Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
Datum: Mi, 26.04.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:35

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 29.03.2006      
Ö 4     Vorlagen      
Ö 4.1  
Bestätigung von Frau Karin Neuendorf als 1. Betriebsleiterin und Frau Helga Steinig als Betriebsleiterin des Eigenbetriebes "Straßenbau und -unterhaltung"  
Stu/255/2006  
Ö 4.2  
Haushaltssatzung des Landkreises Ohrekreis für das Haushaltsjahr 2006  
Enthält Anlagen
020/243/2006  
Ö 4.3  
Schenkung der Naturkundesammlung des Museums Haldensleben an das Haus des Waldes  
099/247/2006  
Ö 4.4  
Budgetorientierte Haushaltsführung 2005  
Enthält Anlagen
020/244/2006  
Ö 4.5  
Beteiligungsbericht 2005  
Enthält Anlagen
080/251/2006  
Ö 4.6  
Rahmenvertrag zwischen den in der kommunalen Arbeitsgemeinschaft zur Zusammenarbeit im Elbetal (KAG) verbundenen Landkreise sowie der Landgesellschaft Sachsen-Anhalt mbH, der Niedersächsischen Landgesellschaft mbH und Landgesellschaft Mecklenburg- Vorpommern mbH  
0DI/253/2006  
    VORLAGE
    Der Kreistag beschließt für den Landkreis Ohrekreis den Abschluss des als Anlage im Entwurf beigefügten „Rahmenvertrag zwischen den in der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft zur Zusammenarbeit im Elbetal (KAG) verbundenen Landkreise Jerichower Land, Lüchow-

Der Kreistag beschließt für den Landkreis Ohrekreis den Abschluss des als Anlage im Entwurf beigefügten “Rahmenvertrag zwischen den in der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft zur Zusammenarbeit im Elbetal (KAG) verbundenen Landkreise Jerichower Land, Lüchow-

Dannenberg, Ludwigslust, Lüneburg, Ohrekreis, Prignitz und Stendal ... sowie der Landgesell-

Schaft Sachsen-Anhalt mbH, der Niedersächsischen Landgesellschaft mbH und der Landgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbH ...”.

   
    26.04.2006 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
    Ö 4.6 - 
    Der Kreistag beschließt für den Landkreis Ohrekreis den Abschluss des als Anlage im Entwurf beigefügten „Rahmenvertrag zwischen den in der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft zur Zusammenarbeit im Elbetal (KAG) verbundenen Landkreise Jerichower Land, Lüchow-

Der Kreistag beschließt für den Landkreis Ohrekreis den Abschluss des als Anlage im Entwurf beigefügten “Rahmenvertrag zwischen den in der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft zur Zusammenarbeit im Elbetal (KAG) verbundenen Landkreise Jerichower Land, Lüchow-

Dannenberg, Ludwigslust, Lüneburg, Ohrekreis, Prignitz und Stendal ... sowie der Landgesell-

schaft Sachsen-Anhalt mbH, der Niedersächsischen Landgesellschaft mbH und der Landgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbH ...”.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:12          

Ablehnung:    - .

Enthaltung:    -.                       

 

Die Vorlage wurde an den Kreistag zur Beschlussfassung weitergeleitet.

   
    03.05.2006 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 7.3 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: ODI/182/2006   
    Der Kreistag beschließt für den Landkreis Ohrekreis den Abschluss des als Anlage im Entwurf beigefügten „Rahmenvertrag zwischen den in der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft zur Zusammenarbeit im Elbetal (KAG) verbundenen Landkreise Jerichower Land, Lüchow-

Der Kreistag beschloss für den Landkreis Ohrekreis den Abschluss des “Rahmenvertrages zwischen den in der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft zur Zusammenarbeit im Elbetal (KAG) verbundenen Landkreise Jerichower Land, Lüchow Dannenberg, Ludwigslust, Lüneburg, Ohrekreis, Prignitz und Stendal sowie der Landgesellschaft Sachsen-Anhalt mbH, der Niedersächsischen Landgesellschaft mbH und der Landgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbH ...”.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   . mehrheitlich

Ablehnung:      . keine

Enthaltung:      . 1

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: ODI/182/2006 erhoben.

Ö 5  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)   068/249/2006  
N 7.2     (nichtöffentlich)   068/250/2006  
N 8     (nichtöffentlich)   Abf/234/2006  
N 9     (nichtöffentlich)    
Ö 10  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 26.04.2006