Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 24. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 24. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
Datum: Mi, 06.12.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:30
Raum: Raststätte B 189; Colbitzer Straße
Ort: 39326 Wolmirstedt
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 2  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 01.11.2006      
Ö 4     Vorlagen      
Ö 4.1     (nichtöffentlich)   051/320/2006  
Ö 4.2  
Feststellung des Jahresabschlusses 2005 für das Ohrekreis-Klinikum  
OKK/326/2006  
Ö 4.3  
Bekanntgabe der allgemeinen Planungsabsichten der Landesregierung zur Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes des Landes Sachsen-Anhalt gemäß § 5 Abs. 1 des Landesplanungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt - Stellungnahme des Landkreises Ohrekreis -     063/330/2006  
Ö 4.4  
Satzung des Landkreises Ohrekreis über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung)  
Enthält Anlagen
 Abf/333/2006  
Ö 4.5  
Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Ohrekreis (Abfallgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
 Abf/338/2006  
Ö 4.6  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" für das Wirtschaftsjahr 2007  
Abf/339/2006  
Ö 4.7  
Änderung der Benutzungsordnung für die Umladestation "Wolmirstedt"  
Enthält Anlagen
 Abf/341/2006  
Ö 4.8  
Konzeption "Entsorgung von Abfällen im Landkreis Ohrekreis" (Zweite Änderung)  
Abf/337/2006  
Ö 4.9  
Jahresrechnung des Landkreises Ohrekreis für das Haushaltsjahr 2005  
Enthält Anlagen
 20/335/2006  
Ö 4.10  
Betrieb und Unterhaltung des Bildungs- und Freizeitzentrums in Wolmirstedt  
Enthält Anlagen
 099/334/2006  
Ö 4.11  
Bestellung von Frau Annelen Miehe als Betriebsleiterin des Eigenbetriebes "Straßenbau und -unterhaltung"     SBU/344/2006  
Ö 4.12  
Wirtschaftsplan 2007 Eigenbetrieb "Straßenbau und -unterhaltung"  
Enthält Anlagen
 SBU/345/2006  
Ö 4.13  
Überplanmäßige Ausgaben für den Bereich der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung  
050/327/2006  
Ö 4.14  
Überplanmäßige Ausgaben für den Bereich der Grundsicherung für Arbeitssuchende bei den Kosten der Unterkunft  
050/329/2006  
Ö 4.15  
Umsetzung des neuen Rettungsdienstgesetzes vom 21. März 2006  
Enthält Anlagen
 038/328/2006  
Ö 4.16  
Evangelische Sekundarschule Haldensleben - Schule in freier Trägerschaft (Grundsatzbeschluss)  
Enthält Anlagen
 99/353/2006  
Ö 4.17  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Ausgabe bei der Haushaltsstelle 241000.93240 - Straßenausbaubeiträge Berufsbildende Schule Haldensleben  
68/350/2006  
Ö 5  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)   099/299/2006  
N 7.2     (nichtöffentlich)   099/311/2006  
N 7.3     (nichtöffentlich)   68/342/2006  
N 7.4     (nichtöffentlich)   Abf/340/2006  
N 8     (nichtöffentlich)    
Ö 9  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 06.12.2006