark Ostfalen"  
0023/80/2019-1  
Ö 6.13  
Bestellung der Mitglieder des Kreisseniorenrates von 2019-2024  
Enthält Anlagen
0049/50/2019  
    VORLAGE
   

Verfahrensbeteiligte:

 

 

nicht erforderlich

erforderlich

zugestimmt

nicht zugestimmt

zuständiger Justitiar

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt folgende namentliche Aufstellung des Kreisseniorenrates:

 

Institution

Name, Vorname

Ort

 

 

 

 

DRK Kreisverband Wanzleben e.V.

Dr. Nebauer, Manfred

Eilsleben/ OT Drackenstedt

Der Paritätische

Kühling, Sylke

Hohe Börde / OT Hohenwarsleben

DRK Kreisverband Börde e.V.

Falke, Sieglinde

Haldensleben

Evangelische Kirche

Weitz, Hans-Eike

Hohe Börde / OT Rottmersleben

Katholische Kirche

Es wurde kein Kandidat benannt.

Volkssolidarität, RV Ohre-Börde

Wollbrück, Cornelia

Niedere Börde / OT Vahldorf

 

 

 

 

Einheitsgemeinde Barleben

Spoer, Volker

Barleben

Einheitsgemeinde Hohe Börde

Körber, Ulrich

Hohe Börde / OT Irxleben

Einheitsgemeinde Niedere Börde

Dr. Beringer, Thomas

Niedere Börde / OT Gersdorf

Einheitsgemeinde Sülzetal

Es wurde kein Kandidat benannt.

Einheitsgemeinde Wanzleben - Börde

Es wurde kein Kandidat benannt.

Stadt Haldensleben

 

Zander, Edyta

Haldensleben

Stadt Oebisfelde - Weferlingen

 

Odenbach, Angelika

Oebisfelde – Weferlingen / OT Oebisfelde

Stadt Wolmirstedt

Tholotowsky, Erika

Niedere Börde / OT Groß Ammensleben

Verbandsgemeinde Flechtingen

Es wurde kein Kandidat benannt.

Verbandsgemeinde Obere Aller

Dr. sc. Gastmann, Christoff

Sommersdorf

Verbandsgemeinde Westliche Börde

Ihsecke, Wolfgang

Grönningen / OT Krottorf

Verbandsgemeinde Elbe-Heide

 

Nielebock, Heidemarie

Colbitz

 Stadt Oschersleben

 

Mormann, Werner

 Oschersleben

CDU

 

Es wurde bisher kein Kandidat benannt.

 

AfD

 

Rehfeld, Wolfgang

Haldensleben

Die Linke

Müller, Dagmar

Haldensleben

FDP

Kühn, Karl-Heinz

Haldensleben

Bündnis 90/ Die GRÜNE

Albrecht, Klaus-Dieter

Haldensleben

SPD

Jörg Meseberg

Wolmirstedt

UWG

 

Frenkel, Frank

Sommersdorf

 

 

 

 

 

 

   
    04.09.2019 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales
    Ö 6.2 - 
   

Die Vorlage wurde einstimmig von den Ausschussmitgliedern angenommen.

   
    11.09.2019 - Kreisausschuss
    Ö 6.14 - 
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen:zwölf

Ablehnungen:keine

Enthaltungen:keine

 

Die Vorlage wird einstimmig zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

   
    18.09.2019 - Kreistag Landkreis Börde
    Ö 6.13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 0049/50/2019   
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschloss folgende namentliche Aufstellung des Kreisseniorenrates:

 

Institution

Name, Vorname

Ort

 

 

 

 

DRK Kreisverband Wanzleben e.V.

Dr. Nebauer, Manfred

Eilsleben/ OT Drackenstedt

Der Paritätische

Kühling, Sylke

Hohe Börde / OT Hohenwarsleben

DRK Kreisverband Börde e.V.

Falke, Sieglinde

Haldensleben

Evangelische Kirche

Weitz, Hans-Eike

Hohe Börde / OT Rottmersleben

Katholische Kirche

Es wurde kein Kandidat benannt.

Volkssolidarität, RV Ohre-Börde

Wollbrück, Cornelia

Niedere Börde / OT Vahldorf

 

 

 

 

Einheitsgemeinde Barleben

Spoer, Volker

Barleben

Einheitsgemeinde Hohe Börde

Körber, Ulrich

Hohe Börde / OT Irxleben

Einheitsgemeinde Niedere Börde

Dr. Beringer, Thomas

Niedere Börde / OT Gersdorf

Einheitsgemeinde Sülzetal

Es wurde kein Kandidat benannt.

Einheitsgemeinde Wanzleben - Börde

Es wurde kein Kandidat benannt.

Stadt Haldensleben

 

Zander, Edyta

Haldensleben

Stadt Oebisfelde - Weferlingen

 

Odenbach, Angelika

Oebisfelde – Weferlingen / OT Oebisfelde

Stadt Wolmirstedt

Tholotowsky, Erika

Niedere Börde / OT Groß Ammensleben

Verbandsgemeinde Flechtingen

Es wurde kein Kandidat benannt.

Verbandsgemeinde Obere Aller

Dr. sc. Gastmann, Christoff

Sommersdorf

Verbandsgemeinde Westliche Börde

Ihsecke, Wolfgang

Grönningen / OT Krottorf

Verbandsgemeinde Elbe-Heide

 

Nielebock, Heidemarie

Colbitz

 Stadt Oschersleben

 

Mormann, Werner

 Oschersleben

CDU

 

Es wurdekein Kandidat benannt.

 

AfD

 

Rehfeld, Wolfgang

Haldensleben

Die Linke

Müller, Dagmar

Haldensleben

FDP

Kühn, Karl-Heinz

Haldensleben

Bündnis 90/ Die GRÜNE

Albrecht, Klaus-Dieter

Haldensleben

SPD

Jörg Meseberg

Wolmirstedt

UWG

 

Frenkel, Frank

Sommersdorf

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 44

Ablehnungen:  keine

Enthaltungen:  keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 0049/50/2019 erhoben.

Ö 6.14  
Vorschläge für ehrenamtliche Richterinnen und Richter in Landwirtschaftssachen  
Enthält Anlagen
0045/70/2019  
Ö 6.15  
Antrag der Fraktion DIE LINKE auf Einberufung einer Kreiswasserkonferenz  
Enthält Anlagen
0061/Lin/2019  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
Ö 10  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 11  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 6 1 Anlage zu TOP 5_Bericht beschließende Ausschüsse 2019-09-18 (141 KB)    
Anlage 3 2 Anlage zu TOP 6.4_ Vorlage 0041_68_2019_Ergebnis aus der Beratung der Ausschüsse (31 KB)    
Anlage 2 3 Anlage zu TOP 6.5_Stellungnahme der Verwaltung zum Mitwirkungsverbot + Kommentarauszüge (1006 KB)    
Anlage 4 4 Anlage zu TOP 6.5_Stellungnahme der Obersten Kommunalaufsicht_Mitgwirkungsverbot (78 KB)    
Anlage 5 5 Anlage zu TOP 6.5_Vorlage 0053_D2_2019_Ergebnis aus der Beratung der Ausschüsse (71 KB)    
Anlage 7 7 Beantwortung der Anfrage von Herrn Zeymer_Erstattung_Tagungsbeitrag_Kreissenirorenratsmitglieder (188 KB)    
Anlage 8 8 Beantwortung der Anfrage von Herrn Zeymer_Stellenbesetzungen während der Haushaltssperre (117 KB)    
Anlage 9 9 Beantwortung der Anfrage von Herrn Zeymer_Einsparvorschläge (653 KB)    
Anlage 10 10 Beantwortung der Einwohneranfrage von Frau Rudolf_Digitalisierungs- und Medienkonzept Gutenbergschule (401 KB)    
Anlage 11 11 Vorläufige Beantwortung der Einwohneranfrage von Frau Maiwald_Fußgängerüberweg Uthmöden (378 KB)    
Anlage 12 12 Beantwortung der Einwohneranfrage von Frau Maiwald_Fußgängerüberweg Uthmöden (474 KB)