Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 23. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde  

 
 
Bezeichnung: 23. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium: 6. WP Kreistag Landkreis Börde
Datum: Mi, 12.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 16:49
Raum: - Sitzungssaal Börde I + II -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
Anlagen:
zu TOP 4 - Bericht der beschließenden Ausschüsse
zu TOP 5.1 - Einsparvorschlaege der SPD zum Haushalt 2019
zu TOP 5.1 - Entschließung Kreishaushalt 2019, Vorschlag der SPD-Fraktion
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse      
Ö 5     öffentliche Vorlagen      
Ö 5.1  
Haushaltssatzung 2019  
Enthält Anlagen
 2018/20/0596  
    VORLAGE
   

Verfahrensbeteiligte:

 

 

nicht erforderlich

erforderlich

zugestimmt

nicht zugestimmt

zuständiger Justitiar

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die Haushaltssatzung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2019 und ermächtigt den Landrat zur Abwicklung des Haushaltsplanes 2019 unter Berücksichtigung folgender Punkte:

 

1. Berücksichtigung der Erstattungen vom Land für die Mehraufwendungen nach den Neuregelungen im UVG im Rahmen des Konnexitätsprinzips

 

2. Umsetzung der Einsparungsvorschläge der Verwaltung und der Fraktionsvorsitzenden zum 1. Planentwurf 2019 (lt. Anlage).

   
    21.11.2018 - Kreisausschuss
    Ö 6.5 - 
   

 

 
   
    28.11.2018 - 6. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 6.6 - zurückgestellt BESCHLUSS: 2018/20/0596   
   

 

 
   
    12.12.2018 - 6. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 2018/20/0596   
   

 

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss die Haushaltssatzung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2019 und ermächtigt den Landrat zur Abwicklung des Haushaltsplanes 2019 unter Berücksichtigung folgender Punkte:

 

1. Berücksichtigung der Erstattungen vom Land für die Mehraufwendungen nach den Neuregelungen im UVG im Rahmen des Konnexitätsprinzips.

 

2. Umsetzung der Einsparungsvorschläge der Verwaltung und der Fraktionsvorsitzenden zum 1. Planentwurf 2019 (lt. Anlage).

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen:34

Ablehnungen:fünf

Enthaltungen:sechs

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 2018/20/0596 erhoben.
Ö 6  
Anfragen und Anregungen      
N 7     (nichtöffentlich)    
Ö 8  
Schließung der Sitzung      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 1 zu TOP 4 - Bericht der beschließenden Ausschüsse (124 KB)    
Anlage 1 2 zu TOP 5.1 - Einsparvorschlaege der SPD zum Haushalt 2019 (261 KB)    
Anlage 2 3 zu TOP 5.1 - Entschließung Kreishaushalt 2019, Vorschlag der SPD-Fraktion (72 KB)