Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 38. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 38. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: Kreisausschuss
Datum: Mi, 02.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:26
Raum: - Sitzungssaal Börde I (E0-300.1)-
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
Anlagen:
zu TOP 7 - Beantwortung der Anfrage von Burkhard Kanngießer - Kreisleihverkehr
zu TOP 7 - Beantwortung der Anfrage von Franz-Ulrich Keindorff - SuedOstLink

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreisausschusses vom 04.04.2018 - öffentlicher Teil      
Ö 5  
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten      
Ö 6     öffentliche Vorlagen      
Ö 6.1  
Petition: Mehr Bürgernähe im ländlichen Raum - Erhalt der Außenstelle Wolmirstedt des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
2018/KTV/0560  
Ö 6.2  
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, DIE LINKE, FDP und FUWG vom 17.04.2018 zur zukunftsfähigen, bürgernahen Kreisverwaltung im Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
2018/Fra/0558  
Ö 6.3  
Überörtliche Prüfung des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
2018/20/0552  
Ö 6.4  
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt 2019-2023  
Enthält Anlagen
2018/BKT/0553  
Ö 6.5  
Direktvergabe im öffentlichen Straßenpersonennahverkehr  
Enthält Anlagen
2018/80/0546  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die Direktvergabe der gemeinwirtschaftlichen Verkehrsleistung im öffentlichen Straßenpersonennahverkehr (ÖSPV) im Landkreis Börde an die BördeBus Verkehrsgesellschaft mbH als Gesamtleistung gemäß Artikel 5 Absatz 2 VO (EG) 1370/2007.

 

   
    10.04.2018 - Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 4.1 - 
   
   
    02.05.2018 - Kreisausschuss
    Ö 6.5 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 2018/80/0546   
   

 

   
    09.05.2018 - 6. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 6.5 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 2018/80/0546   
   

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss die Direktvergabe der gemeinwirtschaftlichen Verkehrsleistung im öffentlichen Straßenpersonennahverkehr (ÖSPV) im Landkreis Börde an die BördeBus Verkehrsgesellschaft mbH als Gesamtleistung gemäß Artikel 5 Absatz 2 VO (EG) 1370/2007.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:sechsundvierzig

Ablehnung:keine

Enthaltung:keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 2018/80/0546 erhoben.

Ö 6.6  
Beschluss über die Prioritätenliste zur LEADER-Projektförderung 2018  
Enthält Anlagen
2018/80/0551  
Ö 6.7  
Satzung der Kommunalservice Landkreis Börde AöR über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung - AES)  
Enthält Anlagen
2018/80/0531-1  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
N 9.1     (nichtöffentlich)   2018/ZVS/0556  
N 9.2     (nichtöffentlich)   2018/ZVS/0557  
N 9.3     (nichtöffentlich)   2018/68/0555  
N 9.4     (nichtöffentlich)   2018/68/0554  
N 10     (nichtöffentlich)    
Ö 11  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 12  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 zu TOP 7 - Beantwortung der Anfrage von Burkhard Kanngießer - Kreisleihverkehr (144 KB)    
Anlage 2 2 zu TOP 7 - Beantwortung der Anfrage von Franz-Ulrich Keindorff - SuedOstLink (128 KB)