Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 24. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 24. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
Datum: Mi, 06.12.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:30
Raum: Raststätte B 189; Colbitzer Straße
Ort: 39326 Wolmirstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 2  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 01.11.2006      
Ö 4     Vorlagen      
Ö 4.1     (nichtöffentlich)   051/320/2006  
Ö 4.2  
Feststellung des Jahresabschlusses 2005 für das Ohrekreis-Klinikum  
OKK/326/2006  
Ö 4.3  
Bekanntgabe der allgemeinen Planungsabsichten der Landesregierung zur Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes des Landes Sachsen-Anhalt gemäß § 5 Abs. 1 des Landesplanungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt - Stellungnahme des Landkreises Ohrekreis -     063/330/2006  
Ö 4.4  
Satzung des Landkreises Ohrekreis über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung)  
Enthält Anlagen
Abf/333/2006  
Ö 4.5  
Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Ohrekreis (Abfallgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
Abf/338/2006  
Ö 4.6  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" für das Wirtschaftsjahr 2007  
Abf/339/2006  
Ö 4.7  
Änderung der Benutzungsordnung für die Umladestation "Wolmirstedt"  
Enthält Anlagen
Abf/341/2006  
Ö 4.8  
Konzeption "Entsorgung von Abfällen im Landkreis Ohrekreis" (Zweite Änderung)  
Abf/337/2006  
Ö 4.9  
Jahresrechnung des Landkreises Ohrekreis für das Haushaltsjahr 2005  
Enthält Anlagen
20/335/2006  
Ö 4.10  
Betrieb und Unterhaltung des Bildungs- und Freizeitzentrums in Wolmirstedt  
Enthält Anlagen
099/334/2006  
Ö 4.11  
Bestellung von Frau Annelen Miehe als Betriebsleiterin des Eigenbetriebes "Straßenbau und -unterhaltung"     SBU/344/2006  
    06.12.2006 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
    Ö 4.11 - 
    Gemäß § 5 des Eigenbetriebsgesetzes und gemäß § 3 Abs

 

Gemäß § 5 des Eigenbetriebsgesetzes und gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 der Satzung des Landkreises Ohrekreis für den Eigenbetrieb “Straßenbau und –unterhaltung” bestellt der Kreistag auf Vorschlag des Betriebsausschusses und im Einvernehmen mit dem Landrat mit Wirkung zum 01.01.2007 und auf Widerruf Frau Annelen Miehe als Betriebsleiterin des Eigenbetriebes “Straßenbau und –unterhaltung”.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   11

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wird zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

   
    13.12.2006 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 5.13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: SBU/210/2006   
    Der Kreistag bestellte auf Vorschlag des Betriebsausschusses und im Einvernehmen mit dem Landrat mit Wirkung zum 01

 

Der Kreistag bestellte auf Vorschlag des Betriebsausschusses und im Einvernehmen mit dem Landrat mit Wirkung zum 01.01.2007 und auf Widerruf Frau Annelen Miehe als Betriebsleiterin des Eigenbetriebes “Straßenbau und –unterhaltung”.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig,

Ablehnung:      keine,

Enthaltung:      keine.

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: SBU/210/2006 erhoben.

Ö 4.12  
Wirtschaftsplan 2007 Eigenbetrieb "Straßenbau und -unterhaltung"  
Enthält Anlagen
SBU/345/2006  
Ö 4.13  
Überplanmäßige Ausgaben für den Bereich der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung  
050/327/2006  
Ö 4.14  
Überplanmäßige Ausgaben für den Bereich der Grundsicherung für Arbeitssuchende bei den Kosten der Unterkunft  
050/329/2006  
Ö 4.15  
Umsetzung des neuen Rettungsdienstgesetzes vom 21. März 2006  
Enthält Anlagen
038/328/2006  
Ö 4.16  
Evangelische Sekundarschule Haldensleben - Schule in freier Trägerschaft (Grundsatzbeschluss)  
Enthält Anlagen
99/353/2006  
Ö 4.17  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Ausgabe bei der Haushaltsstelle 241000.93240 - Straßenausbaubeiträge Berufsbildende Schule Haldensleben  
68/350/2006  
Ö 5  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)   099/299/2006  
N 7.2     (nichtöffentlich)   099/311/2006  
N 7.3     (nichtöffentlich)   68/342/2006  
N 7.4     (nichtöffentlich)   Abf/340/2006  
N 8     (nichtöffentlich)    
Ö 9  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 06.12.2006