Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Krankenhausausschusses  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Krankenhausausschusses
Gremium: 4. WP Eigenbetriebsausschuss Ohrekreis-Klinikum LK Ohrekreis
Datum: Mi, 26.04.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:40 - 17:10
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfassung      
Ö 2     Feststellung zur Änderung der Tagesordnung      
Ö 3     Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 12.04.2006      
Ö 4     Bestellung eines beim Eigenbetrieb beschäftigten Vertreters des Bediensteten für den Krankenhausbetriebsausschuss  
DII/259/2006  
    VORLAGE
    Gemäß § 8 Abs

 

Gemäß § 8 Abs. 3 Satz 1 des Gesetzes über die kommunalen Eigenbetriebe im Land Sachsen-Anhalt (Eigenbetriebsgesetz – EigBG) in Verbindung mit § 5 Abs. 2 der “Satzung des Landkreises Ohrekreis für den Eigenbetrieb “Ohrekreis-Klinikum” (Betriebssatzung) vom 15.12.1999 in der Fassung der Dritten Änderungssatzung vom 06.07.2005 bestellt der Kreistag auf Vorschlag der Personalvertretung des Eigenbetriebes “Ohrekreis-Klinikum” als Beschäftigtenvertreter im Betriebsausschuss des Eigenbetriebes “Ohrekreis-Klinikum

 

1.      Frau/Herrn
   
    03.05.2006 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 7.5 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: DII/184/2006   
    Gemäß § 8 Abs

 

Gemäß § 8 Abs. 3 Satz 1 des Gesetzes über die kommunalen Eigenbetriebe im Land Sachsen-Anhalt (Eigenbetriebsgesetz – EigBG) in Verbindung mit § 5 Abs. 2 der “Satzung des Landkreises Ohrekreis für den Eigenbetrieb “Ohrekreis-Klinikum” (Betriebssatzung) vom 15.12.1999 in der Fassung der Dritten Änderungssatzung vom 06.07.2005 bestellte der Kreistag auf Vorschlag der Personalvertretung des Eigenbetriebes “Ohrekreis-Klinikum” als Beschäftigtenvertreter im Betriebsausschuss des Eigenbetriebes “Ohrekreis-Klinikum

 

Herrn Frank Senkel.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

39 Stimmen für  Herrn Frank Senkel

  4 Stimmen für  Frau Heidrun Koch

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: DII/184/20006 erhoben.
Ö 5     Informationen der Betriebsleitung      
Ö 6     Informationen zum Konzeptwettbewerb      
Ö 7     Anfragen, Anregungen, Informationen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
N 10     (nichtöffentlich)    
N 11     (nichtöffentlich)   DII/260/2006  
Ö 12     Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse